Schlieren

Anfrage: Kita-Kontrollen sollen nicht mehr angekündigt sein

Kitas müssen von Gesetzes wegen mindestens alle zwei Jahre kontrolliert werden. (Symbolbild)

Kitas müssen von Gesetzes wegen mindestens alle zwei Jahre kontrolliert werden. (Symbolbild)

Kitas werden vor einer Kontrolle informiert. Das ist Schliermer Gemeinderat Dominik Ritzmann (Grüne) zu lasch.

Der Schlieremer Gemeinderat Dominik Ritzmann (Grüne) ist nicht zufrieden mit der Antwort des Stadtrats auf seine Kleine Anfrage zu Kindertagesstätten. Dort heisst es, dass in Schlieren Kontrollen von Kitas grundsätzlich angemeldet werden. Unangemeldete Aufsichtsbesuche sehe das Gesetz nicht explizit vor, schreibt der Stadtrat. Es gibt aber Ausnahmen. «Bei Hinweisen oder Verdacht auf unsachgemässe Betriebsführung würden auch unangemeldete Kontrollbesuche durchgeführt, wenn diese zweckmässig sind», hält der Stadtrat weiter fest.


Für Ritzmann ist das unverständlich. «Nur weil das Gesetz unangemeldete Besuche nicht explizit vorsieht, heisst dies nicht, dass man deswegen keine unangemeldeten Kontrollen durchführen darf», sagt er auf Anfrage. Er habe noch nie gehört, dass die Polizei sich beispielsweise für eine Razzia anmelde. «Allen leuchtet ein, dass dies völliger Blödsinn wäre», sagt er. Weshalb nun ausgerechnet die Kontrollen von Kitas, bei denen es um das Wohl der Kinder gehe, angemeldet werden, werde ihm kaum jemand plausibel erklären können.


Personalmangel führe zu gefährlichen Situationen


Auslöser für Ritzmanns Anfrage war eine Recherche des Magazins «Republik». Dieses erhob Mitte Dezember schwere Vorwürfe gegenüber den Kitas von Globegarden und sprach von erheblichen und systematischen Mängeln. Die Zeitung berichtete unter anderem von massiv überbelastetem Personal. Von Köchen, die aus Kostengründen vor allem Pasta mit Tomatensauce kochen. Von Kindern, die zu wenig zu essen bekamen. «Es ist davon auszugehen, dass aufgrund des Kostendrucks auch andere Kitas tricksen. Gerade Personalmangel kann schlimmstenfalls zu lebensgefährlichen Situationen führen», schrieb Ritzmann in seiner Anfrage. Deshalb wollte er vom Stadtrat unter anderem wissen, ob die Kontrollen in Schlieren angemeldet werden und wer sie durchführt.


«Verantwortlich für die Aufsicht über die Kinderkrippen und damit auch für die Einhaltung der Krippenrichtlinien ist die Sozialbehörde», schreibt der Stadtrat. Per 1. Januar 2014 habe die Stadt den Vollzug der Krippenkontrolle der Abteilung Bildung und Jugend übertragen. Die Krippeninspektorin arbeite gleichzeitig als Leiterin Betreuung in der Schule Schlieren. «Sie verfügt über mehrjährige Erfahrung in der Aufsicht von Kinderkrippen», so der Stadtrat.


Mängel wurden jeweils umgehend behoben


Weiter wollte Ritzmann wissen, ob bereits Mängel bei Kitas festgestellt wurden und welche Konsequenzen diese nach sich gezogen hätten. Laut Stadtrat hat es in mehreren Fällen kleine Missstände gegeben, etwa fehlende Unterlagen oder Mängel an Einrichtungen. Auf diese habe die Krippeninspektorin jeweils direkt hingewiesen. Sie seien ausnahmslos umgehend behoben worden. «Können die Missstände nicht in der angeordneten Frist beseitigt werden oder erscheinen die Massnahmen von vornherein als ungenügend, droht der Krippe der Entzug der Betriebsbewilligung», hält der Stadtrat weiter fest.


Für Ritzmann ist das wenig beruhigend. «Wenn schon Mängel bei angemeldeten Kontrollen festgestellt werden, dann dürfte klar sein, dass bei unangemeldeten Kontrollen noch sehr viel mehr Verstösse aufgedeckt würden», sagt er. Ritzmann erwartet nun vom Stadtrat, dass die Kita-Kontrollen künftig unangemeldet durchgeführt werden.

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