Kommentar
Moutier zeigt, wie verletzlich Demokratie ist – auch in der Schweiz

Die Gemeinde Moutier hat an der Urne entschieden: Sie wechselt von Bern zum Kanton Jura. Es ist das friedliche Ende eines Konfliktes, der einst mit Gewalttaten verbunden war. - Ein Sieg für die Demokratie, aber ein knapper. Ein Kommentar.

Lucien Fluri
Lucien Fluri
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Freudentaumel der Projurassier in Moutier - nach der gewonnenen Abstimmung.

Freudentaumel der Projurassier in Moutier - nach der gewonnenen Abstimmung.

Jean-Christophe Bott/Key

Die Demokratie lebt – und sie kann friedlich Konflikte lösen, auch wenn es lange dauert. Das zeigt das Beispiel Moutier. Jahrzehntelang stritten sich die Berntreuen und projurassische Separatisten um die Kantonszugehörigkeit. Gestern wurde nun in einer Abstimmung der Kantonswechsel beschlossen. Friedlich. Dies ist auch ein Erfolg für den Bund, der in einem Konflikt vermittelt hat, der einst für brennende Bauernhäuser sorgte und der von projurassischen Terroristen mit Sprengstoff ausgetragen wurde.

Moutier zeigt aber auch, wie fragil Demokratie sein kann. Es bräuchte wenig, und das Vertrauen der Bürger könnte kippen. Es gab bei einem ersten Abstimmungsversuch 2017 Unregelmässigkeiten. Am Sonntag war deshalb, gerichtlich angeordnet, erneut ein Urnengang nötig. Das Stimmregister ist noch immer ein wunder Punkt, auch wenn keine Betrugsversuche bewiesen sind. Haben wirklich alle, die für den Wechsel gestimmt haben, ihren Lebensmittelpunkt in Moutier oder haben einige getrickst und den demokratischen Anstand verletzt? Das fragt sich die Berner Kantonsregierung durchaus.

Moutier zeigt: Es kommt auf das Verhalten jedes einzelnen Bürgers an, ob das Vertrauen in die Institutionen erhalten bleibt. Die Demokratie lebt von jedem Bürger, der Verantwortung trägt und nicht spaltet. Man muss deshalb hier den berntreuen Kräften ein grosses Kränzchen winden. Sie zeigten sich gestern als grosse Demokraten: Enttäuscht waren sie, aber sie akzeptierten die deutliche Niederlage.