Parking Kunstmuseum
Es müssen noch mehr Parkplätze weg: Kunstmuseumsparking sorgt weiterhin für Kontroverse

Das Parking Kunstmuseum eröffnete im Dezember 2021. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission bemängelte bereits damals, dass die geforderten 210 Parkplätze nicht abgeschafft wurden. Nun ist klar, wo diese wegfallen werden. Die Reaktionen auf das Vorhaben sind gespalten.

Mona Martin und Maximilian Karl Fankhauser
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Das Parking Kunstmuseum steht meist leer. Nun soll es oberirdisch weniger Parkplätze geben. Ob sich das Parkhaus dann füllt, bleibt abzuwarten.

Das Parking Kunstmuseum steht meist leer. Nun soll es oberirdisch weniger Parkplätze geben. Ob sich das Parkhaus dann füllt, bleibt abzuwarten.

Patrick Straub / Keystone

Seit dem 17. Dezember 2021 ist das Parking Kunstmuseum offen. Dies, auch wenn es die Bedingungen des Grossen Rats für die Eröffnung eigentlich bis heute nicht erfüllt. Schon Ende letzten Jahres meldete die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek), dass die Parkplätze, die unter der Erde entstanden sind, durch die Aufhebung oberirdischer Parkmöglichkeiten kompensiert werden müssen, eine Aufwertung der Allmend sei zudem nicht gegeben. Die Kommission intervenierte daraufhin beim Bau- und Verkehrsdepartement (BVD). In mehreren Sitzungen einigten sich nun das BVD und die Uvek darauf, welche weiteren Parkplätze bis Ende 2022 aufgehoben werden müssen.

Insgesamt müssen 210 Parkplätze verschwinden, denn im Parkhaus finden 350 Autos Platz. Und gemäss Grossratsbeschluss von 2013 müssen «innerhalb von einem Radius von rund 500 Metern mindestens 60 Prozent der im Parkhaus neu entstehenden Parkplätze auf Allmend dauernd aufgehoben werden». Anstelle der frei gewordenen Parkflächen sollen Grünflächen und eine attraktive Umgestaltung stattfinden. So fasst der Kanton am Montag die Ausgangslage zusammen.

Gespaltene Meinungen

Christophe Haller, Präsident der TCS Sektion beider Basel, ist gar nicht erfreut ob der neuerlichen Parkplatzaufhebung. «Hier werden Äpfel und Birnen verglichen. Es werden Parkplätze der Anwohnenden aufgehoben, während das Parking Kunstmuseum im Gegenzug ein Parkhaus für Auswärtige ist.» Man nehme den Anwohnenden ein Stück Lebensqualität.

«Wir sind bei der ursprünglichen Lösung bereits einen Kompromiss eingegangen», sagt er. Damals sollte die Mittlere Rheinbrücke für den motorisierten Verkehr gesperrt werden, wenn das Parking Kunstmuseum kommen sollte. «Dann der Vorstoss mit der Aufhebung von 60 Prozent der oberirdischen Parkplätze.» Haller würde diese Regelung verstehen, wenn im Gegenzug ein günstiges Quartierparking entstehen würde. «Aber dort macht die Regierung ja auch nicht vorwärts», sagt er.

Zufrieden zeigt sich dagegen der Geschäftsleiter des VCS beider Basel, Florian Schreier. «Genau dies hatten wir letzten Herbst gefordert. Wir freuen uns, dass die Kompensation nun doch möglich ist und der Grossratsbeschluss endlich beachtet wird.» Noch schöner wäre es gewesen, wenn dies bereits von Anfang an geklappt hätte, sagt er.

Weniger Parkplätze mittels «flexibler Lösung»

Es seien nun bei der Berechnung der Kompensation auch Parkplätze angerechnet worden, die «deutlich ausserhalb des Radius von rund 500 Metern liegen, sowie solche, die als Parkplätze fortbestehen und lediglich anders bewirtschaftet werden». Beides erfülle den Grossratsbeschluss nicht, heisst es in der Mitteilung. Rechne man diese nicht mit ein, seien per Ende Mai 2022 erst 104 Parkplätze als Kompensation für das Parking Kunstmuseum aufgehoben.

