Amerika
Erzürnte Republikaner könnten kalifornischen Polit-Star zu Fall bringen
Gouverneur Gavin Newsom, im Amt seit 2019, muss sich diesen Herbst wohl einem Abwahlverfahren stellen. Zahlt der geschmeidige Politiker den Preis für seine Coronapolitik?
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom liess sich an einer nicht-erlaubten Feier ablichten. Das könnte ihn nun das Amt kosten.
Im Nachhinein weiss man es immer besser. Also gab Gavin Newsom, der 53-jährige Gouverneur von Kalifornien, kürzlich in einem Fernsehinterview zu, dass er im vorigen Novemberan einer rauschenden Geburtstagsfeier im Nobellokal French Laundry im Nappa Valley nicht entgehen lassen wollte – trotz den geltenden Coronamassnahmen, die solche Feiern in Kalifornien untersagten.
EXCLUSIVE: We've obtained photos of Governor Gavin Newsom at the Napa dinner party he's in hot water over. The photos call into question just how outdoors the dinner was. A witness who took photos tells us his group was so loud, the sliding doors had to be closed. 10pm on @FOXLA pic.twitter.com/gtOVEwa864
— Bill Melugin (@BillFOXLA) November 18, 2020
Nun bezahlt der Demokrat, der sich im vorigen Frühjahr zu Beginn der Coronapandemie als umsichtiger Krisenmanager geriert hatte, für diese Party einen hohen Preis. Eine Gruppe von Republikanern in Kalifornien, frustriert über ihren Aussenseiter-Status im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Amerikas, nutzte den Wirbel um den Restaurantbesuch Newsoms nämlich, um einem Abwahlverfahren («Recall») gegen den Gouverneur Schub zu geben.
Mit Erfolg: Mehr als 2,1 Millionen Unterschriften sammelten die Initianten bis zum Ablauf der entsprechenden Frist am Mittwoch. Auch wenn es noch wochenlang dauern wird, bis die Zahl der beglaubigten Unterschriften feststeht, haben die Gegner des Gouverneurs die Hürde von rund 1,5 Millionen Unterschriften wohl genommen.
Eine Drama, das es nur in Kalifornien geben kann
Kalifornien steht damit in den nächsten Monaten ein Spektakel bevor, wie es sich nur im Westküstenstaat, in dem mit fast 40 Millionen mehr Menschen leben als in Polen oder Kanada, abspielen kann. In einem ersten Schritt müssen die Stimmberechtigten wohl im November entscheiden, ob sie noch Vertrauen in Newsom haben. Falls eine Mehrheit Nein sagen sollte, wird aus einer Liste von Kandidatinnen und Kandidaten ein neuer Gouverneur gewählt – wobei sich Newsom nicht um seine eigene Nachfolge bewerben darf.
2003, als sich Kalifornien letztmals die Frage stellte, ob ein Gouverneur noch tragbar sei, bemühten sich 135 Menschen um den einflussreichen Posten. Weil eine Mehrheit den damaligen Regierungschef Gray Davis loswerden wollte, wurde in einem zweiten Schritt die «steirische Eiche» Arnold Schwarzenegger zum Gouverneur gewählt.
Disneyland-Öffnung als politischer Schachzug
Demokratischer Strahlemann in politischem Sturm: Gavin Newsom.
Newsom, im Amt seit 2019, gibt sich zuversichtlich, dass er das Abwahlverfahren heil überstehen wird. Er verweist auf Meinungsumfragen und behauptet, dass das Begehren allein von zunehmend extremistischen Republikanern unterstützt werde. Wahr ist allerdings auch: Der «Recall» wird auch von parteiungebundenen Wählerinnen und Wählern unterstützt, die sich im Jahr zwei der Coronapandemie nach einer Normalisierung des öffentlichen Lebens sehnen.
Konservative Kommentatoren beschuldigen Newsom zudem, aus Angst um sein politisches Überleben von seinem harten Coronakurs abzuweichen. So gab der Gouverneur kürzlich bekannt, dass der Vergnügungspark Disneyland bereits im kommenden Monat, früher als geplant, wieder den Betrieb aufnehmen dürfe. Auch will Newsom plötzlich bei der Wiedereröffnung der Schulen vorwärtsmachen.
Ein zweiter Arnold Schwarzenegger ist nicht auszumachen
Newsom wiederum profitiert davon, dass er weiterhin das Vertrauen der demokratischen Wählerinnen und Wähler geniesst. In einem Staat wie Kalifornien, in dem die Republikaner nicht erst seit der Präsidentschaft von Donald Trump unbeliebt sind, könnte dies reichen, um das Abwahlverfahren heil zu überstehen. Schliesslich ist Kalifornien tiefblau. Joe Biden gewann im vorigen November an der Westküste 63,5 Prozent der Stimmen – nur in vier anderen Bundesstaaten erzielte der heutige Präsident ein besseres Resultat.
Eine wichtige Rolle wird wohl spielen, ob die Republikaner einen Kandidaten für die Nachfolge Newsoms ins Rennen schicken, der auch parteiungebundene Wählerinnen und Wähler ansprechen kann. Ein zweiter Arnold Schwarzenegger, der dank seiner Filmkarriere auch unpolitischen Kaliforniern ein Begriff war, ist derzeit allerdings nicht auszumachen.
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