USA - Russland

USA ahnden russische Menschenrechtsverstösse mit «schwarzer Liste»

Flaggen Russlands (l.) und der USA: Die bilateralen Beziehungen verschlechtern sich (Symbolbild)

Flaggen Russlands (l.) und der USA: Die bilateralen Beziehungen verschlechtern sich (Symbolbild)

Die USA haben 18 russische Beamte und Funktionäre als Strafe für mutmassliche Menschenrechtsverletzungen auf eine «schwarze Liste» gesetzt. Russland kündigte Vergeltungsmassnahmen an.

Die Betroffenen, deren Namen das Washingtoner Finanzministerium am Freitag im Internet veröffentlichte, müssen mit finanziellen Sanktionen wie Kontosperrungen und Einreiseverboten rechnen.

Es sind die ersten russischen Amtsträger, die unter den sogenannten "Magnitsky Act" fallen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das US-Präsident Barack Obama im Dezember unterschrieben hatte.

Dieses geht zurück auf den in einem Moskauer Gefängnis angeblich zu Tode geprügelten russischen Anwalt Sergej Magnitski. Die USA werfen Russland in dem Fall schwere Menschenrechtsverstösse vor. Die Liste kann jederzeit ausgedehnt werden.

Moskau will reagieren

Moskau hatte Washington bereits gewarnt, mit der Liste die bilateralen Beziehungen zu verschlechtern. "Wir werden reagieren, und die USA wissen das", so Aussenminister Sergej Lawrow. So wolle Russland umgehend ebenfalls Einreiseverbote erlassen.

Als Antwort auf den "Magnitsky Act" hatte Moskau in einem "Anti-Magnitski-Gesetz" unter anderem ein Adoptionsverbot für US-Familien beschlossen.

Am kommenden Montag wird Obamas Nationaler Sicherheitsberater, Thomas Donilon, in Moskau erwartet. Ob er wie gewünscht Kremlchef Wladimir Putin persönlich einen Brief des US-Präsidenten übergeben kann, war offen. Das hänge von Putins Zeitplan ab, hiess es im Kreml.

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