Laufen

Städtchen will Majorz einführen

Zum letzten Mal im Proporz gewählt? Der am 9. Februar erkorene neue Laufner Stadtrat.

Zum letzten Mal im Proporz gewählt? Der am 9. Februar erkorene neue Laufner Stadtrat.

Bisher wurde der Laufner Stadtrat mit einer Verhältniswahl bestimmt. Das soll sich ändern.

Laufen hat vor, sich von einer Kuriosität im Kanton Baselland zu trennen. Das Städtchen ist eine von nur noch vier Gemeinden im Baselbiet, die ihre Exekutive im Proporz-Verfahren wählen. An der Gemeindeversammlung am 24. März entscheiden die Laufnerinnen und Laufner, ob sie sich von der Verhältniswahl verabschieden und den Stadtrat künftig im Majorz bestimmen.

Gleichzeitig soll eine aus 15 Mitgliedern bestehende Gemeindekommission eingeführt werden. Deren Aufgabe wird es sein, Behörden wie die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission und den Schulrat zu wählen, die bisher von der Stimmbevölkerung an der Urne gewählt wurden. Im Gegensatz zum Stadtrat soll die Gemeindekommission jedoch im Proporz bestimmt werden.

Stimmvolk votierte an der Urne gegen Majorz

Die Laufner Stadtratswahlen vor knapp drei Wochen könnten die letzten gewesen sein, bei denen das Proporz-Verfahren zur Anwendung kam. Solche Wahlen zeichnen sich dadurch aus, dass die Parteien mit einer Liste antreten und die zu vergebenden Sitze im Verhältnis aller abgegebenen Stimmen auf die Parteien verteilt werden. Bei einer Majorzwahl sind hingegen jene Kandidierenden gewählt, die das absolute Mehr erreichen.

«Die Parteien haben zusehends Mühe, genügend Kandidierende zu finden, um die Listen zu füllen, insbesondere im Stadtrat», schreibt der Stadtrat Laufen in den Unterlagen zur kommenden Gemeindeversammlung. Im Majorz-Verfahren sei eine parteilose Kandidatur leichter möglich. Das erweitere das Reservoir an potenziellen Behördenmitgliedern. «Proporzwahlen sind Parteienwahlen, Majorzwahlen sind Personenwahlen.» Die direkte Wahl von Personen legitimiere die Personen als solche besser.

Die an der Laufner Gemeindeversammlung im März zur Abstimmung kommende Änderung der Laufner Gemeindeordnung ist nicht neu. Erst im September stimmten die Laufner an der Urne darüber ab und entschieden sich dagegen. Damals war die Änderung jedoch mit einer Verkleinerung des Stadtrats von sieben auf fünf Personen verbunden. «Wir denken, dass sich das Stimmvolk vor allem gegen die Reduktion des Stadtrats stellte. Dabei handelte es sich um den kritischsten Punkt», sagt der abtretende Laufner Stadtpräsident Alex Imhof (CVP). Deshalb bringe man die Umstellung auf das Majorz-Verfahren sowie die Einführung der Gemeindekommission noch einmal gesondert vor das Volk.

Röschenz möchte ebenfalls das Verfahren ändern

Neben Laufen wählen im Baselbiet die drei Laufentaler Gemeinden Zwingen, Brislach und Röschenz ihre Exekutive noch im Proporz. In Zwingen habe es Überlegungen gegeben, zu wechseln, sagt Gemeindepräsident Thomas Schmid (CVP). «Aktuell stellt sich die Frage aber nicht, da die Gemeinderatswahlen gerade erst stattgefunden haben.» Auch in Brislach möchte man am Proporz festhalten, wie Gemeindepräsident Hannes Niklaus (FDP) sagt. «Bisher erklärten sich immer genug Personen bereit, für den Gemeinderat zu kandidieren.»

Anders sieht es in Röschenz aus: Gemeindepräsident Remo Oser (CVP) erklärt: «Es gibt konkrete Überlegungen, den Röschenzer Gemeinderat künftig im Majorz zu wählen.»

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