Kritik

Eritrea-Streit: Grünen-Präsidentin Rytz distanziert sich von Regierungsrätin Hochuli

Sind sich nicht einig: Regierungsrätin Susanne Hochuli und Parteipräsidentin Regula Rytz.

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Susanne Hochuli kam mit «vielen positiven Eindrücken» von der Eritrea-Reise zurück. Die Schweiz müsse ihre Beziehung zu Eritrea überdenken. Für diese Aussage wird Hochuli von der eigenen Partei kritisiert. Präsidentin Regula Rytz betont, die Aussagen seien «nicht mit der Partei abgesprochen».

Die Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli steht in der Kritik – für einmal nicht von rechts, dafür von der eigenen Partei, den Grünen.

Stein des Anstosses ist ihre Teilnahme an einer Reise nach Eritrea, von der sie am Samstag zurückgekehrt ist.

Nach der Landung sprach sie von «vielen positiven Eindrücken», die sie im ostafrikanischen Land gesammelt habe. Die Schweiz müsse ihre Beziehung zum eritreischen Regime überdenken und einen «Dialog auf Augenhöhe» führen.

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Die wohlwollenden Worte stossen bei der Parteiführung der Grünen auf wenig Verständnis. Präsidentin Regula Rytz distanziert sich auf Anfrage von ihrer Parteikollegin: «Die Erkenntnisse von Frau Hochuli und auch ihre Schlussfolgerungen sind persönlicher Natur und nicht mit der Partei abgesprochen.»

Die Grünen verliessen sich bei der Beurteilung der Situation auf die Stellungnahmen des Bundesrates. «Diese beruhen auf einer viel umfassenderen Analyse als die Reiseerfahrung von Privatpersonen.»

Eine persönliche Einschätzung könne die Analysen von Menschenrechtsorganisationen und UNO-Gremien nicht ersetzen.

Bundeshausfraktionschef Balthasar Glättli (Grüne/ZH) sagt auf Anfrage, an Hochulis Stelle hätte er nicht an der Reise teilgenommen.

Die vom eritreischen Honorarkonsul organisierte Exkursion sei «eine Propagandaübung im Dienste der eritreischen Diktatur» gewesen.

Solange nicht einmal das Rote Kreuz Zugang zu den eritreischen Gefängnissen habe, könne niemand von einer Normalisierung sprechen.

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