Der Eindruck ist noch frisch.

Kurz vor Weihnachten war es, als der Präsident des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden Finanzdirektor Roland Heim flankierte. Thema: die kantonale Umsetzung der Steuerreform. Botschaft von Roger Siegenthaler: «Der Einwohnergemeindeverband unterstützt die regierungsrätliche Vorlage vollumfänglich.» In der Tat: Mit nur einer Gegenstimme, aber 18 Ja-Stimmen quer durch alle Parteien hatte der Vorstand dem Vorschlag zuvor zugestimmt.

In der Zwischenzeit wissen wir, dass die Gegenstimme von Grenchens freisinnigem Stadtpräsidenten François Scheidegger stammte. Und wir wissen auch: Sein Solothurner Pendant Kurt Fluri, auch er ein FDPler, unterstützt die Vorlage der Regierung. Und seit Montag ist nun klar: Oltens Exekutive unter der Ägide von CVP-Stadtpräsident Martin Wey lehnt die Umsetzung ab. Wie Grenchen findet auch Olten: zu teuer, nicht verkraftbar. Und dies, obwohl der Kanton den Gemeinden in den ersten sechs Jahren die durch die Steuerreform zu erwartenden Ausfälle mit fast 200 Millionen Franken ausgleichen will.

Zwei zu eins gegen die Reform steht es nun, wenn man die Verlautbarungen der Spitzen der drei Städte zurate zieht. Das ist faktisch nicht überzubewerten, psychologisch aber auch nicht zu unterschätzen. Denn die Vermutung ist wohl nicht ganz aus der Luft gegriffen, dass die Steuerreform nur mit und nicht gegen die Gemeinden zu haben sein wird. Ein Weckruf zur rechten Zeit für jene Kräfte in den Gemeinden, die im Vorstand des Verbands noch ein fast einhelliges Ja empfohlen hatten.

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