Bundesverwaltungsgericht

Nachsteuern: Flughafen Zürich erhält teilweise Recht

Der Flughafen Zürich soll Umsätze nicht zum Normalsatz abgerechnet haben. (Archiv)

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Flughafens Zürich gegen die Nachzahlung von Mehrwertsteuern teilweise gutgeheissen. Es geht um die Steuerperioden der Jahre 2010 bis 2014.

Die von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vorgenommenen Steuerkorrekturen betreffen fünf verschiedene Gebühren. Die entsprechenden Umsätze sollen zu Unrecht nicht zum Normalsatz abgerechnet worden sein, wie aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervorgeht.

Es handelt sich dabei unter anderem um Luftfahrzeug-Abstellgebühren und um die Gebühren für die Nutzung von zwei Systemen, der Gepäcksortieranlage sowie der Energie- und Klimaversorgung der Flugzeuge.

Ein weiterer Teil der Steuerkorrekturen fällt auf Vorsteuern, die der Flughafen im Zusammenhang mit dem Bau, Unterhalt und Betrieb der Schallschutzanlage für den Test von Triebwerken geltend gemacht hat.

Abgewiesen hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde bezüglich der Abstellgebühren und der Schallschutzanlage. Hinsichtlich der restlichen Gebühren hat das Gericht die Sache an die ESTV zurückgewiesen.

Die ESTV muss weitere Sachverhaltsabklärungen treffen, da diese gemäss den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts nicht ausreichend sind. (Urteil A-4898/2018 vom 26.06.2019)

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