Armee

Bundesrat will neue Aufklärungsfahrzeuge für die Armee kaufen

Verteidigungsministerin Viola Amherd stellt die Armeebotschaft 2019 vor. Diese ist über 2 Milliarden Franken schwer.

Verteidigungsministerin Viola Amherd stellt die Armeebotschaft 2019 vor. Diese ist über 2 Milliarden Franken schwer.

Der Schwerpunkt des Rüstungsprogramms 2019 liegt wiederum nicht bei den Waffensystemen. Der Bundesrat will die Aufklärung und die Logistik stärken. Insgesamt beantragt er dem Parlament gut 2 Milliarden Franken für die Armee.

Die Bevölkerung erwarte, dass die Armee die Sicherheit der Schweiz auch bei einer veränderten Bedrohungslage gewährleiste, sagte die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch vor den Bundeshausmedien. Dafür brauche diese die nötige Ausrüstung. Bei der Aufklärung gebe es Lücken.

Auseinandersetzungen fänden immer mehr in überbauten Gebieten inmitten der Zivilbevölkerung statt, sagte Amherd. Die Armee brauche verlässliche Informationen, um im Konfliktfall Menschen zu schützen. Zudem müsse sie ihre Aufgaben auch bei Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen können.

Darum soll die Armee Restlichtverstärker, Wärmebildgeräte und Laserzielgeräte für 213 Millionen Franken kaufen können. Ausserdem will der Bundesrat verschiedene Verbände mit einem taktischen Aufklärungssystem (Tasys) ausstatten. Es handelt sich um einen dreiachsigen, bewaffneten Mowag Eagle V, der mit einem Multi-Sensorsystem ausgerüstet ist.

Dieses umfasst Tages- und Nachtsichtkameras, Laserentfernungsmesser und Laserpointer sowie eine Anzeige- und Bedienstation. Als Datenverarbeitungssystem ist eine aktualisierte Ausführung des Feuerführungs- und Feuerleitsystems der Artillerie (Intaff) vorgesehen. Für 100 voll ausgerüstete Fahrzeuge beantragt der Bundesrat dem Parlament 380 Millionen Franken.

Neue Minenwerfer

Weiter soll der über 40 Jahre alte 8,1-cm-Minenwerfer ersetzt werden. Für 118 Millionen Franken möchte der Bundesrat 300 Mörser gleichen Kalibers kaufen, die aber eine höhere Feuerleistung und eine grössere Reichweite haben. Hinzu kommen Übungs- und Einsatzmunition.

Auch dieses Vorhaben begründet der Bundesrat mit der Veränderung der Konflikte: Ein moderner Mörser könne rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert würden, schreibt er in der Botschaft.

Schliesslich will der Bundesrat veraltete Lastwagen ersetzen. Er beantragt 150 Millionen Franken für rund 360 Lastwagen. Die Iveco-Fahrzeuge sind für verschiedene Einsätze ausgelegt. Insgesamt ist das Rüstungsprogramm 861 Millionen Franken schwer.

Millionen für Immobilien

Logistik ist auch ein Schwerpunkt des Immobilienprogramms. In Rothenburg LU soll ein Stützpunkt für 600 Container entstehen. Die Armee verwende vermehrt Container, die bereits fertig eingerichtet seien, zum Beispiel als Küchen oder als Sanitätsstationen, erklärte Amherd. Zusammen mit weiteren Ausbauten und Sanierungen belaufen sich die Kosten für das Vorhaben auf 75 Millionen Franken.

Zum Immobilienprogramm gehört auch die 1. Etappe der Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun für 84 Millionen Franken. Diese umfasst den Neubau von Ausbildungshallen und -räumen und harten Aussenflächen für Ausbildungszwecke und als Abstellfläche für Fahrzeuge. Damit könne die Armee an diesem Standort die Instandhaltungsschulen zentralisieren und den Waffenplatz in Lyss später schliessen, heisst es in der Botschaft.

Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 85 Millionen Franken. 170 Millionen Franken sind für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen vorgesehen. Insgesamt ist das Immobilienprogramm 414 Millionen Franken schwer.

Cyber im Aufbau

Weiter enthält die Armeebotschaft Rahmenkredite für Armeematerial im Umfang von 762 Millionen Franken. Dazu gehören unter anderem die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für die Führungsunterstützung. Für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitungen sind 150 Millionen Franken eingestellt, für Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung 172 Millionen Franken.

Grössere Projekte im Bereich Cyber sind in der Armeebotschaft nicht enthalten. Im Rahmenkredit Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung will der Bundesrat aber Mittel im Zusammenhang mit Cyber-Abwehr bereitstellen. Konkrete Projekte kündigte Armeechef Philippe Rebord für die Armeebotschaft 2020 an.

Insgesamt ist die Armeebotschaft 2019 etwas mehr als 2 Milliarden Franken schwer. Mit dieser beantragt der Bundesrat dem Parlament ausnahmsweise auch eine Gesetzesänderung. Neben höheren Unteroffizieren und Offizieren sollen künftig alle Unteroffiziersgrade von Ausbildungsgutschriften profitieren. Amherd rechtfertigte das ungewöhnliche Vorgehen mit einer gewissen Dringlichkeit. "Die Armee braucht bereits heute gute und fähige Leute im Kader", sagte sie.

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