gemeindenachricht
Aus dem Gemeinderat Obergösgen

Beatrice Mackuth
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(chm)

Ressortwechsel im Gemeinderat

Der Gemeinderat hat ab 1. Mai 2022 folgende Ressortwechsel beschlossen und umgesetzt: Ressort Bau, Werke und Infrastruktur: Christian Hug (bisher), Kilian Hasanow (neu).Ressort Finanzen und Wirtschaft: Kilian Hasanow (bisher), Christian Hug (neu).

Im Weiteren wurden Aufgabenverteilung und Verantwortlichkeiten Bauwesen, Bauverwaltung und Kommissionen besprochen und teilweise neu festgelegt.

Die Verwaltung, Behördenmitglieder, Kommissionen und externen Institutionen wurden über den Wechsel informiert.

Arbeitsgruppen aus Bürger- und Gemeinderat

Anlässlich eines gemeinsamen Workshops haben der Bürger- und Gemeinderat drei gemeinsame Arbeitsgruppen ins Leben gerufen mit dem Ziel, Obergösgen weiterzubringen.

• Arbeitsgruppe Dorfkern

Die Arbeitsgruppe wird u.a. die Gestaltung des Dorfplatzes, eine mögliche Erweiterung mit WC-Anlagen und die Möglichkeit eines Generationenplatzes prüfen.

• Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien

Diese Arbeitsgruppe wird sich der Förderung von erneuerbaren Energien für Obergösgen widmen.

• Arbeitsgruppe Naherholung

Diese Arbeitsgruppe befasst sich mit dem Unterhalt und Verbesserungen unseres Naherholungsgebiets, z.B. zusätzliche Sitzbänke aufstellen, Wanderwege verbessern, etc.. Die ersten 6 neuen Bänkli wurden bereits genehmigt.

Terminverschiebung der ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung

Die ordentliche Rechnungs-Gemeindeversammlung, welche traditionell im Juni stattfindet, wird dieses Jahr aus administrativen Gründen auf Dienstag, 16. August 2022, 20:00 Uhr in der Mehrzweckhalle Obergösgen verschoben.

Generalversammlung Elektra Obergösgen AG

An der ordentlichen Generalversammlung der Elektra Obergösgen AG konnte der Verwaltungsratspräsident Peter Frei auf ein weiteres erfolgreiches Geschäftsjahr zurückblicken. Die Konsumenten im Einzugsgebiet der Einwohnergemeinde Obergösgen wurden ausreichend und regelmässig mit Energie versorgt. Auch der Betrieb und Unterhalt der Strassenbeleuchtung verlief problemlos. Das Geschäftsjahr schliesst mit einem guten Ergebnis ab. Nach Vornahme aller Abschreibungen weist die Elektra Obergösgen AG einen Gewinn vor Steuern von CHF 84'544.88 aus. Die Rechnung schlägt eine Dividendenausschüttung von CHF 78'000 vor.

An der Rechnungsgemeindeversammlung vom 16. August 2022 werden die Einwohner über die Elektra Obergösgen AG und deren Aufgaben informiert.

Einsetzung Arbeitsgruppe Frühe Sprachförderung

Der Kanton führt per 01.01.2024 die frühe Sprachförderung ein. Dies bedeutet, dass alle Gemeinden ein Angebot für Kinder ab 3 Jahren, welche einen Förderungsbedarf der deutschen Sprache haben, anbieten müssen. Am besten eignen sich hierfür Spielgruppen oder Kindertagesstätten. In Obergösgen wird dies bereits heute in der Spielgruppe «Gümper» gezielt umgesetzt.

Für die kantonale Einführung sind nun administrative Anpassungen wie Erarbeitung eines Konzeptes mit verschiedenen Umsetzungsvarianten, Tarifgestaltung etc. nötig. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat die Arbeitsgruppe Frühe Sprachförderung eingesetzt.

Einführung IKS (Internes Kontrollsystem)

Im Gemeindegesetz ist seit 01.01.2016 festgelegt, dass die Gemeinden ein IKS führen müssen. Damit will der Kanton sicherstellen, dass das Gemeindevermögen geschützt, die Ordnungsmässige Rechnungslegung gewährleistet und die Gesetze, Normen und Reglemente eingehalten werden. Die Einführung muss per 01.01.2023 erfolgen. Der Gemeinderat hat den Gemeindeverwalter mit der Umsetzung beauftragt.

Einheitsbezug Steuern

Der Kantonsrat hat mit Beschluss vom 2. März 2021 (KR A0214/2019 FD) den Auftrag «Bürokratieabbau – Weniger Steuerrechnungen» mit folgendem Wortlaut erheblich erklärt: «Der Regierungsrat wird beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojekts die Bedingungen des Einheitsbezugs durch das kantonale Steueramt erarbeiten zu lassen. Die Ergebnisse sollen spätestens 2022 vorliegen».

Das kantonale Steueramt hat im Rahmen des obengenannten Auftrags das Projekt «Freiwilliger Einheitsbezug» initialisiert mit der Zielsetzung, dass eine steuerpflichtige Person nur noch eine Rechnung für die beim Kanton, der Einwohnergemeinde und der Kirchgemeinde anfallenden direkten Steuern erhält.

Der Einheitsbezug wird nun als eine Dienstleistung des kantonalen Steueramts für die Gemeinden angeboten. Ab 01.01.2024 können sich Gemeinden als Pilotgemeinden melden.

Der Gemeinderat hat beschlossen, Obergösgen als Pilotgemeinde für den Einheitsbezug der Steuern anzumelden und beauftragte den Gemeindeverwalter mit den nötigen Massnahmen.

In Kürze

• Der Gemeinderat genehmigte

o den Rahmenkredit über CHF 122'605.70 für die Anschaffung von 8 Trefferanzeigen für den Schiessstand 300 m

o den Kredit über CHF 16'000.00 für die Netzwerkinstallation Kleinfeldschulhaus

o unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgergemeinde, den Zusatzkredit über CHF 3'512.90 für die Anschaffung von 6 neuen Sitzbänken im Naherholungsgebiet

o die Kosten über CHF 1'800.00 für den Anlass der Kulturkommission mit dem Chor «sing2gether» vom 28.09.2022

o den Zusatzkredit für die Anschaffung eines Dreiseitenkipper-Anhängers KA 3500 LUX für den Werkhof

o den Planungskredit über CHF 21'540.00 für die Sanierung Seidenhofweg

• Im April waren 41 (März 46) Personen aus Obergösgen arbeitslos gemeldet.