Bundesrätin Viola Amherd will nicht aus der Hüfte schiessen. Bevor sie entscheidet, wie es mit der Erneuerung der Luftverteidigung weitergehen soll, möchte sie sich selbst ein umfassendes Bild über das Geschäft machen, das sie von ihrem Vorgänger Guy Parmelin geerbt hat. Zu diesem Zweck wolle die neue Chefin nicht nur eigene Fachleute befragen, sondern auch eine externe, unabhängige Zweitmeinung zum Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» einholen, teilte das Verteidigungsdepartement VBS vor Wochenfrist mit – und sorgte damit für einiges Erstaunen. Immerhin wird der besagte 196-Seiten-Bericht, an dem 22 Experten aus VBS, Armee und Rüstungsbeschaffungsbehörde Armasuisse ein Jahr lang gearbeitet hatten, durchs Band gelobt und dies auch fast zwei Jahre nach seinem Erscheinen.

Für noch mehr Kopfschütteln sorgt in Fachkreisen und unter Sicherheitspolitikern, wer überhaupt die Zweitmeinung verfassen und damit den Bericht beurteilen soll. Amherd selbst sagte unserer Zeitung, sie sei auf der Suche nach «einem Experten oder einer Expertin, der oder die unabhängig von der Armee und unabhängig von der Industrie» sei. So äusserte sie sich auch in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats.

Alle miteinander verbandelt

«Mission impossible», halten hohe Militärs sowie Rüstungsfachleute dagegen. «Experte wird man über die Erfahrung, die man sammelt», erklärt ein Insider. Das gehe nun mal nur in der Armee oder in der Rüstungsindustrie. Wenn die betreffende Person wirklich Bescheid wisse, sei sie folglich nicht unabhängig. Sei sie jedoch unabhängig, dann fehle ihr das nötige Expertenwissen.

Sicherheitspolitiker sehen das ähnlich. «So eine Person gibt es nicht und wird es auch nicht geben – das wäre ja ein wirtschaftlicher und politischer Eunuch», sagt der Berner SVP-Nationalrat Adrian Amstutz. «Ich kenne niemanden, der Viola Amherds Bedingungen erfüllt», erklärt sein Fraktionskollege Werner Salzmann, Präsident der nationalrätlichen SiK. «Spontan kann ich auch gerade keinen nennen», pflichtet Josef Dittli bei, Urner FDP-Ständerat und Präsident der ständerätlichen SiK. «Im Rüstungsgeschäft sind alle miteinander verbandelt», gibt der St. Galler FDP-Nationalrat Walter Müller zu bedenken. Da dürfte es schwierig sein, eine neutrale Zweitmeinung zu erhalten.  

Richtungsentscheid noch vor den Sommerferien

Der grünliberale Aargauer Nationalrat Beat Flach kennt zwar ebenfalls keinen geeigneten Experten, bekundet aber Verständnis für die Verteidigungsministerin, die auf diese Art versuche, dem Druck der «Generäle» und der Wirtschaft entgegenzuhalten. Dass sie dazu gezwungen sei, liege an der «komplett misslungenen Verteilung der Departemente». Diese führe dazu, dass sich einzelne Bundesratsmitglieder unheimlich schnell einarbeiten müssten, um nicht komplett von der Verwaltung vereinnahmt zu werden. Erfreulicherweise sei Viola Amherd kritisch, sagt Flach und hofft: «Vielleicht zaubert sie jemanden aus dem Hut.»

Am ehesten noch könnte das im Ausland gelingen, finden einige. Etwa im neutralen Finnland, das zurzeit ebenfalls neue Kampfjets beschafft. SiK-Präsident Dittli zum Beispiel hätte da keine Berührungsängste, doch Amherd schliesst diese Möglichkeit ausdrücklich aus: Sie suche jemanden, der die Schweiz und insbesondere deren Topografie kenne, sagt sie.

Letzteres trifft auf Valentin Gerig zu. Der promovierte Wirtschaftswissenschafter und Managementberater aus dem Kanton St. Gallen ist Oberst im Generalstab und Präsident des Flabcollegiums, einer Vereinigung aktiver und ehemaliger höheren Offiziere der Fliegerabwehr.

Als Milizoffizier mit einschlägigem Know-how in der Boden-Luft-Verteidigung bot er der Neo-Bundesrätin seine Unterstützung an – und blitzte ab. Für die Zweitmeinung habe man jemanden im Blick, dessen oder deren Bezüge zur Armee weniger eng seien, beschied ihm VBS-Generalsekretär Toni Eder. Die Suche nach dem «Übermenschen», wie ein Insider spottet, geht also weiter, gefunden ist er noch nicht. «Keine leichte Aufgabe», weiss auch Amherd. Die Walliserin verströmt dennoch Zuversicht: «Wir sind guter Hoffnung, dass es Leute gibt, die das machen können.» Sobald die Person gefunden sei, werde der Name kommuniziert, versichert VBS-Kommunikationschef Renato Kalbermatten. Dann gilt es, sich zu sputen. Gemäss Kalbermatten möchte Amherd noch vor den Sommerferien den Richtungsentscheid fällen. Das ist nötig, damit der Fahrplan nicht allzu sehr durcheinandergerät und das Volk noch vor dem Typenentscheid über die Kampfjets abstimmen kann. Dem Experten oder der Expertin bleiben damit allerhöchstens vier Monate für die Zweitmeinung zum 196-Seiten-Bericht. So er beziehungsweise sie bis dahin gefunden ist.   

Bundesrätin Viola Amherds Karriere in Bildern: