Reformkonferenz
Rückschlag für Cassis: Ukraine-Reform-Konferenz in Lugano «nicht mehr vorstellbar»

Sie sollte einer der Höhepunkte des Präsidialjahres von Ignazio Cassis werden. Doch wegen des Kriegs in der Ukraine sind die bisherigen Pläne für eine Reform-Konferenz im Juli Makulatur. Das Aussendepartement will aber an einer Konferenz in Lugano festhalten, welche Themen behandelt werden, ist noch offen.

Stefan Bühler
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Cassis bereiste im Oktober die Ukraine. Dort traf er auch Regierungschef Denis Schmihal.

Cassis bereiste im Oktober die Ukraine. Dort traf er auch Regierungschef Denis Schmihal.

Prime Minister Press Service Han / EPA

An der fünften Ukraine-Reformkonferenz vom 4. und 5. Juli 2022 in Lugano «werden der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski, Bundespräsident (...) Ignazio Cassis, rund zwanzig Ministerinnen und Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft teilnehmen». So kündete es das Aussendepartement auf seiner Website an.

Die Konferenz, zu der darüber hinaus bis 600 Vertreterinnen und Vertreter von internationalen Organisationen wie der Nato, der Weltbank oder des Europarats sowie von Nichtregierungsorganisationen erwartet wurden, sollte einer der Höhepunkte des Präsidialjahres von Ignazio Cassis werden.

Doch soweit kommt es nicht. Auf Anfrage teilt das EDA am Montag mit: «Eine Konferenz über die Reformen in der Ukraine, wie ursprünglich geplant, ist nicht mehr vorstellbar.» Das Departement arbeite aber weiterhin an der Organisation einer Konferenz zur Ukraine, die anfangs Juli stattfinden soll.

Cassis bereiste selbst die Ukraine

Welche Themen und Ziele dort verfolgt werden sollen, sei abhängig von der Situation, schreibt das EDA. In Frage kämen demnach Konferenzen über humanitäre Hilfe in den Kriegsgebieten oder - sollte der Krieg bis dahin beendet sein - zum Wiederaufbau des versehrten Landes.

Cassis im Austausch mit dem ukrainischen Aussenminister Dmitro Kuleba.

Cassis im Austausch mit dem ukrainischen Aussenminister Dmitro Kuleba.

Foreign Ministry Press Service / / EPA

Welche Bedeutung Cassis der Reformkonferenz in seinem Heimatkanton beigemessen hat, zeigt sich daran, wie viel er persönlich in die Vorbereitung investierte. So bereiste er letzten Oktober während drei Tagen die Ukraine. Dort tauschte er sich mit Präsident Selenski, Regierungschef Denis Schmihal und seinem Amtskollegen Dmitro Kuleba aus. Dabei war die Reformkonferenz von Lugano eines der dominierenden Themen.

Unter dem Titel «on the road to Lugano» waren mehrere Vorbereitungstreffen in der Ukraine und der Schweiz sowie unter anderem in Brüssel und Washington geplant. Dabei sollten unter anderem Fragen des nachhaltigen Wirtschaftens, der Korruptionsbekämpfung, der Corporate Governance und der Digitalisierung in der Ukraine zur Sprache kommen.