Grenchen - Anzeige wegen Patentschwindel: Was ist nur im Saphir los?

Die Gesetze im Kanton Solothurn lassen es zu, dass jedermann – auch ohne Fähigkeitszeugnis – ein Wirtepatent erhält. Dafür braucht man bloss ein paar Voraussetzungen zu erfüllen, wie schuldenfrei zu sein und keine gröberen Vorstrafen zu haben. Das Gesetz lässt sich zudem problemlos umgehen: Wer die Grundvoraussetzungen nicht erfüllt, kann sich über einen Bekannten ein Patent beschaffen – was zwar illegal ist, nach Ansicht zahlreicher Experten aber allzu häufig funktioniert.

Böse schummeln und sich dann einfach so aus der Affäre ziehen – zumindest im vorliegenden Fall scheint dies nicht zu gelingen. Die Rede ist von der Saphir-Bar in Grenchen. Obwohl es dort laut Behördenauskunft in letzter Zeit keine Probleme mehr gab, war das bis vor kurzem noch ganz anders: Gemeint sind nicht etwa Meldungen von Ruhestörungen und Schlägereien. Es geht darum, dass möglicherweise ausländische Frauen ohne Arbeitsbewilligung beschäftigt worden sind und Patentschwindel betrieben wurde. «Es gab seit einiger Zeit Anzeichen dafür, dass es im Klub möglicherweise zu Unregelmässigkeiten gekommen ist», sagt Robert Gerber, Kommandant der Stadtpolizei Grenchen.

Das Patent untervermietet

Anfang dieses Monates reichte die Polizei bei der Staatsanwaltschaft Anzeige ein. «Drei Personen werden wegen angeblicher Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz und das Wirtschaftsgesetz beschuldigt», bestätigte Oberstaatsanwalt Felix Bänziger diese Woche dem Grenchner Tagblatt. Das ist nicht alles: Gerüchten zufolge kam es noch zu mehr Problemen. So soll ein Ex-Mitarbeiter Geld unterschlagen haben, heisst es aus Insiderkreisen. Von Polizei und Staatsanwaltschaft gibt es aufgrund von Persönlichkeitsschutz keine genaueren Angaben.

Bleibt die Frage: Was genau hat zur Anzeige geführt? Recherchen zeigen, dass die Polizei den Klub schon seit Längerem beobachtete. Es waren Hinweise eingegangen, wonach zwei Ausländerinnen schwarz beschäftigt worden waren. Ausserdem war die angemeldete Patentinhaberin angeblich äusserst selten bis nie im Betrieb – ein Verstoss gegen das Wirtschaftsgesetz, das verlangt, dass Personen mit Patent ihre Betriebe persönlich und in voller Eigenverantwortung führen. Vermutet wird, dass die Frau das Patent an die eigentlichen Barbetreiber – einen Mann mit Ehefrau – weitergab. Weil die Betreiber selbst die Voraussetzungen nicht erfüllen konnten (oder wollten), wurde sie als Strohmann eingesetzt. Dafür, dass sie mitspielte, erhielt sie 500 Franken monatlich.

Verzicht schützt vor Anzeige nicht

Aber eben: Patent- und Bewilligungsabtretungen sind verboten. Nach einigen Monaten wurde es der Patentlöserin daher zu heiss. Wie die Gewerbe- und Handelspolizei bestätigt, verzichtete sie daraufhin freiwillig auf das Patent. Dennoch wurde sie nun von der Polizei angezeigt. Gegenüber der Zeitung nimmt die Frau keine Stellung, sagt nur, sie habe das Patent «übernommen» und sei «ab und zu» im Klub gewesen.

Nach dem Patentverzicht blieb der Club für einige Wochen geschlossen. Mitte August wurde er wieder geöffnet. Neue Patentnehmerin ist die Frau, die zuvor schon mit ihrem Mann den Laden schmiss.

Aktuell keine Probleme bekannt

Konfrontiert mit den Vorwürfen, drehen die Barbetreiber den Spiess um: Man habe ihnen gezielt schaden wollen, sie hätten etwas Tolles und Gutes für die Stadt machen wollen, eine Musikbar für Leute über 30, aber sie hätten einfach keinen Rückhalt gefunden. Dazu, dass jetzt seine Frau das Patent hat, und dazu, warum man es denn nicht von Anfang an so gelöst habe, meint der Co-Geschäftsführer nur: «Es gab bestimmte Gründe, warum wir das Patent zuvor über die ehemalige Patentinhaberin gemacht haben.»

Gemäss dem Barbetreiber war es letztlich ein Neider, der der Polizei die Sache mit dem Patentschwindel steckte. Ein Mitarbeiter des Kontaktklubs «Tropi», der im selben Gebäude einquartiert ist, wollte die neuen Konkurrenten anschwärzen und weghaben, sagt er. Der Beschuldigte dementiert dies vehement. Aber wie auch immer: Betreffend Patent und Arbeitsbewilligungen scheint aktuell wieder alles zu stimmen. Die Betreiber des «Saphir» geben sich geläutert. «Was wir machten, war im Nachhinein gesehen ein Fehler, sagt der Mann. «Jetzt geht bei uns alles mit rechten Dingen zu und her.» Wie die Geschichte ausgeht, muss an dieser Stelle noch offen bleiben.