Wahlkampf in Grenchen - Abgangsentschädigungen? - Stadthaus nimmt Stellung zu Gerüchten

Das Online-Portal SOaktuell verbreitet seit Wochen regelmässig Gerüchte im Internet über angebliche Kündigungen, Abgangsentschädigungen und Schweigevereinbarungen mit Chefbeamten in Grenchen.

Selbst Stadtbaumeister Claude Barbey, der sich im kommenden Frühjahr pensionieren lässt, musste sich deswegen immer wieder rechtfertigen. «Die Leute vermuteten weiss was dahinter, dabei läuft alles absolut ordnungsgemäss. Ich gehe nicht im Streit», betonte Barbey schon vor den Ferien.

Die erbitterten Banga-Gegner schwadronieren laufend von Abgangsentschädigungen und «Schweigeprämien», wohl wissend, dass die zuständige GRK in Personalangelegenheiten aus Datenschutzgründen keine Informationen herausgeben darf. Und so gabs bisher auch keine Kommentare oder Dementis dazu aus dem Hôtel de Ville. Bis gestern Abend, als Stadtschreiberin Luzia Meister eine Medienmitteilung der GRK übermittelte. Denn gestern hatte auch die «Weltwoche» die «Informationen» kolportiert.

«Die Gemeinderatskommission (GRK) ist empört, dass wieder solche Mutmassungen über Stadtangestellte und die Arbeit der GRK publiziert und tendenziös interpretiert werden», schreibt das Gremium mit je einem Vertreter von FDP, CVP, SVP und 2 SP-Mitgliedern. Die GRK fälle ihre Entscheide «sorgfältig und aufgrund der gesetzlichen Vorgaben».

Ohne gesetzliche Vorschriften zu verletzen, sei festzuhalten, «dass die Mutmassung haltlos ist, es könnte ‹schon wieder Kündigung mit Abgangsentschädigung› im Zusammenhang mit Boris Banga gegeben haben», schreibt die GRK. Ebenso wenig könne von einer Häufung von Abgangsentschädigungen gesprochen werden. Die GRK kritisiert ferner, «dass Mitarbeitende zum Gegenstand des Wahlkampfs werden. Voraussichtlich am 10. September soll eine Interpellation der SVP zum Thema im Gemeinderat beantwortet werden.

Gestern Abend hat überraschend Phlipp Ubeländer, chancenloser Stapi-Kandidat des ersten Wahlgangs, seine Unterstützung für Boris Banga formuliert. Er habe mit seiner Kandidatur vor allem Scheidegger stimmen wegnehmen wollen, so Ubeländer in einer etwas wirren telefonischen Erklärung gegenüber dem GT. Noch keine Erklärung abgegeben hat bisher Kandidat Daniel Flury.