Gemeinderat
Sieben Massnahmen ohne Konzept

Erstmals wurde den Gemeinderäten ein Reporting der Geleiteten Schulen Grenchen vorgestellt. Diese Pionierleistung zeigte relativ ungeschminkt auf, wo die Baustellen im schulischen Bereich liegen. Eine Baustelle ist auch das Velokonzept. Eine, die unfertig abgeschlossen wurde.

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Kapellstrasee Grenchen

Kapellstrasee Grenchen

Grenchner Tagblatt

Urs Byland

Deutliche Worte sprach Stadtbaumeister Claude Barbey zur Vorlage Velokonzept im Gemeinderat. Er betrachte die Vorlage, die in seinem Amt erarbeitet worden ist, als Misserfolg. Seit zwölf Jahren arbeite man inzwischen an der Aufgabe, ein Radwegnetz zu erstellen. Eine breite Vernehmlassung sei erfolgt. Am Ende sei man aber an auseinander gehenden Meinungen im Kanton gescheitert. Das Amt für Verkehr und Tiefbau habe die vorgeschlagenen Massnahmen unterstützt, aber das Amt für öffentliche Sicherheit und die Stadtpolizei brachten sicherheitstechnische Vorbehalte an. «Damit die Sache nicht vollends zum Rohrkrepierer wird, haben wir sieben konkrete Massnahmen in die Vorlage genommen.» Auf mehreren Strassenabschnitten entstehen Radwege. Aus den Reihen der Bau-, Planungs- und Umweltkommission sei der Antrag gekommen, mit dem Konzept nochmals von vorne zu beginnen. «Dazu braucht es einen Auftrag des Gemeinderates.»

Es bleibt bei sieben Massnahmen

Reto Mosimann (FdP) outete sich als Verfechter eines Neubeginns. «Wir wollen das Velokonzept nicht so enden lassen.» Er beantragte im Namen der FdP die Umsetzung der sieben Massnahmen und einen Neustart für ein umfassendes Velokonzept bis Sommer 2010. Die SP wollte nur die sieben Massnahmen umsetzen. Und CVP wie SVP stellten den Antrag auf Nichteintreten. Dieser wurde gegen abgewiesen. Am Ende fand auch der FdP-Antrag keine Gnade. Umgesetzt werden einzig die sieben Massnahmen.

Kein Schönwetterbericht

Schonungslos, wie Barbey mit der eigenen Vorlage Velokonzept umging, gewährt die Geschäftsleitung Geleitete Schulen Grenchen (GSG) Einblick ins vergangene Schuljahr. Das Reporting 08/09 deckt mit statistischen Angaben Schwachstellen auf (wir berichteten). Beispielsweise der steigende Anteil fremdsprachiger Kinder im Kindergarten, der inzwischen bei über 55 Prozent liegt, oder die unterschiedlichen Erfolgsquoten in den Schulkreisen beim Übertritt in die Oberstufe. «Das Reporting ist bewusst kein Schönwetterbericht», kommentierte Paul Hartmann, Fachkommission GSG. Verfasser Roger Kurt, Vorsitzender der Geschäftsleitung GSG wies darauf hin, dass der Kanton zwar ein jährliches Reporting vorsehe, aber noch keine Vorgaben erstellt habe. «In dem Sinne haben wir Pionierarbeit geleistet.»

«Der Bericht ist Basis für die politische Arbeit», eröffnete Clivia Wullimann (SP) die Debatte. «Es ist nicht gut für Grenchen, wenn bei den Erfolgsquoten bei den Übertritten Differenzen zwischen den Schulkreisen bestehen.» Dazu antwortete Hubert Bläsi (FdP): «Wichtig ist, dass sich ein Schüler in jedem Schulkreis durchsetzen könnte.»

Schon vor dem Kindergarten handeln

Die CVP zeigte sich erfreut über die wenigen disziplinarischen Massnahmen, die getroffen werden mussten. Und Heinz Müller richtete den Fokus auf die Lehrkräfte. «Wir müssen diese vermehrt in ihrer Arbeit unterstützen.» Urs Wirth (SP) präsentierte eine Lösung, um den Anteil fremdsprachiger Kinder in den Kindergärten zu reduzieren. «Wir müssen Sprachangebote bereits im Vorkindergartenalter realisieren. Denkt daran bei künftigen strategischen Entscheiden.»