Kommentar

Die Mitte wählt im Zweifel SP statt SVP

Sieger und Verlierer im Rathaus: Roberto Zanetti (links, SP) nimmt Gratulationen und Ratschläge von Walter Wobmann (SVP) entgegen. Hanspeter Bärtschi

Sieger und Verlierer im Rathaus: Roberto Zanetti (links, SP) nimmt Gratulationen und Ratschläge von Walter Wobmann (SVP) entgegen. Hanspeter Bärtschi

Die SP stellt nach dem gestrigen Wahlsonntag 12 Ständeräte. So viele wie noch nie.

Zusammen mit der CVP, die mindestens 13 Abgeordnete in die kleine Kammer entsenden kann, verfügt Mitte-links damit im Stöckli über eine knappe Mehrheit.

Man darf diese Allianz natürlich nicht überbewerten. Gerade in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen stehen die SP-Ständeräte meist auf verlorenem Posten, die CVP stimmt hier in der Regel mit den bürgerlichen Kollegen vom Freisinn.

Dennoch werden die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse in National- und Ständerat den Ausgang des einen oder anderen Geschäfts in der kommenden Legislatur beeinflussen. Der viel beschriebene Rechtsrutsch vom 18. Oktober ist zumindest zu relativieren. SVP und FDP können nicht schalten und walten, wie ihnen beliebt.

Eine weitere Erkenntnis aus den gestrigen zweiten Wahlgängen: Die SVP hat Mühe, sich in Majorzwahlen durchzusetzen. Anti-Islam-Scharfmacher Walter Wobmann unterliegt in Solothurn klar dem konzilianten Genossen Roberto Zanetti.

Und im solid bürgerlichen Kanton St. Gallen zieht der Rorschacher SVP-Stadtpräsident Thomas Müller trotz Unterstützung von FDP, Handelskammer und Gewerbe gegen den oberlinken Gewerkschafter Paul Rechsteiner deutlich den Kürzeren. Bürgerliche Mittewähler schreiben im Zweifel offenbar lieber einen Sozi auf den Wahlzettel als einen Hardliner von der SVP.

Eine Erkenntnis, die Mitte-Strategen im Bundeshaus berücksichtigen könnten, wenn ihnen Toni Brunner das nächste Mal einen bürgerlichen Schulterschluss schmackhaft zu machen versucht.

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