Kommentar

Das leidende Milizsystem: Sind Versammlungen noch zeitgemäss?

Junge Stimmberechtigte lassen sich selten an Gemeinde-versammlungen blicken. Nur schon deswegen sollte man die demokratischen Organisationsformen überdenken. (Symbolbild)

Im Kommentar schreibt unsere Redaktorin Sibylle Egloff: «Dass ein paar Dutzend Personen über ein Einzugsgebiet mit 9900 Stimmberechtigten entscheiden, tut den demokratischen Werten unseres Landes keinen Dienst.»

Wenn es nicht gerade um eine Steuerfusserhöhung oder ein umstrittenes Projekt geht, sind die Reihen an Gemeindeversammlungen kaum gefüllt. Der Weininger Gemeindepräsident Mario Okle (parteilos) sprach diese Problematik nun an der Kreisgemeindeversammlung Weiningen an.

Obwohl deren Geschäfte viel mehr Personen betreffen, sind dort noch weniger Stimmberechtigte anwesend als bei den Versammlungen der Politischen Gemeinden. Ob die Versammlung noch die geeignete Form ist, um den Volkswillen abzuholen, bezweifelt Okle. Er regt an, umzudenken. Und spricht damit aus, was vielen anderen auf der Zunge liegt. Sein Input und eine öffentliche Debatte darüber sind nötig.

Denn dass ein paar Dutzend Personen über ein Einzugsgebiet mit 9900 Stimmberechtigten entscheiden, tut den demokratischen Werten unseres Landes keinen Dienst. Und auch das Milizsystem leidet darunter. Wer will sich noch für eine Behörde oder eine Kommission engagieren und Zeit für die Allgemeinheit opfern, wenn sie oder er am Ende vor einem fast leeren Saal steht. Das ist unbefriedigend. Hinzu kommt eine weitere Problematik. Junge Stimmberechtigte lassen sich selten an Gemeindeversammlungen blicken. Nur schon deswegen sollte man die demokratischen Organisationsformen überdenken. Wichtig ist, dass mit Okles Zweifeln nun hoffentlich eine Diskussion losgetreten wird.

Es muss ja nicht gleich in einer Grossfusion von vier politischen Gemeinden und zwei Schulgemeinden gipfeln.

Autor

Sibylle Egloff

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