Einzelhaft
Fall Brian: Zürcher Justiz wehrt sich gegen Foltervorwürfe

Das Zürcher Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung wehrt sich gegen den Vorwurf, das Haftregime von Brian verletze die Anti-Folter-Konvention.

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Damit seine Haftbedingungen gelockert werden können, müsse Brian kooperieren, schreibt die zuständige Behörde.

Damit seine Haftbedingungen gelockert werden können, müsse Brian kooperieren, schreibt die zuständige Behörde.

Keystone

Dass Brian, der als «Carlos» bekannt wurde, seit rund drei Jahren überwiegend in Einzelhaft sitzt, verstösst laut UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer gegen die Anti-Folter-Konvention. Dies teilte er dem Bund Anfang Juni in einer Beschwerde mit. «Die UNO-Standards für die Haft weltweit besagen, dass Isolationshaft nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kommen darf und in keinem Fall länger als 15 Tage», sagte Melzer damals gegenüber von Radio SRF. Der junge Mann dürfe jedoch nur selten aus der Zelle, und dann lediglich in Handschellen und Ketten.

Gegen die durch den UNO-Sonderberichterstatter für Folter erhobenen Vorwürfe wehrt sich nun das Zürcher Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung, wie einer am letzten Freitag publizierten Stellungnahme zu entnehmen ist. Diese seien «nicht nachvollziehbar» und «entschieden zurückzuweisen».

Mediationsversuch mit Brian gescheitert

Brians Verhalten sei von massivster Gewalt, Drohungen und Sachbeschädigungen geprägt, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko für Mitgefangene und Mitarbeitende darstelle, schreibt die Behörde. Die Einzelhaft im Spezialsetting sei daher zwingend nötig. Alle drei Monate werde das Haftregime überprüft, heisst es weiter. Wegen Brians weiter schwierigen Verhaltens habe die Einzelhaft aber mehrmals verlängert werden müssen. Auch ein Mediationsversuch sei bereits gescheitert.

Die Justizbehörde räumt in ihrer Stellungnahme ein, dass die Haftsituation von Brian «einzigartig und sehr einschränkend» sei. Sie sei jedoch sorgfältig abgewogen und verhältnismässig. Man sei nach wie vor bemüht, die Haftsituation des Straftäters zu verbessern. Dazu brauche es aber auch Kooperation von Brians Seite.

Der heute 25 Jahre alte Brian – der unter dem Pseudonym «Carlos» als jugendlicher Straftäter bekannt geworden war – ist seit seiner Jugend wegen Messerstechereien und Körperverletzung bereits mehrfach verurteilt worden. Er sitzt derzeit eine mehrjährige Haftstrafe ab, weil er Gefängnispersonal angegriffen hat. Laut Anwälten muss er 23 Stunden am Tag in einer Einzelzelle bleiben. (agl/sat)

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