Startseite
Ostschweiz
Arbon, Kreuzlingen, Weinfelden
Arbon
«Dieses Vorgehen wäre heikel»: Stadtrat warnt Parlamentarier vor unbedachten Schritten zum Hochhaus-Projekt Riva
Das «Riva» treibt die Parlamentarier um. Das wurde auch in der Sitzung vom Dienstagabend wieder deutlich: Die Fragen abseits der ordentlichen Traktandenliste fokussierten ausschliesslich auf die geplanten Hochhäuser am Seeufer.
So sollen die geplanten Hochhäuser auf dem Areal des ehemaligen Hotels Metropol am Arboner Seeufer aussehen.
Daniel Bachofen (SP) möchte am liebsten zurück auf Feld eins: Vom Stadtrat wollte er wissen, warum er auf der «Metropol»-Parzelle keine Planungszone erlasse, für den Fall, dass die Arboner den Gestaltungsplan Riva ablehnen. Mit einer Planungszone könnte verhindert werden, dass HRS einfach eine Wohnüberbauung in Regelbauweise ohne öffentliche Nutzung hinstellt.
Daniel Bachofen, Stadtparlamentarier (SP)
Stadtrat Michael Hohermuth erinnerte in seiner Antwort daran, dass der Stadtrat aufgrund eines Vorstosses im Parlament vor rund zehn Jahren genau dies gemacht hatte.
Michael Hohermuth, Stadtrat (FDP)
Damals wurde die Parzelle von der Firma HRS erworben. Der Stadtrat erliess in der Folge die Planungszone, um sicherzustellen, dass das weitere Vorgehen der Grundeigentümerin in Abstimmung mit der Stadt Arbon erfolgen muss. Hohermuth sagt:
«Die Grundeigentümerin ist den Forderungen der Stadt nachgekommen.»
Es sei nicht nur unnötig, erneut eine Planungszone zu erlassen, ein solches Vorgehen wäre laut Hohermuth unter dem Aspekt des Grundsatzes von «Treu und Glauben» sogar heikel.
Nur Steuerzahler sind willkommen
Linda Heller, Stadtparlamentarierin (SP)
Linda Heller (SP) will sicherstellen, dass das «Riva» - falls es denn überhaupt je gebaut wird - von Menschen bewohnt sein wird, die in Arbon zu Hause sind und hier auch Steuern zahlen. Ihre Idee ist es, über das Stockwerkreglement festzulegen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Hochhäuser ihren Hauptsitz in Arbon haben müssen. Sie fragte deshalb, ob der Stadtrat versuchen werde, das Stockwerkreglement des «Rivas» zu beeinflussen. Weiter fragte sie:
«Gibt es andere Möglichkeiten, wie dafür gesorgt werden kann, dass es weniger, meist leerstehende, Zweitwohnungen am Seeufer gibt?»
Stadtrat Luzi Schmid antwortete, dass im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) nirgends vorgeschrieben sei, dass ein solches Reglement überhaupt erstellt werden müsse. Ausserdem wisse der Stadtrat nicht, ob im «Riva» überhaupt Stockwerkeigentum vorgesehen sei. Auch habe der Stadtrat nicht vor, Wohnungen zu kaufen, bloss um im angesprochenen Reglement ein Wörtchen mitreden zu können.
IG pro Riva nimmt mit HRS Kontakt auf
In Anlehnung an Hohermuth betonte auch er im Parlament, dass die Stadt alle ihre Forderungen bereits gestellt habe. Sie seien von HRS erfüllt worden. Es sei weder in Ordnung noch notwendig jetzt mit neuen Forderungen zu kommen. Ausserdem sagte er:
Luzi Schmid, Stadtrat (CVP)
«Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Arbon mit dem ‹Riva› mehr Zweitwohnungen erhalten soll.»
Bezüglich Zweitwohnungen hatte alt Stadtrat Peter Gubser kürzlich an einer Podiumsdiskussion der SP in den Raum geworfen, dass in der neuen Überbauung Breeze der HRS mit 63 Eigentumswohnungen auf dem ehemaligen Jumbo-Gelände direkt am See die Hälfte als Zweitwohnungen genutzt würden. Er wisse dies von Bewohnern.
Offenbar ist es tatsächlich so, dass es im «Breeze» Wohnungen gibt, die als Zweitwohnungen genutzt werden, wie die IG pro Riva in einem Communiqué einräumt. Allerdings schreibt sie auch: «Sämtliche Eigentümer und Bewohner der 63 Wohnungen im ‹Breeze› haben ihren Hauptwohnsitz Arbon und sind daher hier steuerpflichtig.» Ausserdem gebe es im «Breeze» keine leeren Wohnungen, wie die Interessengemeinschaft bei HRS in Erfahrung bringen konnte.
Stadt kündigt Medienorientierung an
Am Mittwoch verschickte die Stadt Arbon den Medien eine Einladung. Darin kündigt sie für Dienstag, 23. November, weitere Informationen zum Stand der Dinge sowie zu weiteren Schritten betreffend das Projekt Riva an.
Mehr zum Thema
Mehr zum Thema
