Didier Burkhalter

Ein Schweizer Bundesrat, der im Ausland zu Hause ist

Didier Burkhalter an der 70. UNO-Vollversammlung in New York

Didier Burkhalter an der 70. UNO-Vollversammlung in New York

Dennis Bühlers Analyse zu Aussenminister Didier Burkhalters politischen Prioritäten: Der Neuenburger FDP-Bundesrat vergisst ob seiner internationalen Auftritte die Schweiz. Er missachtet, dass jeder Aussen- heutzutage zwingend auch Innenminister ist.

Wenn Herr und Frau Schweizer nach Lust und Laune shoppen oder imposante Wolkenkratzer bestaunen, kurz: Wenn sie den Duft der grossen Welt einatmen möchten, fliegen sie nach New York.

Diese Abwechslung geniesst momentan auch Didier Burkhalter. Nun soll keinesfalls insinuiert werden, unser Aussenminister weile ferienhalber in den USA.

Im Gegenteil: An nicht weniger als 14 Anlässen innert dreier Tage nimmt er diese Woche im Rahmen der UNO-Vollversammlung teil. So fordert er beispielsweise, das IKRK und das Flüchtlingswerk UNHCR seien mit mehr Geld zu alimentieren und spricht sich dezidiert für die Abschaffung der Todesstrafe aus.

Auf der Weltbühne also bewegt sich Didier Burkhalter so gekonnt wie stets seit seinem Wechsel ins Aussendepartement vor vier Jahren.

In der Schweiz hingegen hat man von ihm zuletzt wenig gehört, von einem Auftritt an einer Pressekonferenz zur Flüchtlingskrise im Schatten von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor zwei Wochen einmal abgesehen. Sehr wenig. Selbst in seinem eigenen Departement.

Moderator bei «Glanz und Gloria»

In den Direktionen wird Burkhalter dem Vernehmen nach kaum je gesehen. Wenn er einmal pro Jahr an der EDA-Weihnachtsfeier auftritt – wie im vergangenen Dezember an der Seite von Popstar Bastien Baker –, wirke es, als ob sich der Heiland zu seinem Fussvolk runterbegebe, sagt ein Beamter.

Lieber, als sich seinem Team im Bundeshaus West, an der Tauben- und der Freiburgstrasse zu zeigen, stolziere Burkhalter auf roten Teppichen und sonne sich im Scheinwerferlicht der Weltpresse.

Arbeitete er am Leutschenbach, gehörte Burkhalter nicht zur News-Abteilung, spottet man hinter vorgehaltener Hand; er wäre Moderator von «Glanz und Gloria».

Nun darf man diese Kritik nicht falsch verstehen: Es ist redlich und auch eine der Kernaufgaben eines Aussenministers, sich auf internationalem Parkett für eine Verbesserung der Zustände in der Welt einzusetzen. Was Burkhalter 2014 als OSZE-Vorsitzender in der Ukraine leistete und wie er sich jetzt um Frieden in Syrien bemüht, ist vorbildlich. Nur: Burkhalter vergisst darob die Schweiz. Er missachtet, dass jeder Aussen- heutzutage zwingend auch Innenminister ist.

Weit weg von «Rössli» und «Bären»

Ihre wichtigste Schlacht nämlich schlägt die Schweizer Regierung nicht mit der UNO in New York oder mit der OSZE in Wien, und der Showdown steigt auch nicht in Brüssel. Will sie die für die Schweiz elementaren bilateralen Beziehungen mit der EU retten, muss sie die Stammtische überzeugen.

Das heisst: Die Bundesräte müssen von der SVP lernen. So, wie diese ihre Wahlkampfserie «SVP bi de Lüt» beim Schweizer Fernsehen abgeguckt hat, müssen auch sie sich inspirieren lassen. Und durchs Land ziehen, Wochen- und Jahrmärkte besuchen und sich im «Rössli», «Sternen» und «Bären» die Klinke in die Hand geben. Sie müssen sich die Sorgen der Bevölkerung anhören, und sie müssen beweisen, dass sie sie ernst nehmen.

Vor dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 warb kein Regierungsvertreter im Kanton Tessin für ein Nein – ein Totalversagen, das sich vor der finalen Abstimmung über die Bilateralen nicht wiederholen darf. Im kommenden Herbst oder spätestens im Winter 2016/17 wird die Stimmbevölkerung erneut über die Beziehungen zur EU zu befinden haben.

Burkhalter spielt momentan bloss eine Nebenrolle: Zwar laufen die Gespräche mit der EU im EDA zusammen, doch werden die einzelnen Verhandlungen von verschiedenen Departementen geführt.

Und für die Koordination ist seit August kein Diplomat des Aussendepartements mehr zuständig, sondern Jacques de Watteville, Staatssekretär für internationale Finanzfragen – eine Schmach nicht nur für den zuvor damit betrauten Verhandlungsführer Yves Rossier, sondern auch für Burkhalter höchstpersönlich. Er hatte es verpasst, intern Alternativen zu dem beim Gesamtbundesrat in Ungnade gefallenen Rossier aufzubauen.

Burkhalter ist beliebt: Bei einer kürzlich erfolgten Umfrage wünschten sich 62 Prozent der Befragten mehr Einfluss für ihn, vor einem Jahr wurde er gar zum «Schweizer des Jahres» gewählt.

Eigentlich ist dies keine schlechte Voraussetzung, um zur Zugfigur im Kampf gegen die «Abschottungspolitik» der SVP zu taugen.

Das Problem ist: Man ist sich nicht sicher, ob Burkhalter dafür von der grossen Weltbühne herabsteigt, ob er bereit ist für mit harten Bandagen geführte innenpolitische Kämpfe. Zwar ist der Magistrat zweifellos charmant. Aber er wirkt manchmal eben auch fast so entrückt wie ein Heiland.

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