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Streit um Hochhäuser
«Wir haben kein Verständnis für diese Verzögerungstaktik»: Riva-Gegner schreiben offenen Brief an Arboner Stadtpräsident
Die Stadt soll den Abstimmungstermin für die umstrittenen Hochhäusern auf dem Metropol-Gelände bekanntgeben. Das verlangt die Interessengemeinschaft Seeufer ohne Hochhäuser. Doch der Stadtrat ist noch nicht so weit. Das Problem: Die Einsprachen sind teilweise offenbar sehr umfangreich.
So sollen die Hochhäuser namens Riva auf der Parzelle des geschlossenen Hotel Metropol in Arbon am See aussehen.
Die Riva-Gegner pochen auf einen Abstimmungstermin zu den umstrittenen Hochhäusern auf dem Gelände des geschlossenen Hotel Metropol am See. Bereits Anfang Februar forderte die Interessengemeinschaft Seeufer ohne Hochhäuser von der Stadt eine rasche Bekanntgabe des Abstimmungstermins.
Jetzt, ein paar Wochen später, macht die Gruppierung wieder Druck. In einem offenen Brief wendet sie sich an Stadtpräsident Dominik Diezi. Sie schreibt ihm: «Wir haben kein Verständnis für diese Verzögerungstaktik.» In der Gemeindeordnung sei festgehalten, dass der Stadtratsbeschluss innert sechs Monaten nach Einreichung der Unterschriftenbogen den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet werden müsse.
Zur Erinnerung: Im Dezember hatte die IG die rund 1700 Unterschriften, die eine Abstimmung über das Bauvorhaben verlangen, an Dominik Diezi übergeben.
Seither sind mehr als drei Monate vergangen, hält die IG in ihrem Schreiben fest. «Die Einsprachen sind noch nicht beantwortet. Ein Termin für die Volksabstimmung wurde noch nicht festgelegt.»
Die Vorlage ist nicht bereit
Der Stadtrat hatte bereits Ende Januar bekanntgegeben, weshalb er den Abstimmungstermin nicht festlegen könne. Einerseits müsse er zunächst die acht Einsprachen behandeln, die während der Auflage des Gestaltungsplans eingegangen sind. Andererseits sei noch nicht abschliessend geklärt, ob das Arboner Stimmvolk gleichzeitig über den Gestaltungsplan Riva wie auch über die notwendige Teilrevision von Zonenplan und Baureglement abstimmen könne.
Das Drängen der Riva-Gegner ändert nichts daran. Dominik Diezi wiederholt auf Anfrage:
Dominik Diezi, Stadtpräsident Arbon
«Der Gestaltungsplan ist noch nicht abstimmungsreif.»
Mit den Vorarbeiten für den stadträtlichen Entscheid über die Einsprachen sei der städtische Rechtsdienst aktuell intensiv beschäftigt, da die Einsprachen zum Teil sehr umfangreich seien. Ausserdem stehe man mit dem Kanton nach wie vor im Dialog, um herauszufinden, ob das Stimmvolk gleichzeitig über den Gestaltungsplan sowie die Teilrevision von Zonenplan und Baureglement abstimmen könne.
Der Vorwurf der Verzögerungstaktik entbehrt laut Diezi jeglicher Grundlage. Zudem sehe er nicht ein, welchen Vorteil der Stadtrat aus einer Verzögerung der Abstimmung hätte. Im Gegenteil:
«Der Stadtrat ist sehr an einem zeitnahen Volksentscheid interessiert, damit möglichst bald klar ist, was die Arbonerinnen und Arboner wollen.»
Die IG versteht nicht, warum Diezi das Thema nicht abschliesst und bei seinem Fortgang nach Frauenfeld Ende Mai «unbehandelt in Arbon liegen lässt und seinem Nachfolger zurücklässt».
Diezi hält dem entgegen: «Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, dass der Stadtrat im Dossier Riva professionell arbeitet.» Entscheidend sei deshalb, dass die Abstimmung dann stattfinde, wenn die Vorlage abstimmungsreif sei. «Das ist wichtig; nicht, wer zum Zeitpunkt der Abstimmung den Stadtrat präsidiert.»
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