Bürgergemeinde Dulliken - Rechnungsgemeindeversammlung

ALLE BRISANTEN THEMEN EINSTIMMIG GENEHMIGT

Infolge der Corona-Krise musste die Mai Rechnungsgemeinde-versammlung in den Herbst verschoben werden. Erfreulicher-weise begrüsste der Bürgerpräsident 22 Personen an der Rechnungsgemeindeversammlung vom 2. September 2020.

Jahresrechnung Bürgergemeinde 2019

Souverän führte der Bürgergemeindeverwalter sowie der zuständige Ressortleiter Finanzen/Personelles durch die Jahresrechnung 2019. Die Jahresrechnung der Bür­gergemeinde schliesst mit einem Gesamtertrag von CHF 868‘400 und einem Gesamtaufwand von CHF 778‘900 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 52‘500 ab. In diesem Resultat sind insgesamt ordentliche Abschreibungen von CHF 215‘420 und ausserordentliche Abschreibungen von CHF 55‘200 enthalten.

Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurde in den Ausbau Wärmeverbund rund eine halbe Million Franken investiert. Von diesem Betrag wurden bereits die ordentlichen Abschreibungen vorgenommen. Der Restbuchwert der bestehenden alten Anlage von CHF 55‘000 wurde per Ende 2019 sofort ausserordentlich abgeschrieben. Zahlreiche Investitionen wurden aufgrund einer Machbarkeitsanalyse der Liegen­schaften um ein Jahr verschoben.

Die Forstrechnung schliesst per 31.12.2019 mit einem Aufwand-überschuss von CHF 19‘800 ab. Bei der Betriebsgemeinschaft Forstbetrieb Niederamt sind wir mit CHF 56‘200 beteiligt. Am Eigenkapital sind wir per 31.12.2019 mit CHF 141‘700 (14.4 %) beteiligt. Der Ertragsüberschuss von CHF 52‘500 werden dem Eigenkapital zugewiesen.

Der Ertragsüberschuss von CHF 52‘485 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, das per 31.12.2019 CHF 6,587 Mio. beträgt.

Die Jahresrechnung 2019 wurde einstimmig genehmigt und der Bürgerrat entlastet.

Jahresrechnung Forstbetrieb Niederamt 2019

Der Ressortleiter Waldwirtschaft erläuterte die Jahresrechnung Forstbetrieb Nieder­amt. Im ersten Jahr musste der Forstbetrieb bereits die schweren Sturmschäden durch Burglind bewältigen und im zweiten Betriebsjahr litt er ausserordentlich stark unter den Folgen des Trockensommers 2018. Der nach den Sturm-schäden bereits stark geschwächte Rundholzmarkt wurde durch die grossen Käferholzmengen bis an die Grenzen belastet.

Bei einem Gesamtertrag von CHF 1'503’216 und einem Gesamtauf-wand von CHF 1'492’832 weist die Laufende Rechnung einen Ertragsüberschuss von CHF 10‘384 aus (vor der Gewinnausschüttung an die beteiligten Gemeinden). In diesem Resultat sind ordentliche Abschreibungen von CHF 4‘000 und zusätzliche Abschreibungen von CHF 21‘000 enthalten. Für das Jahr 2019 war ein Aufwand­überschuss von CHF 50‘000 budge-tiert. Im abgelaufenen Betriebsjahr wurden keine Investitionen getätigt.

Da auch die Erträge aus den Dienstleistungsaufträgen die Erwartungen deutlich übertrafen und der Kanton bedeutende Beiträge an die Bewältigung der Käfer­schäden geleistet hat, liegt der Gesamtertrag in der Rechnung 2019 rund CHF 268’200 oder 27% über dem Planwert.

Der Ertragsüberschuss von CHF 10‘384 wird dem Eigenkapital zugewiesen.

Die Jahresrechnung 2019 wurde einstimmig genehmigt.

