Leserbeitrag
Rückblick der glp Wettingen auf das Jahr 2020

Orun Palit
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Das grosse Highlight der glp Wettingen im Jahr 2020 war die Wahl von Manuela Ernst in den Grossen Rat. Jetzt hat die Ortspartei nach knapp zwei Jahren Unterbruch (Rücktritt von Ruth Jo. Scheier im März 2019) wieder eine Vertreterin im Kantonsparlament. Auch sind wir hoch erfreut über das gute Gesamtresultat der Ortspartei bei den Grossratswahlen in Wettingen. Die Verdoppelung des glp Wähleranteils auf 12.23% zeigt eindeutig, dass unsere Wählerbasis gewachsen ist. Dieser Trend ist im ganzen Kanton zu beobachten und schlägt sich auch in der Gründung neuer Ortssektionen sowie im Zuwachs bei den Neumitgliedern nieder. Ganz offensichtlich besteht in der Wettinger Bevölkerung ein grosses Interesse für unsere Kernthemen: Umwelt/Klima, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Digitalisierung, Sportvereine, Transparenz sowie auch für den haushälterischen Umgang mit unseren Steuergeldern.

Wir dürfen mit Stolz festhalten, dass wir im Jahr 2020 politisch sehr aktiv waren und bei unseren Schwerpunktthemen einiges bewegen konnten.

Umwelt & Klima: Die glp Fraktion erreichte, dass ihr Postulat für eine höhere Vergütung des Solarstroms eine Mehrheit im Einwohnerrat fand und an den Gemeinderat überwiesen wurde. In Bezug auf Lärmemission lancierte unser Mitglied, Bruno Hunziker, im Mai erfolgreich eine Stimmensammlung über Petitio, mit der er die Einführung von Tempo 30 auf der Märzengasse forderte. Er begründete seine Forderung mit der massiven Zunahme des motorisierten Verkehrs und den damit verbundenen negativen Auswirkungen auf das Leben im Quartier. Ausserdem hielt er fest, dass die Lärmemissionen für die Anwohner eine grosse Belastung seien und der Langsamverkehr durch das Verkehrsaufkommen beeinträchtigt würde. Die Märzengasse, die mitten durch den alten Dorfkern führt, schneide dieses geschützte Quartier faktisch in zwei Teile. In kurzer Zeit schlossen sich insgesamt 432 Unterstützer dem Wunsch an. Der Gemeinderat will nun ein Gutachten erstellen lassen, welches die Konsequenzen, Vor- und Nachteile (inkl. Trottoir-Erstellung) bei einer Einführung von Tempo 30 ausweisen soll, bevor allfällige Anpassungen im kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) vorgenommen werden. Auch beim Clean-Up-Day war ein Team der glp im Einsatz und half mit, das Gemeindegebiet von Littering zu befreien.

Transparenz: Ein grosses Anliegen der glp Wettingen ist, mehr Transparenz auf allen Ebenen einzuführen. Unser Postulat betreffend der Vergabe von Gemeindeaufträgen wurde im März behandelt. Das Postulat verlangte klare, transparente Regeln bei der freihändigen Vergabe von Gemeindeaufträgen. Ziel des Postulats war es, eine faire und transparente Vergabepolitik in Wettingen zu erwirken. Dies erwartet die Bevölkerung, denn Transparenz gewinnt an Bedeutung, da nur so das Vertrauen in die Politik zurückzugewonnen werden kann. Leider wurde das Postulat nicht überwiesen. Jetzt gibt man der Bevölkerung erst recht das Gefühl, dass Aufträge womöglich unter der Hand vergeben werden. Auch wollte Orun Palit erreichen, dass das Abstimmungsverhalten der Einwohnerrät*innen mit Namen protokolliert wird. Somit würde die Bevölkerung sehen, wie ihre Repräsentant*innen zu den verschiedenen Themen abgestimmt haben. Leider wurde auch dieser Vorstoss abgelehnt.

Sportvereine: Manuela Ernst wollte vom Gemeinderat wissen, welche Möglichkeiten bestünden, eine Sportkoordinationsstelle in Wettingen für die vielen Sportvereine zu finanzieren. Schon in der Budgetsitzung im 2019 wollte die glp einen Sportkoordinator einplanen und dafür Budgetabstriche bei der Kultur vornehmen.

Finanzen: Das Jahr 2020 stand voll im Zeichen der Wettinger Finanzen. Es fing schon Anfang Jahr mit der Bewilligung des Kredits über CHF 1,8 Mio. für den Minikreisel an. Die glp hat sich aufgrund der momentan schwierigen finanziellen Lage klar dafür ausgesprochen, auf unnötigen Luxus zu verzichten, und hat deshalb die Rückweisung des Geschäfts beantragt. Der Antrag kam leider nicht durch. Weil die Bevölkerung bei einer beachtlichen Stimmbeteiligung von 50.3% das Budget 2020 mit einer Steuerfusserhöhung von 95% auf 100% mit 73% Nein-Stimmen abgelehnt hatte, waren jetzt die Parteien gefordert, Sparvorschläge vorzubringen. Die glp war eine der wenigen Parteien, die bei der Budget-Sitzung 2021 Vorschläge präsentierte, die ein Sparpotenzial von CHF 150‘000 hatten. Wir wollten vor allem in der Verwaltung sparen und nicht bei den Leistungen für die Wettinger Bevölkerung. Wir machten deshalb folgende Anregungen: Kürzung der Sitzungsgelder bei Einwohner- und Gemeinderät*innen, bei Verpacken der Wahl- und Abstimmungsunterlagen, Verzicht auf das Essen am Legislaturende, Verzicht auf Neujahrsapéro, Klausurtagungen des Gemeinderats im Rathaus (statt auswärts), keine Spenden für Apéros von Vereinen und Verbänden, härtere Verhandlungen der Honorare für Gutachter bei Strassensanierungen. Schade, dass keiner dieser sinnvollen Vorschläge angenommen wurde. Orun Palit hat im 2020 noch weitere Vorstösse eingebracht, die auch zu erheblichen Einsparungen für Wettingen hätten führen können: Reduktion des Gemeinderats von 7 auf 5 Mitglieder sowie die Verkleinerung des Einwohnerrats von 50 auf 40 Mitglieder. Auch diese Vorschläge fanden keine Zustimmung. Gespannt ist die glp, wie der Einwohnerrat zum Vorschlag von Orun Palit, den Lohn des Gemeindeammanns von CHF 235'000 auf CHF 200'000 zu kürzen, stehen wird. Dieser Vorstoss wird im laufenden Jahr behandelt.

Die Ortspartei der glp Wettingen bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wählern für den grossen Vertrauensbeweis, den sie bei den Grossratswahlen im letzten Jahr erfahren durfte. Wir hoffen, dieses Vertrauen auch bei den Einwohnerrats- und Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr in Sitzgewinne umwandeln zu können, damit die Mehrheitsverhältnisse im Wettinger Einwohnerrat nachhaltig verbessert werden. Nur so wird es uns gelingen, unsere Lösungsvorschläge auf der Gemeindeebene einzubringen und durchzusetzen.

Im Namen der glp Wettingen wünsche ich nun allen Mitgliedern und Sympathisant*innen viel Glück und Erfolg im neuen Jahr. Bleiben Sie gesund!

Orun Palit, Ortsparteipräsident