Coronakrise
Streit um sündteure Schutzmasken – Bundesrätin Viola Amherd kontert

Das Verteidigungsdepartement weist Vorwürfe zurück, es habe ohne Not überteuerte Schutzmasken beschafft.

Henry Habegger
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Ohne Not überteuerte Schutzmasken gekauft? Das Departement von Verteidigungsministerin Viola Amherd, hier im Gespräch mit Ständerätin Maya Graf, weist diese Vorwürfe zurück.

Ohne Not überteuerte Schutzmasken gekauft? Das Departement von Verteidigungsministerin Viola Amherd, hier im Gespräch mit Ständerätin Maya Graf, weist diese Vorwürfe zurück.

Alessandro Della Valle / KEYSTONE

Rote Köpfe im Verteidigungsdepartement (VBS): Ein Bericht in den Zeitungen von CH Media über den teuren Kauf von Schutzmasken durch die Armee brachte die Gemüter am Montag bis hinauf zu Bundesrätin Viola Amherd (CVP) in Wallung. Ein Luzerner Jurist hatte zuvor Strafanzeige wegen Verdacht auf Wucher eingereicht und zudem die Militärjustiz aufgefordert, in der Sache zu ermitteln. Es müsse geprüft werden, ob es bei den sündteuren Maskenkäufen zu Unregelmässigkeiten kam. Das Bund zahlte bis zu knapp 10 Franken für Schutzmasken, die gewöhnlich einen Drittel oder noch viel weniger kosten.

Armee sieht sich zu Unrecht am Pranger

Am Montag kurz nach Mittag publizierte das VBS eine «Richtigstellung». Zum einen sei gar nicht die Armeeapotheke für die Versorgung der Bevölkerung mit Masken zuständig gewesen. «Für die Pflichtbevorratung waren andere Stellen der Bundesverwaltung und die Kantone zuständig». Das ist ein Seitenhieb unter anderem an das für Pflichtlager zuständige Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Guy Parmelin (SVP), das nicht auf der Höhe seiner Aufgabe war. Erst nach Ausbruch der Coronakrise habe die Armee vom Bundesrat den Auftrag erhalten, «wichtige medizinische Güter zu beschaffen».

Die Armee wehrt sich auch gegen den Vorwurf, sie habe ohne Not bei einer Firma, die einigen Exponenten aus der Jugen SVP Zürich gehört, überteuert eingekauft. Der Zuschlag an die Firma sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, «als die Versorgung mit Schutzmasken nicht sichergestellt war. Will heissen: Unter Druck habe man Masken kaufen müssen, die teuer waren.

«Der Anbieter war in der Lage, in kurzer Zeit genügende Mengen zu liefern, weshalb die Armeeapotheke hohe Preise in Kauf nehmen musste», beteuert das VBS. Die Firma kassierte zwischen 8.50 und 9.90 Franken pro FFP2-Maske, insgesamt allein für diesen Maskentyp gut 13 Millionen. Diese Zuschläge seien aber alle im März 2020 erfolgt – notabene bevor der Brigadier Markus Näf als Beschaffungskoordinator eingesetzt worden sei. Dieser habe auf diese Verträge gar «keinen Einfluss nehmen können». Der Rechtsanwalt und Miliz-Brigadier spiele daher keine «treibende Rolle» im Fall, wie dies Beobachter vermutet hatten.

Bis zu knapp 10 Franken bezahlte der Bund phasenweise für die FFP2-Schutzmasken. Im Januar, vor der Coronakrise, zahlte die Armee noch 1.20 Franken für diesen Maskentyp. Wie dem letzte Woche vom VBS veröffentlichten Beschaffungsbericht weiter zu entnehmen ist, lag der Durchschnittspreis, den der Bund in der Krise bisher für diesen Maskentypentrichtete, bei 4.25 Franken. Zur gleichen Zeit, als der Bund der Firma der Jung-SVPler Masken für 8.50 Franken abkaufte, zahlte er bei der Firma 3M (Schweiz) 3.90 Franken für den gleichen Typ.

Auch den Vorwurf, sie habe gewisse günstige Angebote gar nicht geprüft, dementiert die Armee. «Viele Angebote erfüllten die Anforderungen bezüglich Grossmengen, Qualitätsanforderungen oder Liefergeschwindigkeit nicht, oder es wurden keine Unterlagen zur Prüfung eingereicht». Zudem hätten viele Firmen «keine Transporte in die Schweiz» anbieten können.

Unternehmer mit Kapital im Rücken

An der Coronakrise haben einige findige bis windige Unternehmer sehr schnell sehr viel Geld verdient. Sogar für über 50 Millionen Franken verkaufte ein anderer Schweizer Händler vorwiegend simple Hygienemasken an den Bund: Stückpreis bis zu 1 Franken. Das sind Masken, die derzeit für 20 Rappen im Detailhandel erhältlich sind.

Zum Zug kam tendenziell, wer viel Kapital im Rücken hatte. CH Media hat Kenntnis von KMU, die seit Jahren seriös arbeiten und die dank ihren China-Kontakten problemlos gute Ware hätten liefern können. Aber sie kamen trotz konkurrenzfähiger Preise nicht zum Zug. Ein Grund: Sie waren nicht in der Lage, die Ware in vollem Umfang vorzufinanzieren.

Lieferfirma weist Wucherpreis-Vorwurf zurück

Die Firma der Jung-SVPler wies den Wucherpreis-Verdacht am Montag vehement zurück. Der Vorwurf sei «nicht fair und auch nicht korrekt», sagte Verwaltungsratspräsident und Anwalt Peter Ackermann. Der Beschaffungsbericht des VBS habe ja gerade gezeigt, dass «die Masken im relevanten Zeitraum vom Emix Trading AG zu Marktpreisen gekauft worden sind». Der Vorwurf des «Wucherpreises» sei ehrenrührig. Auf Fragen etwa zu den von der Firma erzielten Gewinnmargen ging der Anwalt nicht ein.