Kommentar

Schwächen des Bundesrats in der Krise aufgedeckt: Altgediente Magistraten sind dafür genau die Richtigen

Sven Altermatt: «In der grössten Krise des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg offenbaren sich Schwächen in der strategischen Führung.»

Sven Altermatt: «In der grössten Krise des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg offenbaren sich Schwächen in der strategischen Führung.»

In der grössten Krise des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg offenbaren sich Schwächen im Bundesrat. Es ist darum zu begrüssen, wenn alt Bundesräte Defizite aufzeigen und Vorschläge skizzieren.

In der Berner Verwaltung kursiert ein Bonmot, das die Lage gut zusammenfasst: «Nichts ist so unreformierbar wie der Bundesrat selbst.» Seit 1848 blieben die Strukturen der Landes­regierung praktisch unverändert. Von all den Vorschlägen, wie der Bundesrat umgebaut werden sollte, war keiner erfolgreich. Zu weit gingen die Haltungen jeweils auseinander.

Dabei lassen sich in der Diagnose zumindest zwei Punkte nicht abstreiten: Erstens sind die sieben Departemente nicht alle gleich gross, die Unterschiede ihrer Machtfülle frappant. Und zweitens ist die Parteienlandschaft nach dem Erstarken von Grünen und GLP so fragmentiert wie nie zuvor. Dies in der siebenköpfigen Regierung abzubilden, fällt schwer.

Schliesslich die Coronapandemie: In der grössten Krise des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg offenbaren sich Schwächen in der strategischen Führung. Vor allen Dingen waren da plötzlich Bundesräte, die offen darüber sprachen, wie sehr sie diese Krise an körperliche Grenzen bringe.

Frühere Umbauaktionen scheiterten oft von innen heraus. Amtierenden Mitgliedern fehlt die Distanz, ja die Glaubwürdigkeit, um Reformen der Regierung anzustossen. Daher ist es nur zu begrüssen, wenn sich alt Bundesräte wie aktuell Doris Leuthard oder auch Adolf Ogi zu solch grundlegenden Fragen äussern. Wenn sie – abseits des Tagesgeschäfts – Defizite aufzeigen und Vorschläge skizzieren. Kraft ihrer Erfahrung sind altgediente Magistraten dafür genau die Richtigen.

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Sven Altermatt

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