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Streit um Mauer
«Totale Zeitverschwendung»: Trump verlässt Treffen mit Demokraten nach wenigen Minuten

Im Streit um die Mauer an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump ein Spitzentreffen mit Vertretern der Demokraten abrupt verlassen. Es sei "totale Zeitverschwendung" gewesen, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

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Der Streit um die von Trump geforderte Grenzmauer ist der Grund für den "Shutdown", der seit kurz vor Weihnachten Teile der Regierung lahmlegt.

Der Streit um die von Trump geforderte Grenzmauer ist der Grund für den "Shutdown", der seit kurz vor Weihnachten Teile der Regierung lahmlegt.

KEYSTONE/AP Pool Reuters/CARLOS BARRIA

Er habe die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gefragt, ob sie den Geldern für eine Mauer zustimmen werde, wenn er den Stillstand der Regierung beende. Sie habe nein gesagt, woraufhin er das Treffen beendet habe, fügte er hinzu.

Der demokratische Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer, sagte zeitgleich vor Journalisten, der Präsident habe Pelosi gefragt, ob sie die von ihm geforderte Mauer unterstütze. Als Pelosi dies verneint habe, sei Trump aufgestanden und gegangen.

Der Streit um die von Trump geforderte Grenzmauer ist der Grund für den "Shutdown", der seit kurz vor Weihnachten Teile der Regierung lahmlegt. Ein Ende des Haushaltsstreits und des teilweisen Regierungsstillstandes ist nicht in Sicht.

Trump will einem neuen Budgetgesetz nur zustimmen, wenn dort Ausgaben in Höhe von 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer vorgesehen sind. Die Demokraten - auf deren Stimmen Trump im Kongress angewiesen ist - verweigern die Finanzierung des Bollwerks.

7 Mauern, die Geschichte mach(t)en

Chinesische Mauer: Gilt als grösstes Bauwerk. Länge 21 196 Kilometer (2012 offiziell so festgestellt). Baubeginn im 7. Jahrhundert, wobei es schon vorher in China Grenzbefestigungen gab. Offizieller Zweck: Abwehr von Nomadenvölkern. Während der Ming-Dynastie (1368-1644) wurden rund 8000 Kilometer hinzugebaut, von denen noch rund 8 Prozent intakt sind. Seit 1987 UNESCO-Weltkulturerbe, die chinesischen Regierung investiert in Erhalt und Rekonstruktion und in touristische Infrastruktur.
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Der Römische Limes: Das Römische Reich hatte mit dem Tod von Trajan (117) seine grösste Ausdehnung erreicht. Nachfolger Hadrian (117-138) gab einige eroberte Gebiete auf und forcierte den Bau von Grenzschutzsystemen. Der „klassische Limes“ ist die Grenze zu den Germanengebieten („barbaricum“) in Deutschland (Obergermanisch-Rätischer Limes) und in Holland (Niedergermanischer Lines). Den Versuch, die Nordgrenze des Römischen Reiches an die Elbe zu verlegen, wurde im 1. Jahrhundert aufgeben. Rhein/Donau bildeten die Grenze. Der Obergermanisch-Rätische Limes (Deutschland) hat eine Länge von rund 550 Kilometern und bestand aus Wachttürmen, Palisaden und stellenweise Mauern. Steinmauern finden sich auch im Hadrianswall auf England. In Betrieb war der Limes vom 1. bis ins 6. Jahrhundert. Er war nicht als Verteidigungsstellung gedacht, sondern als gestaffeltes Grenzschutzsystem, um Bewegungen im Germangegebiet beobachten zu können und den Waren- und Personenverkehr zu kanalisieren und zu kontrollieren. Das römische Siedlungs- und Einflussgebiet reicht rechtsrheinisch weit über den Limes hinaus.
Demilitarisierte Zone in Panmunjeom (Korea): Nach dem Ende des Koreakrieges (1953) wurde zwischen Süd- und Nordkorea eine demilitarisierte Waffenstillstands-Zone geschaffen, welche die beiden Staaten trennte. Die Zone wurde entvölkert, auch die Siedlung Panmunjeom musste geräumt werden. Dort wurde der Kontrollpunkt eingerichtet, wo nord- und südkoreanische Grenztruppen die seltenen Übertritte zwischen Süd und Nord regeln.
Berliner Mauer: Am 13. August 1961 wurden mitten in Berlin vorerst provisorisch anmutende Mauern hochgezogen. Diese 167,8 Kilometer sollten den Abschluss bilden der 1378 Kilometer langen innerdeutschen Grenze, welche schon Anfang der 1950er-Jahre „befestigt“ wurde, um zu verhindern, dass Bürger der DDR in den Westen flohen. West-Berlin, mitten in DDR-Gebiet gelegen, war die letzte „offene“ Stelle im „antifaschistischen Schutzwall“ gewesen. Seit 1960 hatten die DDR-Grenztruppen Befehl, auf DDR-Bürger, welche den „ungesetzlichen Grenzübertritt“ versuchten, zu schiessen. Die Berliner Mauer forderte je nach Darstellung zwischen 136 und 245 Toten. Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer „geöffnet“, als die DDR-Grenztruppen die nach Westen drängende Menschenmenge nicht unter Kontrolle bringen konnten.
Sperranlage Israel-Palästina: Am 16.Juni 2002 beschloss Israel zwischen dem eigenen Staatsgebiet und den Palästinensergebieten eine "Sperranlage" zu bauen. Man hoffte, damit die Zahl der Selbstmordattentate in Israel verringern zu können. Geplant sind 759 Kilometer, fertig gestellt bis 2010 wurden ungefähr 60 Prozent. Ob die Wirkung grösser ist als die Provokation, ist umstritten.
Grenzzäune in Osteuropa und auf dem Balkan (hier Ungarn): Nach 2015 begannen einzelne EU-Staaten ihre Grenzen abzuriegeln und errichteten Drahthindernisse, welche verhindern sollten, dass Migranten die Grenze überschreiten.
Mauern, die Geschichte mach(t)en

Chinesische Mauer: Gilt als grösstes Bauwerk. Länge 21 196 Kilometer (2012 offiziell so festgestellt). Baubeginn im 7. Jahrhundert, wobei es schon vorher in China Grenzbefestigungen gab. Offizieller Zweck: Abwehr von Nomadenvölkern. Während der Ming-Dynastie (1368-1644) wurden rund 8000 Kilometer hinzugebaut, von denen noch rund 8 Prozent intakt sind. Seit 1987 UNESCO-Weltkulturerbe, die chinesischen Regierung investiert in Erhalt und Rekonstruktion und in touristische Infrastruktur.

Keystone

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