Schweiz

Misstöne bei Schweiz-Treffen mit Donald Trump – jetzt reagiert Bundesrat Cassis

Am Dienstag in Davos: Simonetta Sommaruga mit Donald Trump, rechts die Bundesräte Ignazio Cassis, Ueli Maurer and Guy Parmelin. Links der US-Botschafter in Bern, Edward McMullen.

Am Dienstag in Davos: Simonetta Sommaruga mit Donald Trump, rechts die Bundesräte Ignazio Cassis, Ueli Maurer and Guy Parmelin. Links der US-Botschafter in Bern, Edward McMullen.

Weil Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga beim Treffen mit der US-Regierung lange übers Klima und das Pariser Abkommen diskutierte, fehlte angeblich die Zeit für das Dossier, an dem die Schweiz ein grosses Interesse hat: ein Freihandelsabkommen mit den USA. Waren sich die Bundesräte uneinig über die Prioritätensetzung? Nun äussert sich Aussenminister Ignazio Cassis.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sprach am Dienstag in Davos US-Präsident Donald Trump ausführlich auf den Klimawandel und das Pariser Abkommen an. Das sei «nicht sehr ergiebig» gewesen, sagt US-Botschafter Edward McMullen im Interview mit CH Media: «Denn jedermann weiss, wo unser Präsident hier steht.» Unter Trump steigen die USA bekanntlich aus dem Klimaabkommen aus.

Da die Gesprächszeit limitiert gewesen sei, sagt der US-Botschafter, sei dies auf Kosten der Freihandelsdiskussion gegangen. Auf ein solches Abkommen drängt die Schweiz. Dafür wurden nur 11 von rund 50 Minuten verwendet.

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An der Freihandelsdiskussion beteiligten sich nebst Sommaruga auch die Bundesräte Guy Parmelin, Ueli Maurer und Ignazio Cassis aktiv. Zum Klima aber schwiegen sie. Hier sprach seitens der Schweiz nur Sommaruga, die bereits in ihrer Eröffnungsrede ein engagiertes Plädoyer für Klimaschutz gehalten hatte («die Welt brennt»). Das erfuhr CH Media vonseiten der Schweizer Delegation.

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Die Amerikaner interpretierten den Solo-Auftritt von Sommaruga als interne Uneinigkeit der Schweizer Seite über die Prioritätensetzung. Klima oder Freihandel - was ist wichtiger?

Eine hochrangige Schweizer Quelle will nichts von einem Knatsch unter den Bundesräten wissen. Sie betont, es seien Trump und seine Minister gewesen, die nicht länger über Freihandel hätten reden wollen. Sommaruga habe wiederholt nachgehakt. Sie habe den Klimaschutz erst nach dem Freihandel angesprochen.

Am Donnerstagmorgen äusserte sich Aussenminister Ignazio Cassis vor den Medien. Er sagte, er habe das Gefühl gehabt, die drei Themen Klimawandel, Handel und die guten Dienste der Schweiz seien im Gespräch «im Gleichgewicht» gestanden. Die Klimafrage habe nicht zu viel Platz eingenommen. Er habe vonseiten der US-Delegation nur positive Rückmeldungen erhalten.

So reagiert Simonetta Sommaruga

Sommarugas Präsidialdepartement schreibt auf Anfrage, die Schweizer Delegation habe mit der US-Delegation drei Gesprächsthemen vereinbart: die guten Dienste, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie das Klima. Über alle drei sei ausgiebig diskutiert worden. Und weiter: «Das Treffen dauerte etwas länger als ursprünglich geplant. Die guten Dienste und die Wirtschaftsbeziehungen und der Handel mit seinen vielfältigen Aspekten wurden als erstes erörtert. Über das Klima wurde am Schluss gesprochen.»

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