Libanon
Nach 10 Jahren finden wieder Wahlen statt: «Wer zu Hause bleibt, gibt seine Stimme der Hisbollah»

Zum ersten Mal seit zehn Jahren wird am Sonntag im Libanon gewählt – auch dank des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. 976 Kandidaten, unter ihnen 111 Frauen, haben sich registrieren lassen.

Michael Wrase, Beirut
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Kandidatenkarussell im Libanon: Erstmals seit zehn Jahren sind wieder Wahlen.

Kandidatenkarussell im Libanon: Erstmals seit zehn Jahren sind wieder Wahlen.

REUTERS

«Eigentlich ist es ein kleines Wunder, dass wir am kommenden Sonntag wählen können», freut sich Marwan Siblini. Noch Anfang November, als Premierminister Saad Hariri «von den Saudis zum (temporären) Rücktritt gezwungen wurde», habe man einen saudisch-iranischen Stellvertreterkrieg im Libanon befürchtet. Der seit fünf Jahren überfällige Urnengang hätte dann erneut verschoben werden müssen. «Doch dann flog Emmanuel Macron nach Riad und setzte Hariris Rückkehr nach Beirut durch», erklärt der 29 Jahre alte Programmierer die «vorläufige Rettung unseres Landes».

Mit den Saudis versöhnt

Das mysteriöse Verschwinden des libanesischen Ministerpräsidenten vor fünf Monaten ist während des Wahlkampfes nur noch ein Randthema. Hariri hat sich mit Saudi-Arabien versöhnt. Im Mittelpunkt seiner Kampagne steht der «Kampf für die Identität des Libanons». «Wer am 6. Mai zu Hause bleibt, gibt seine Stimme der Hisbollah», warnt der sunnitische Politiker vor der Wahl der pro-iranischen Schiitenmiliz – die seit 1992 auch als Partei im Beiruter Parlament vertreten ist.

Daran wird sich auch 26 Jahre später nichts ändern. Spannend könnte es trotzdem werden. Denn zum ersten Mal in seiner Geschichte erhält der Libanon ein proportionales Wahlsystem, was den landesüblichen Stimmenkauf in knappen Rennen einschränken und so eine bessere Repräsentation der Wählerschaft ermöglichen soll. An der im Voraus festgelegten konfessionellen Verteilung der 128 Parlamentssitze ändert sich freilich nichts. Eine Zehn-Prozent-Hürde erschwert zudem unabhängigen Kandidaten den Einzug in ein Parlament, das letztendlich erneut von den «Traditionalisten dominiert werden dürfte, die mit Lippenbekenntnissen den Status quo bewahren wollen», befürchtet der Beiruter «L’Orient le Jour».

Zivilgesellschaftliche Gruppen, die bei den Kommunalwahlen vor zwei Jahren einen Achtungserfolg errungen hatten, hätten in der noch immer verkrusteten politischen Landschaft des Libanon vermutlich nur geringe Chancen. Daran würden auch die mehr als 800 000 Erstwähler nichts ändern, heisst es in einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. «Auch sie werden voraussichtlich die etablierten politischen Parteien und ihnen bekannte Kandidaten wählen.» Dennoch herrscht im Libanon in diesen Tagen Aufbruchstimmung.

976 Kandidaten, unter ihnen 111 Frauen, haben sich registrieren lassen. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2009 waren es fast 200 Kandidaten weniger. Die überdimensionalen Hochglanzplakate der Bewerber/-innen hängen im ganzen Land. Wohin man auch blickt, wird man mit verkrampft lächelnden Kandidaten und deren Wohlstandsversprechen konfrontiert.

Schüsse wegen Plakaten

Der Kampf um die vorteilhafte Platzierung der gestelzt wirkenden Wahlkampfbotschaften führt immer wieder zu Prügeleien zwischen den Anhängern der Kandidaten, in deren Verlauf auch schon Schusswaffen zum Einsatz kamen. Je näher der Urnengang rücke, desto geladener werde die Stimmung, sorgt sich der englischsprachige «Daily Star». Schliesslich ist ein Platz im Beiruter Parlament nicht nur gut bezahlt. Die gewählten Abgeordneten waren zumindest in der Vergangenheit dafür bekannt, dass sie nicht nur zum Wohl des Landes, sondern auch zum Wohle ihrer Familien Entscheidungen trafen.

Die politische Grosswetterlage im Nahen Osten lasse indes keine grundlegenden Reformen zu, befürchten westliche Diplomaten in Beirut. Mit Unbehagen blickt die Zedernrepublik auf die Gewalteskalation im nahen Syrien. Nur mit Mühe konnte in den letzten Jahren ein Überschwappen des Bürgerkrieges auf den Libanon verhindert werden. Dort standen sich pro-syrische und anti-syrische Parteien bisher fast gleich stark gegenüber und trugen, trotz oft massiver politischer Differenzen, in meist friedlicher Koexistenz zur Stabilisierung des Landes bei. Das soll auch nach den Wahlen so bleiben.