Höhenklinik - Abgesang auf Höhenklinik

Der erneute Anlauf für die Schliessung der Höhenklinik Allerheiligenberg (AHB) ob Hägendorf vermochte keine Demonstranten vor das Rathaus zu bewegen. Und abgesehen von einer kleinen Störaktion verlief auch die Debatte im Rat mehr oder weniger emotionslos. Zu gross erschien angesichts der Kostenexplosion im Gesundheitswesen der Handlungsbedarf. Vier Millionen Franken netto soll der Kanton damit jährlich sparen können.

Von einer «Notwendigkeit» sprach Regierungsrat Peter Gomm, zumal das AHB-Leistungsangebot an den Spitalstandorten Olten und Solothurn besser und effizienter sichergestellt werden könne.

Mit Ausnahme der SVP-Fraktion sprachen sich denn auch alle Fraktionen für die Regierungsvorlage aus. Die neuen Fallpauschalen und die freie Spitalwahl würden ab 2012 zu einem verschärften Spardruck auf die Spitäler führen, hiess es sowohl von bürgerlicher wie auch von linker Seite. 72 Parlamentsmitglieder folgten dieser Argumentation schliesslich, nur 16 sprachen sich dagegen aus.

Neben ihrem Bekenntnis zur Schliessung der Klinik auf dem Berg betonten die Befürworter der Regierungsvorlage, dass bald eine neue Nutzung der Gebäude auf dem AHB gefunden werden müsse. Auf die Schwierigkeit, eine Nachfolgelösung für den AHB zu finden, fokussierte SVP-Sprecher Albert Studer (Hägendorf). Solange keine neue Nutzung in Sicht sei, mache es keinen Sinn, die Klinik zu schliessen.