Oberwil bei Büren
Beim Suchen von Couverts fanden sich auch die Stimmzettel wieder

Nun ist die Stimmzettel-Posse perfekt. Wegen verschwundener und zu früh vernichteter Stimmzettel muss im Kanton Bern die Abstimmung zu den Motorfahrzeugsteuern wiederholt werden. In Oberwil bei Büren sind nun die vermissten Papiere wieder aufgetaucht

Merken
Drucken
Teilen
Oberwil bei Büren aus der Luft

Oberwil bei Büren aus der Luft

archiv/zvg

Am 13. Februar stimmten die Bernerinnen und Berner über eine neue Besteuerung von Motorfahrzeugen ab. Das Ergebnis wurde durch die Stichfrage sehr knapp entschieden. Bei der direkten Frage wurde sowohl die sogenannte Ecotax-Vorlage als auch der Gegenvorschlag eines Oberaargauer Garagisten angenommen. Die Ecotax-Vorlage hatte aber da absolut gesehen mehr Befürworter.

Die Stichfrage entschied die Abstimmung zugunsten des Gegenvorschlags. In der Folge zweifelten einige Gruppierungen das Abstimmungsergebnis an und erzwangen gerichtlich eine Neuauszählung der Stimmzettel im ganzen Kantonsgebiet.

Stimmzettel vermisst

Bloss hatten zu diesem Zeitpunkt einige Gemeinden ihre Stimmzettel, welche eigentlich versiegelt hätten aufbewahrt werden müssten, schon geschreddert. Rund ein Viertel der vermissten Stimmzettel stammten aus Langenthal, doch auch in Oberwil bei Büren fehlten die 295 abgegebenen Zettel. René Müller, Gemeindeschreiber der Bucheggberger Gemeinde, stand in der az Solothurner Zeitung öffentlich zu seinem Fehler. Er gab an, dass die Unterlagen aufgrund des zweiten Wahlgangs des Ständeratsersatzes aus Routine schon früher vernichtet zu haben.

Es sei in vielen Gemeinden so, dass die Abstimmungsunterlagen vor der nächsten Wahl oder Abstimmung vernichtet würden, so Müller damals. Zwischen der Abstimmung über die Motorfahrzeugbesteuerung und der Ersatzwahl war aber die 30-tägige Beschwerdefrist noch nicht verstrichen.

Am Freitag waren die Zettel wieder da

Nun vermeldet die Gemeinde Oberwil bei Büren in einer Mitteilung, dass die geschreddert geglaubten Stimmzettel bei Archivarbeiten plötzlich wieder aufgetaucht seien. Die Versiegelung der Kiste beweist, dass die Unterlagen vollständig sind. Gemeindeschreiber René Müller liess die Stimmzettel «an einem besonders sicheren Ort aufbewahren». Dieser war anscheindend so sicher, dass selbst Müller die Unterlagen nicht mehr fand.

Entsprechend glücklich zeigt sich Müller heute am Telefon zum Ende der Stimmzettel-Posse. «Ein einziges Mal verstaute ich die Kiste nicht am normalen Ort im Archiv, sondern weiter oben in einem Regal», so Müller. Als die Kiste im Sommer fehlte, erstattete er wie 29 andere Berner Gemeinden korrekterweise Meldung an das Statthalteramt. Letzten Freitagvormittag suchte eine Angestellte im Archiv eine Packung mit Couverts und fand eine versiegelte Kiste, jene mit den Abstimmungsunterlagen.

Die Geschichte hat für Oberwil nun ein Ende. So oder so, die Abstimmung zu den Motorfahrzeugsteuern wird voraussichtlich am 12. März wiederholt werden, da in 29 anderen Berner Gemeinden die Stimmzettel tatsächlich unauffindbar sind. (san)