sP Obersiggenthal
Ja zum CO2-Gesetz, 2-mal Ja zum Trinkwasserschutz und Ja zum Covid-Gesetz

Marie-Louise Nussbaumer
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(chm)

Unsere Gletscher schmelzen schneller als erwartet. Dies konnten wir vor ein paar Tagen in der Zeitung lesen. Die Medienberichte bezogen sich auf eine weltweite wissenschaftliche Untersuchung, welche die Auswirkungen der Erderwärmung auf das sogenannte ewige Eis in den Gebirgsregionen unseres Planeten zum Inhalt hatte. Die Ergebnisse der Studien machen deutlich, wie dringend der Handlungsbedarf ist. Es braucht zum Beispiel dringend eine Kurskorrektur auf politischer Ebene mit einem Gesetz zur Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz), wie es am 13. Juni zur Abstimmung kommt. Wissenschaft, SP und Grüne sind sich einig darin, dass es eigentlich noch viel griffigere Bestimmungen in diesem Gesetz bräuchte, um die Gletscherschmelze und das Ansteigen des Meeresspiegels zu bremsen. Wenn die SP trotzdem aus Überzeugung Ja sagt zum CO2-Gesetz, dann darum, weil ein Nein den Boden bereiten würde für ein jahrelanges Nichtstun. Das wäre gegenüber den kommenden Generationen schlicht verantwortungslos.

Auch zu den beiden anderen umweltpolitischen Abstimmungsvorlagen sagt die SP Obersiggenthal Ja. Es geht um die Volksinitiativen für sauberes Trinkwasser und die Initiative gegen den Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Sauberes Trinkwasser ist ein hohes Gut und bedarf unseres besonderen Schutzes. Dies gilt auch für die Gemeinde Obersiggenthal, die vergangenes Jahr einzelne Trinkwasserquellen infolge hoher Chlorothalonil-Werte (Pflanzenschutzmittel) vom Netz nahm.

Zur Annahme empfiehlt die SP Obersiggenthal schliesslich auch das Covid-19-Gesetz. Es schafft eine rechtliche Grundlage für die wirtschaftlichen Hilfsmassnahmen, also die Unterstützung von Tausenden von Pandemie-betroffenen Arbeitnehmenden, Selbständigen und Kulturschaffenden.