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Mit dem Rücken zur Wand, versucht es Macron mit einer «Ratatouille»

Nach dem Verlust der Parlamentsmehrheit bietet Frankreichs Präsident seinen politischen Gegnern eine Koalition an. Ein Befreiungsschlag – ins Wasser?

Stefan Brändle, Paris
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Emmanuel Macron bittet seine Gegner darum, ihn nicht alleinzulassen.

Emmanuel Macron bittet seine Gegner darum, ihn nicht alleinzulassen.

Bild: Bob Edme / AP

Macron hatte seit dem letzten Wahlsonntag geschwiegen – und damit indirekt gezeigt, wie sehr ihn die Schlappe bei den Parlamentswahlen auf dem falschen Fuss erwischt hatte. Am Donnerstagabend suchte er die Initiative über einen feierlichen Fernsehauftritt zurückzugewinnen.

Mit fester Stimme räumte er ein, dass sein Lager in der Nationalversammlung über keine Mehrheit mehr verfüge. Deshalb sei er auf die Unterstützung durch andere Parteien angewiesen. «Sie müssen nun sagen, wie weit sie gehen wollen», forderte sie der isolierte Präsident auf: «Entweder gehen sie eine Koalition ein oder sie unterstützen uns Text für Text.»

Beides wird von den übrigen Parteien bisher abgelehnt. In Einzeltreffen im Elysée schlug Macron den Fraktionschefs offenbar sogar vor, eine «Regierung der nationalen Einheit» zu bilden. Das würde es ihm erlauben, im Mittelpunkt des politischen Geschehens zu bleiben, leitet doch der Staatschef in Paris die wöchentliche Regierungssitzung.

Präsidiale Wunschträume

Doch was sich auf dem Papier als Ausweg aus der politischen Blockade ausnimmt, ist in Wahrheit völlig illusorisch: Die Linksallianz Nupes von Jean-Luc Mélenchon (131 Parlamentssitze), die Rechtspopulistin Marine Le Pen (89 Sitze) und der Proeuropäer Emmanuel Macron (245 Sitzen) haben politisch nichts gemein.

Macron sprach zwar am Fernsehen von «Kompromissen», machte aber auch klar, dass er an seinen Steuersenkungen und der Erhöhung des Rentenalters festhält. Die Linksbündnis Nupes verlangt das genaue Gegenteil. Mélenchon meinte nach Macrons Rede, Macrons Idee würde nur eine "Ratatouille" erzeugen - das heisst einen politischen Mischmasch sondergleichen.

Hat gut lachen: Marine Le Pen hat zehnmal mehr Parlamentssitze als 2017. errungen.

Hat gut lachen: Marine Le Pen hat zehnmal mehr Parlamentssitze als 2017. errungen.

Bild: keystone

Der Linkspopulist denkt deshalb - wie Le Pen - gar nicht daran, dem unpopulären Minderheitspräsidenten aus der Patsche zu helfen. Auch Kommunistenchef Fabien Roussel erklärte nach seinem Treffen mit Macron, nachdem ihn dieser auf die Idee einer Einheitsregierung angesprochen hatte: «Ich habe dem Präsident sofort geantwortet: ‹Das kommt nicht in Frage. Es gibt ein solches Klima des Misstrauens gegen Sie!›»

Tiefste Verbitterung über Macron

Auch die konservativen Republikaner haben keine Lust, mit ihren 61 Sitzen Macron zu stützen. Und das nicht nur, weil die Idee einer Grossen Koalition den mehrheitsgewohnten Franzosen völlig fremd ist. Die Leidenschaft, mit der Republikanerchef Christian Jacob Macrons Angebot zurückwies, zeugt von der tiefen Verbitterung der gemässigten Rechten über einen Präsidenten, der ihrer Partei mit seiner Abwerbungstaktik fast den Garaus gemacht hat.

Ebenfalls zufrieden: Jean-Luc Melenchon (in der Bildmitte mit weissem Hemd) inmitten seiner neuen Fraktion in der Nationalversammlung.

Ebenfalls zufrieden: Jean-Luc Melenchon (in der Bildmitte mit weissem Hemd) inmitten seiner neuen Fraktion in der Nationalversammlung.

Bild: Thomas Padilla / AP

Macrons Rede an die Nation dürfte deshalb kaum aus der politischen Sackgasse führen. Indem er sich direkt an die Nation wandte, erweckte er fast den Eindruck, er wolle das Parlament umgehen. Denn das neue Machtzentrum in Paris ist nicht mehr der Elysée-Palast, sondern die Nationalversammlung.

Während Macrons erster Amtszeit hatte sie die Vorlagen aus dem Elysée dank seiner absoluten Mehrheit stets abgenickt. Jetzt neutralisieren sich dort aber die drei Blöcke der Linken, Rechten und Macronisten gegenseitig, was harte Konflikte bewirken dürfte. Auch nach dem TV-Auftritt bleibt eigentlich schleierhaft, wie Macron die nächsten fünf Jahre regieren und Frankreich reformieren will.

Und wo ist die Premierministerin?

Umso auffälliger war es, dass der Staatschef seine Premierministerin Elisabeth Borne in der knapp zehnminütigen Rede mit keinem Wort erwähnte. Die 61-jährige Sozialdemokratin leitet die Regierung seit den Präsidentschaftswahlen, das heisst seit gut einem Monat. Sie ist erst die zweite Frau in diesem Amt nach Edith Cresson, die es 1991 nicht einmal auf elf Monate gebracht hatte.

Bornes Tage im Hôtel Matignon, dem Regierungssitz, scheinen auch schon gezählt zu sein, wenn man den Pariser Insidern glaubt. Sie habe die in sie gestellten Erwartungen nicht erfüllt, heisst es mit dem gleichen Dünkel, dem auch Cresson erlegen war. Denn bisher hatte Borne gar keine Chance erhalten, ihre Fähigkeiten zum Regieren unter Beweis zu stellen.