Armee
Zu gefährlich für die Armee: «Wir gehen jedem Hinweis nach»
Wegen einem gestohlenen Kaugummi wird niemand von der Wehrpflicht enthoben. Junge Männer mit extremistischem politischem Gedankengut sollen aber keine militärische Ausbildung erhalten. Ebenfalls keine Waffen kriegen Gewalttäter oder Drogendealer.
626 Stellungspflichtige wurden seit Mitte 2011 als Sicherheitsrisiko eingestuft und nicht zur RS zugelassen
626 Stellungspflichtige sind im letzten Jahr aus Sicherheitsgründen vorzeitig aus der Armee ausgeschlossen worden. Dies schrieb der Tagesanzeiger am Montag. Rund 10 Prozent der Dienstpflichtigen hätten zudem einen Eintrag im Strafregister.
Eine Gesetzesübertretung alleine reiche allerdings nicht, um einen Stellungspflichtigen vom Wehrdienst auszuschliessen, bestätigt Armeesprecher Daniel Reist gegenüber der az. Wer drei Stundenkilometer zu schnell fährt wird nicht von der Wehrpflicht enthoben. Auch ein «geklauter Kaugummi in den Jugendjahren» ist nicht Grund.
Bei Vorstrafen wie schwerer Gewaltanwendung, Drogendelikten oder sexueller Gewalt will die Armee allerdings kein Risiko eingehen. Junge Männer mit Aggressionspotential werden demnach nicht zur Rekrutenschule zugelassen und kriegen keine persönliche Waffe. Ebenfalls keine militärische Ausbildung erhalten junge Männer mit extremistischen politischen Einstellungen.
Ab und zu melden sich Angehörige mit Bedenken
Laut Armeesprecher Daniel Reist wurden seit August 2011 38‘400 Stellungspflichtige überprüft. Neben dem Gesundheitscheck an der Aushebung werden bei der SicherheitsüberprüfungStaatsschutz-Informationssysteme, Strafregister, Polizeiakten und Justizunterlagen nach Hinweisen auf ein vorhandenes Gewaltpotenzial durchsucht.
Zudem melden sich ab und zu Behörden, Ärzte, Psychologen, Angehörige, ehemalige Schulkollegen oder Lehrpersonen, wenn sie beim Armeeangehörigen Aggressionspotential vermuten. «Wir gehen jedem dieser Hinweise nach und überprüfen die angeschuldigte Person sorgfältig», sagt Riest.
«Der Mensch wird angeschaut - nicht bloss die Akten»
In 930 von 38‘400 Fällen mussten Risikoabklärungen durchgeführt werden, wovon 626 jungen Männern tatsächlich ein Sicherheitsrisiko attestiert wurde. Auffällige Stellungspflichtige werden zum persönlichen Gespräch aufgeboten und von Personalfachleuten, Juristen und Psychologen begutachtet. «Der Mensch wird angeschaut - nicht bloss die Akten», sagt Roland König, Oberst des Rekrutierungszentrums Windisch.
Abgewiesene könnten theoretisch ein Wiedererwägungsgesuch stellen und bis vor Bundesgericht rekurrieren. Laut Riest würden allerdings die wenigsten Abgewiesenen Rekurs einlegen.
