Schlieren
49'600 Franken Corona-Boni für Stadtangestellte: Nun findet auch die SVP diese Extragelder in Ordnung

Während die einen unter der Coronakrise gelitten haben, haben andere Boni erhalten. Das stiess in Schlieren manchen sauer auf. Doch nun, da man weiss, wer genau das Geld erhalten hat, glätten sich die Wogen.

David Egger
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Der grösste ausbezahlte Schlieremer Corona-Bonus für eine einzelne Person betrug 2000 Franken.

Der grösste ausbezahlte Schlieremer Corona-Bonus für eine einzelne Person betrug 2000 Franken.

Themenbild: Carmela Odoni

Die Rechnung 2020 der Stadt Schlieren, die mit einem Verlust von 1,2 Millionen Franken um 1,7 Millionen Franken besser abschloss als budgetiert, wurde vom Parlament einstimmig angenommen. Zuvor hatte schon die Rechnungsprüfungskommission (RPK) ein Ja empfohlen hatte. Die Rechnung gab am Montagabend gleichwohl zu reden.

Hans-Ulrich Etter (SVP) beispielsweise kam auf die Coronaboni zu sprechen. Diese irritierten seine Partei, als sie davon Ende Dezember in der «Limmattaler Zeitung» las. Die Irritation tat die SVP im Februar in einer Fraktionserklärung kund.

Zur Erinnerung: Der Stadtrat hatte 50000 Franken Coronaboni für Stadtangestellte gesprochen. «Die Unternehmen wissen teilweise nicht, wie sie die nächsten Rechnungen oder Löhne ihrer Angestellten bezahlen sollen, weil ihre Geschäfte während der Coronapandemie geschlossen wurden. Gleichzeitig verteilt die Stadt Schlieren Sonderzulagen an einen ausgewählten Kreis ihrer Angestellten», hiess es damals von der SVP.

Wie die Stadt auf Anfrage der «Limmattaler Zeitung» bekanntgibt, wurden per Ende 2020 schliesslich 49600 Franken ausbezahlt. Total erhielten 125 Angestellte einen Bonus, pro Person handelt es sich um einen Betrag zwischen 500 und 2000 Franken. Geordnet nach Ressort zeigt sich, dass drei Viertel in den Bereich Alter/Pflege/Soziales geflossen sind, nämlich etwas weniger als 37000 Franken. Rund zehn Prozent der Boni landeten im Ressort Werke, Versorgung und Anlagen und rund sieben Prozent im Ressort Präsidiales. Alle anderen Ressorts machen je weniger als fünf Prozent der Gesamtzahlung aus. Wie die Stadt sagt, hätten nur jene Mitarbeitende Prämien erhalten, die im Zusammenhang mit der Pandemiebewältigung einen ausserordentlichen Einsatz geleistet haben.

Auch Etter hat Kenntnis von den genannten Zahlen. Weil der Grossteil des Geldes in der Pflege landete, habe sich nun «der Einwand für die SVP erledigt», sagte er im Parlament. Nicht erledigt sei der Einwand gegen den zusätzlichen Urlaubstag, den die Stadtangestellten wegen des aufgrund von Corona ausgefallenen Personalausflugs erhielten. Nichts gegen einen zusätzlichen freien Tag, so Etter. Dass dieser aber mit dem Ausfall des Personalausflugs begründet werde, stört ihn, da ein Personalausflug ein bezahlter Arbeitstag und kein Urlaubstag sei.

Markus Weiersmüller (FDP) erinnerte daran, dass das Parlament beschlossen hatte, den Steuerfuss per 2020 von 114 auf 111 Prozent zu senken: «Im Nachhinein kann man sagen, dass der Entscheid goldrichtig war. Allen Unkenrufen zum Trotz ist die Steuerkraft pro Einwohner gestiegen.»

«Die Stadt hat die gewöhnlichen und aussergewöhnlichen Aufgaben gemeistert», lobte Kushtrim Aziri (SP). Songül Viridén (GLP) dankte der Stadt genauso wie alle anderen Sprecher. Kritisch merkte sie aber an, dass die Rechnung «sehr mit Vorsicht zu geniessen» sei. Zum einen würden sich die Coronamehrkosten erst 2021 und ­später zeigen, zum anderen ­seien viele Investitionen nicht getätigt worden.

Dominik Ritzmann (Grüne) nannte es «erfreulich», dass das Defizit kleiner als erwartet ausfiel. Zudem fand er, dass mit einem höheren Steuerfuss die Rechnung ausgeglichen ausgefallen wäre. «Stattdessen müssen wir uns mit einem Aufwandüberschuss und verzögerten Investitionen herumschlagen. Schade», sagte er.

RPK-Präsident Boris Steffen (SVP) gab ein Beispiel dafür, was die RPK so alles unter die Lupe nimmt. «Die vielen kleinen Swisscom-Rechnungen haben wir schon ein paar Mal bemängelt», sagte Steffen. Bei manchen dieser Rechnungen gehe es um Beträge unter zehn Franken. Das sei «nicht effizient». Die für die Finanzen zuständige Stadträtin Manuela Stiefel (partei- los) sagte daraufhin: «Wir sind dran.» Vielleicht müsse die RPK 2023 nicht mehr auf dieses Thema hinweisen.

Schlieremer Ratstelegramm

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