Coronavirus

Grenzöffnung: Italienische Regierung überrumpelt Bundesrätin Keller-Sutter – was steckt hinter dem Entscheid?

Ob auch der Bundesrat ab dem 3. Juni Personen aus Italien wieder uneingeschränkt einreisen lässt, ist offen. Die Eidgenossenschaft werde dies eigenständig entscheiden, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter.

Ob auch der Bundesrat ab dem 3. Juni Personen aus Italien wieder uneingeschränkt einreisen lässt, ist offen. Die Eidgenossenschaft werde dies eigenständig entscheiden, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter.

Viel früher als erwartet will die Regierung in Rom ihre Grenzen für Ausländer öffnen. Die Schweiz spricht von einem «einseitigen» Beschluss.

Plötzlich sollen sogar Ferien in Italien wieder möglich sein. Das «Bel paese» will am 3. Juni seine Grenzen für alle Bürgerinnen und Bürger des Schengen-Raumes öffnen, wie am Wochenende bekannt wurde. Mit ihrem Vorpreschen durchkreuzt die Regierung in Rom die Pläne von Justizministerin Karin Keller-Sutter.

Im Interview mit der Samstagsrundschau von Radio SRF bezeichnet Keller-Sutter die Ankündigung Italiens in einer ersten Reaktion als «einseitigen Entscheid». Die Schweiz und andere Schengen-Staaten seien nicht vorab informiert worden. Offensichtlich sei der Beschluss spontan zu Stande gekommen und wohl dem wirtschaftlichen Druck geschuldet. Viele Länder, die vom Tourismus lebten, wollten so schnell wie möglich wieder ausländische Gäste empfangen.

Hält Italien an seinen Grenzöffnungsplänen fest, können Schweizerinnen und Schweizer ab dem 3. Juni wieder ohne Einschränkungen ins südliche Nachbarland in die Ferien fahren. Auch die Wiedereinreise in die Schweiz ist möglich.

Ob auch der Bundesrat ab dem 3. Juni Personen aus Italien wieder uneingeschränkt einreisen lässt, ist eine andere Frage. Keller-Sutter betont, die Eidgenossenschaft werde dies eigenständig entscheiden. Sie werde in den nächsten Tagen das Gespräch mit der zuständigen Innenministerin Luciana Lamorgese suchen. «Ich bevorzuge ein geordnetes und harmonisiertes Vorgehen.» Ihr sei auch wichtig, dass sich der Bund mit dem Kanton Tessin abspreche, der aufgrund seiner Nähe zur Lombardei überdurchschnittlich von der Coronapandemie betroffen war.

Erst am Mittwoch hatte FDP-Bundesrätin Keller-Sutter die Öffnung der Schweizer Grenzen mit Österreich, Deutschland und Frankreich per 15. Juni angekündigt, für Italien aber bewusst noch keinen Termin genannt. Eine Aufhebung der Reisebeschränkungen sei aufgrund der epidemiologischen Lage im südeuropäischen Land nicht angezeigt und frühestens in einem dritten Lockerungsschritt ein Thema; Italien habe Verständnis für dieses Vorgehen, sagte sie damals.

Karrer fordert Normalisierung

Für eine weitere Normalisierung im Tourismussektor machte sich am Sonntag Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer stark. Er forderte im «Sonntagsblick», dass Bergbahnen ab dem 8. Juni wieder fahren dürfen. Der Wirtschaftsdachverband sei froh um den Entscheid des Bundesrats, die Grenzen zu Deutschland, Frankreich und Österreich wieder zu öffnen. «Der Binnentourismus alleine wird die Ausfälle der letzten Monate nicht annähernd kompensieren können.» Jeder Mensch solle seine Ferien dort verbringen dürfen, wo er möchte. «Wir haben in der Schweiz auch viele Reisebüros, die auf die Vermittlung von Auslandsreisen angewiesen sind.»

Autor

Lorenz Honegger

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