Etwas gedankenverloren sei er unterwegs gewesen, sagte der Angeklagte im Andelfinger Bezirksgericht aus. Er kam von einem Arztbesuch, seit einem Bandscheibenvorfall plagten ihn Rückenschmerzen.

Nun legte ihm der Arzt eine Kortisonbehandlung nahe, eine Behandlung, die er von seiner Mutter kannte und nicht in guter Erinnerung hatte. Mit solchen Gedanken beschleunigte er bei Rudolfingen aus dem Kreisel heraus auf die Landstrasse in Richtung Benken. Eine Strecke, auf der eine Geschwindigkeit von 80 erlaubt wäre. Er fuhr 150 Stundenkilometer. Eine Fahrt mit Folgen für den Kundenmaurer aus Deutschland.

In einem abgekürzten Verfahren wie diesem akzeptiert der Angeklagte den Urteilsvorschlag der Staatsanwaltschaft bereits im Vorfeld. Das Strafmass kam also nicht überraschend. Der Richter bezeichnete es als dem Fall angemessen.

Dreizehn Monate auf Bewährung mit einer Probezeit von zwei Jahren. Viel tiefer geht es gar nicht: Die Mindeststrafe liegt bei zwölf Monaten. Die wirkliche Strafe für den Angeklagten scheint aber woanders zu liegen, ausserhalb der Entscheidungsmacht des Gerichts.

Kein Auto in nächster Zeit

Seinen Führerausweis hat der Angeklagte bereits abgegeben. Ob und wann er ihn aber wiederbekommt, entscheidet das Strassenverkehrsamt und kein Gericht. Dass er nun nicht Auto fahren kann, hat spürbare Folgen für ihn.

Als Maurer wäre er nämlich auf ein Auto angewiesen. Wie sonst soll er das Material, das er im Laufe des Tages bei verschiedenen Kunden verbaut, zu den Baustellen transportieren? Viele Fragen des Gerichts zielten darauf ab, wie abhängig er von seinem Führerausweis ist.

Fehlender Spielraum

Das ernüchternde Fazit: sehr. Er sei angewiesen darauf, von anderen gefahren zu werden, was einen Mehraufwand für alle bedeute. Diesen Zustand wolle sein Arbeitgeber wohl
nur noch maximal vier Monate dulden. Erfahrungsgemäss sei aber in solchen Fällen ein Ausweisentzug von zwei Jahren üblich, sagte der Richter. Die Folge: Er muss wahrscheinlich seinen Job wechseln.

In der Urteilsverkündung bedauerte der Richter den fehlenden Spielraum in solchen Raserfällen. Bei so grossen Geschwindigkeitsübertretungen sei das Strafmass sehr stark vorgegeben. Die Strafe sei angemessen. Auf den Ausweisentzug, der wohl krassere Auswirkungen habe als die eigentliche Strafe, könne das Gericht aber keinen Einfluss nehmen, sagte er.

Vernehmlassung erwartet

Der fehlende Spielraum der Gerichte in Raserprozessen beschäftigt auch das Bundesparlament. Nach einer Auswertung der Via-sicura-Gesetze, worauf die Raserprozesse beruhen, ist seit August 2017 eine Motion hängig.

Sie will bei Fahrlässigkeit einen Ermessensspielraum für den Richter einführen, die Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr streichen und die Mindestdauer für den Führerausweisentzug reduzieren. Beide Räte haben die Motion angenommen, die Vernehmlassung zum konkreten Gesetzesentwurf wird in den nächsten Monaten erwartet.