«Wir haben den Eindruck gewonnen, dass die Regierung mit dem Beschluss des Grossen Rates sehr frei umgegangen ist und damit auch Parkplätze weit ausserhalb von ‹rund 500 Metern› dazugerechnet wurden», sagt Uvek-Präsident Raphael Fuhrer.

Das BVD und die Kommission einigten sich nun gemäss Mitteilung auf weitere 70 Parkplätze, die bis Ende 2022 «mit geringem Aufwand gewinnbringend» aufgehoben werden können. Es fehlen damit immer noch 36. Hier gebe es eine «flexible Lösung»: 20 Parkplätze würden für den Versuchsbetrieb einer mobilen Buvette am St.-Alban-Rheinweg unter dem Mühlenberg weichen. Weitere 16 Parkplätze werden neu auf dem Birsig-Parkplatz sein, falls dazu Bedarf von Seiten Gastronomie besteht. Das BVD werde im Frühjahr 2023 berichten, ob die 210-Marke damit erreicht ist oder noch anderswo Parkplätze wegfallen müssen.

Ob durch diesen Wegfall das Parking Kunstmuseum mehr genutzt wird, bleibt zu beobachten. Bis anhin finden jeweils nicht viele Autos den Weg in den Untergrund.

Auch bei der Aufwertung hapert es noch

Mängel sieht die Uvek nicht nur bei der zu geringen Anzahl oberirdisch aufgehobener Parkplätze, sondern auch im zweiten Punkt: der Aufwertung der Allmend. Damit seien Massnahmen wie Entsiegelung, Begrünung und attraktive Gestaltung gemeint. Auch Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr gehörten dazu, heisst es in der Mitteilung.

«Diese Aufwertung findet leider nur punktuell statt, weil angesichts des Zeitdrucks nun vor allem Parkplätze aufgehoben werden, die man rein markierungstechnisch aufheben kann», sagt Fuhrer. Erst in einem zweiten Schritt sei eine «tatsächliche Aufwertung» wie etwa durch Bäume und Neugestaltungen denkbar. Eine dieser Aufwertungsideen stammt von SP-Grossrätin Lisa Mathys, die 2020 zusammen mit ihrem Kollegen Balthasar Wirz die Idee eines «Dalbe-Pärkli» äusserte. Dort, wo nun die mobile Buvette am St.-Alban-Rheinweg hinkommt, solle dieser Park einmal entstehen.

Buvette als Vorgeschmack für die Zukunft

Für TCS-Haller macht dies momentan noch keinen Sinn. «Momentan gehen wenige Menschen bis hin zur Wettsteinbrücke.» Über die Umsetzung dieses Unterfangens und die damit verbundene Aufhebung der restlichen Parkplätze könne man wieder diskutieren, wenn es auf der Grossbasler Seite einen durchgehenden Rheinweg geben würde.

Mathys selbst ist «nach wie vor sehr optimistisch, dass wir diesen attraktiven, schönen Fleck Basel direkt am Rhein künftig sinnvoller nutzen werden als zum Abstellen von Fahrzeugen». Ob es wirklich ein «Dalbe-Pärkli» sein wird, werde sich zeigen. Die geplante Zwischennutzung mit der Buvette könnte aber ein kleiner Vorgeschmack für die Zukunft sein.

Ob für die Uvek der parlamentarische Entscheid von 2013 nun korrekt umgesetzt wird? «Ja, wenn am Ende mindestens 210 Parkplätze kompensiert wurden, dann ist der Entscheid korrekt umgesetzt, allerdings zu spät.» Wünschenswert wäre dabei wirklich, dass in einem zweiten Schritt eine tatsächliche Aufwertung stattfinden würde, wiederholt sich Fuhrer und unterstreicht damit seinen Wunsch.