Hochseeflotte & Co.
Schweiz will Seenation bleiben: Bundesrat stösst ambitioniertes Projekt an

Der Bundesrat lässt eine maritime Strategie erarbeiten. Nebst der Zukunft der Schweizer Hochseeflotte soll diese auch weitere Ansprüche des Binnenlands auf die Weltmeere klären.

Samuel Thomi
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Unter Schweizer Flagge fahren auch Hochseeschiffe wie die «Helvetia».

Unter Schweizer Flagge fahren auch Hochseeschiffe wie die «Helvetia».

HO

Eines ist für den Bundesrat bereits klar: Auch in Zukunft sollen Schiffe unter Schweizer Flagge über die Weltmeere kreuzen. Weil die heutigen Gesetze jedoch veraltet sind, und weil viele Schiffe in Schweizer Besitz nicht auch unter Schweizer Flagge unterwegs sind, sollen die Vorgaben wo nötig angepasst werden, teilt das Aussendepartement (EDA) am Mittwoch mit.

Ziel sei es einerseits, die Voraussetzungen für die Registrierung zu lockern und die Besteuerung der Schiffe zu senken. Andererseits sollen Sicherheits- und Nachhaltigkeitsstandards sowie Aufsichts- und Sanktionsmöglichkeiten verschärft werden. Im gleichen Aufwisch sollen laut Bundesrat auch gleich die Bestimmungen zur internationalen Freizeit- und Rheinschifffahrt überprüft werden.

Schweizer Flagge soll auf Weltmeeren bleiben

Darüber hinaus hat das EDA von der Landesregierung den Auftrag erhalten, bis im Herbst mit interessierten und betroffenen Kreisen eine neue maritime Strategie auszuarbeiten. Diese solle eine gesamtheitliche Sicht der Interessen der Schweiz im maritimen Bereich ermöglichen, die Kohärenz der Politik in diesem Bereich verbessern und die Koordination der involvierten Bundesstellen sicherstellen.

Im Rahmen seiner bisherigen Überlegungen dazu ist der Bundesrat denn auch bereits zum Schluss gekommen, dass die Schweiz weiterhin ihre Flagge für die gewerbliche Seeschifffahrt anbieten soll. Das ist nicht selbstverständlich, sorgte die Schweizer Hochseeflotte doch zuletzt jahrelang vor allem für Negativschlagzeilen.

Hochseeflotte beschert Bund Millionenverluste

So kosteten die gesammelten Schiffspleiten den Bund – respektive den Steuerzahler – nach letzten öffentlich verfügbaren Angaben bislang bis zu 350 Millionen Franken. Bereits zwei Mal musste das Parlament entsprechende Nachtragskredite bewilligen. Vor anderthalb Jahren waren zudem noch Bürgschaften in etwa der gleichen Höhe ausstehend.

Der Prozess gegen einen Pleite-Reeder endete in erster Instanz mit fünf Jahren Haft. Das Datum des Appellationsprozesses ist noch offen. Um Festsetzungen zu verhindern, falls weitere Reedereien in Schieflage geraten, hat der Bundesrat beschlossen, dass Schiffe mit Schweizer Bürgschaften auch unter anderen Flaggen fahren dürfen.

Die Idee hinter den Bürgschaften: Wenn nötig, kann der Bund auf die Hochseeschiffe zurückgreifen, um im Krisenfall die Versorgung der Schweiz mit wichtigen Gütern und Rohstoffen sicherzustellen. Weil die Schifffahrtsbranche jedoch seit Jahren in der Krise ist, und der Bund entsprechend für die unrentablen Schiffe geradestehen muss, sind die Bürgschaften derzeit ein Verlustgeschäft in Millionenhöhe. Ein Verzicht auf Solidarbürgschaften hat der Bundesrat indes abgelehnt.