Wärmeverbund

Der Ressortleiter Energieerzeugung informierte, dass die Bürgergemeinde Dulliken ab dem Werkhof an der alten Landstrasse einen Wärmeverbund betreibt. Die benötigte Wärme wird mit einer Holzschnitzel- und einer Gasfeuerung erzeugt und über Fernwärmeleitungen zu den Bezügern geleitet. Um den Betrieb aufrecht zu erhalten, verlangt der Kanton Solothurn einen Einbau eines Elektrofilters in der bestehenden Heizzentrale bis Ende 2021 (Kosten ca. CHF 100'000).

Seit Herbst 2019 werden die ersten Bezüger der Liegenschaften an der Hardstrasse 3 und 5 bereits mit Wärme beliefert.

Der gestiegene Bedarf und das erkannte Potenzial an Wärmebezug verlangt heute ein Erweiterungsprojekt. Dabei wird die Bürgergemeinde vor die folgenden Aufgaben gestellt:

° Sicherstellung der Spitzen- und Bandenergie sowie des neuen Sommerbetriebes mit Holzenergie

° Einhaltung der geltenden Normen

° Minimierung der Emissionen für die umliegenden Anwohner

Mit der Einbindung des Alten Schulhauses in den Wärmeverbund der Bürgerge­meinde Dulliken und die verbindliche Zusage der Einwohnergemeinde für einen Erweiterungsausbau der Heizzentrale am heutigen Standort konnte die Planung vorangetrieben werden.

Zusammen mit der Fachstelle Gunep GmbH, Diegten, wurde ein Ausbauprojekt erarbeitet. Die räumliche Erweiterung wurde bewusst in einer Grössenordnung gewählt, dass bei einer Verschärfung der LRV oder möglichen Einsprachen der Einwohnerschaft Rechnung getragen werden kann.

Dem Antrag der Bürgergemeinde, den gesprochene Rahmenkredit von CHF 1,7 Mio. vom 12. Dezember 2018 für einen Erweiterungsausbau der von der Bürgergemeinde Dulliken betriebenen Heizzentrale am heutigen Standort beim Werkhof auf CHF 3,5 Mio. zu erhöhen (Kosten für die Anpassung „Altes Schulhaus“ sind bereits darin enthalten) ist einstimmig zugestimmt worden.

Abbruch Liegenschaft Lehmgrube 45 (Museum)

Der Bürgerpräsident erläuterte, dass die der Bürgergemeinde gehörende Liegen­schaft Lehmgrube 45 (ehemaliges Museum) für die Sanierung der Lehmgrube durch den Kanton ein Hindernis darstellt, weil der heute gültige Baulinienabstand massiv überschritten wird. Im bewilligten Gestaltungsplan vom Kanton ist der Abbruch der Liegenschaft bereits festgehalten.

Mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau des Kantons Solothurn konnte vereinbart werden, dass die Bürgergemeinde (unter Vorbehalt der Zustimmung der Gemeinde­versammlung) die Liegenschaft auf ihre Kosten abbricht. Als Gegenleistung wird der Baulinienabstand zur Kantonsstrasse von heute 5 Meter auf 3 Meter reduziert. Momentan läuft noch eine Anfrage bei der Einwohnergemeinde, die Baulinie zur Hohlgasse ebenfalls auf 3 Meter zu reduzieren.

Ein Votum aus den Teilnehmern unterstützte den Vorschlag, weil der Abbruch der Liegenschaft für die Bürgergemeinde ein Gewinn darstellt und dank dem reduzierten Baulinienabstand besser ausgenutzt werden kann.

Dem Antrag der Bürgergemeinde, die Liegenschaft Lehmgrube 45 im Zuge der Sanierung Lehmgrube abzubrechen und dafür ein Kostendach von CHF 32'000 zu bewilligen, wurde einstimmig zugestimmt.

Allgemeines

Der Bürgergemeindepräsident informierte über weitere aktuelle Themen aus der Bürgergemeinde:

Nach einer langen Durststrecke konnte der vakante CVP- Sitz ersetzt werden und somit ist der Bürgerrat wieder vollzählig.

Ein Mitglied der Waldchutzen bedankte sich für den gelungenen Abend mit Abgabe eines Geschenkes anlässlich des 20-jährigen Jubiläums.

Die Budgetgemeindeversammlung findet am 9. Dezember 2020 statt. Alle anderen Anlässe werden infolge der Corona-Pandemie abgesagt.

Monika Bärtschi