Kommentar

Medienförderung: Zu wenig, zu spät

Medienministerin Doris Leuthard hat hier bisher wenig Initiative gezeigt.

Medienministerin Doris Leuthard hat hier bisher wenig Initiative gezeigt.

Mit dem Gesetz über elektronische Medien hat Doris Leuthard ein legislatorisches Monster in die Vernehmlassung geschickt. Die Nöte der Presse freilich, welche in der Fläche die Schweiz mit Lokal- und Regionalnachrichten versorgt, hat sie ignoriert.

Welchen Wert hat Journalismus? In den USA lässt sich das messen. Denn dort ist heute schon Tatsache, was der Schweiz erst noch blühen könnte: Städte, Gegenden so gross wie Kantone ohne Lokalpresse. Eine aktuelle Studie zeigt: Wo es keinen Lokaljournalisten mehr gibt, da hält bei den Verwaltungen der finanzielle Schlendrian Einzug. Ganz einfach, weil ihnen niemand mehr auf die Finger schaut. Die blosse Existenz einer Lokalredaktion ist für den einzelnen Bürger damit mehrere hundert Dollar pro Jahr wert.

Journalismus ist also nicht nur notwendiger Sauerstoff für die Demokratie, er ist auch, ganz praktisch, eine Versicherung gegen Behörden-Pfusch. Nur wollen immer weniger die Prämie dafür bezahlen. Fakt ist: Wie in den USA brechen den Medienunternehmen auch in der Schweiz die Einnahmen weg. Wenn eine ganze Branche einen strukturbedingten Überlebenskampf führen muss, dann besteht Handlungsbedarf.

Medienministerin Doris Leuthard hat hier bisher wenig Initiative gezeigt. Ihr ganzes Interesse galt den elektronischen Medien, allen voran der SRG. Mit dem Gesetz über elektronische Medien hat sie zuletzt ein legislatorisches Monster in die Vernehmlassung geschickt. Die Nöte der Presse freilich, welche in der Fläche die Schweiz mit Lokal- und Regionalnachrichten versorgt, hat sie ignoriert.

Immerhin kommt jetzt ein Lichtblick: Der Bund kündigt an, eine befristete Subventionierung von Digitalabonnements sowie eine «gezieltere indirekte Presseförderung» im Print zu prüfen. Beides wären Instrumente, um den Medienhäusern den Übergang von der Print- in die Digitalwelt zu erleichtern – mit Kostenersparnissen auf der Print- und einem Zustupf auf der Digital-Seite. Beide Instrumente würden zudem die journalistische Unabhängigkeit der Redaktionen nicht gefährden.

Legt Doris Leuthard auf den letzten Metern als Bundesrätin jetzt doch noch einen Zacken zu? Und wird ihr Nachfolger die Dringlichkeit zum Handeln erkennen? Man will es hoffen. Falls nicht, so müsste man mit den Amerikanern sagen: «Too little, too late» – zu wenig, zu spät. Den Wert von Journalismus allerdings sollte man nicht erst erkennen, wenn es ihn nicht mehr gibt.

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