Grenchen - Als man noch dort parkieren konnte, wo man wollte

Vor etwa 50 Jahren war das Parkieren von Autos selten mit einem Problem verbunden: Man stellte sein Fahrzeug dort ab, wo das möglich war, und das war fast überall möglich, nur vor Hydranten war es verboten. Der Marktplatz war fast täglich kreuz und quer mit Autos überstellt. Man beschloss deshalb, der Bauverwaltung die Sparte Stadtplanung anzugliedern.

Eine der ersten Aufgaben des Planers war es, eine, gute Lösungen zu finden. In der Folge wurden die Gebiete festgelegt, auf denen die Parkplatzfelder eingezeichnet wurden. Im gleichen Atemzug wurde bestimmt, wie lange auf den Parkfeldern Motorfahrzeuge abgestellt werden durften. Vor allem wurde so die Rotation bei der Belegung der Plätze garantiert. Gratis parkieren war damals die Norm. Und das selbst auf Plätzen, die die Stadt von privaten Grundeigentümern gemietet hatte.

Von blauer Zone zur Parkuhr ...

Es dauerte nicht lange, und die Stadtpolizei stellte auf ihren täglichen Rundgängen durch die Stadt fest, dass die vorgeschriebenen Parkierungszeiten kaum beachtet wurden. Es war höchste Zeit für die «blaue Zone». Es wurden fast alle öffentlichen Parkplätze Teil der «blauen Zone». Die Benutzung des Parkraums war gratis und Bussen wurden vorerst nicht ausgesprochen.

Eigentlich waren die «blauen Zonen» ein Erfolg. Leider verstanden es etliche Autobesitzer, die Kartonuhren zu manipulieren, und wieder drohte Grenchen im ruhenden Verkehr zu ersticken. Es wurde notwendig, dass die Parkraumbewirtschaftung ernsthaft, das heisst, über das Portemonnaie angegangen wurde: Grenchen schaffte sich die ersten Parkuhren an.

Die Parkuhren waren nicht da, um der Stadtkasse zusätzliche Einnahmen zu sichern, sie waren in erster Linie gedacht, um eine sinnvolle Rotation bei der Parkplatznutzung zu sichern.

Die ersten Parkuhren standen auf dem Parkplatz nördlich der Post, auf jenem Grundstück, das die Stadt zugemietet hatte (und es auch heute noch tut). An einer Gemeindeversammlung wurde den Automobilisten versprochen, dass der jeweilige Reinertrag aus den Parkgebühren einer Spezialrechnung zugeführt werde und die Stadt diese Gelder ausschliesslich im Interesse der Automobilisten verwenden würde.

... zum 24-h-Parkhaus

Dieses Versprechen wurde in den folgenden Jahren auch genau eingehalten. Dank dieser Spezialfinanzierung konnte sich die Stadt im Parkhaus der Coop einkaufen, Grenchen besass nun im Stadtzentrum in idealster Lage ein erstes und bisher einziges 24-Stunden-Parkhaus.

Im Jahre 2016 betrugen sämtliche Einnahmen an Parkgebühren (also auch jene im Parking der Migros mitgerechnet) rund 670'000 Franken. Von diesen gingen damals rund 315'000 Franken oder 47 Prozent der gesamten Parkgebühren in diese Spezialfinanzierung. Das angesparte Geld, das ausschliesslich für die Beschaffung von neuem Parkraum zur Verfügung stand, belief sich auf rund 1,2 Millionen Franken.

2018: Alles wird anders

2018 folgt nun der entscheidende Paradigma-Wechsel. Die Einnahmen aus Parkgebühren für das laufende Jahr werden auf rund 720'000 Franken geschätzt (dieser Betrag könnte noch übertroffen werden). Die gesamten Gebühreneinnahmen fliessen ab Rechnung 2018 in die Stadtkasse, wie dies an der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2017 beschlossen wurde.

Der Parkplatzfonds wird juristisch nicht aufgehoben, sondern heutigen Wünschen angepasst. In diesen Fonds sollen bloss jene Gelder fliessen, welche die Stadt als Ersatzabgabe für nicht realisierten Parkraum einnimmt. Die Zuweisungen sind abhängig von der Höhe der jeweiligen Ersatzabgaben für Parkplätze. Mit anderen Worten: Die Rückstellung wird nur sehr langsam wachsen. Die Parkgebühren sind nicht mehr ein Instrument, um vorhandenen Parkraum möglichst optimal nutzen zu können, sondern fliessen «ungehindert» in die Stadtkasse.

Gleichzeitig versucht die Behörde, bei der Parkraumnutzung ins «App-Zeitalter» einzutreten. Dieser Schritt wirft allerdings auch Fragen auf. Nicht zuletzt jene der Gleichbehandlung von Smartphone-Besitzenden und Automobilisten, die kein Smartphone besitzen.