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«Befehl Sibirien» – Basler Polizei ist wegen Überstunden-Abbaus unterdotiert
Weil die Mitarbeiter ihre Überstunden abbauen müssen, unterschreitet die Basler Polizei die internen Richtlinien, wie viele Ordnungshüter jeweils im Einsatz stehen.
Die Basler Polizei unterschreitet wegen Überstunden-Abbaus interne Vorgaben
In normalen Betrieben hiesse es wohl schlicht «Abbau von Überstunden». Aber die Polizei ist eben die Polizei und hat auch für jene Manöver einen klingenden Namen, die nur auf Schreibtischen stattfinden. Und deshalb gilt in der Kantonspolizei Basel-Stadt aktuell der «Befehl Sibirien».
In den vergangenen Jahren haben die Basler Schugger mehr als 100 Prozent gegeben. Etwa 101 Prozent, grob gerundet. Daraus sind Überstunden im Gegenwert von 10 Millionen Franken entstanden, wie der zuständige Regierungsrat Baschi Dürr (FDP) bereits Anfang Mai gegenüber der bz sagte. Damals kam das Thema im Zusammenhang mit der Zunahme bewilligter und unbewilligter Demonstrationen auf. Solche, oft spontane Einsätze mit viel Personal sind ein Grund für die überquellenden Überstunden-Konti.
Ziel: eine Million minus
Genau diese sollen seit Anfang Jahr eingefroren werden, es sollen zumindest nach Möglichkeit keine zusätzlichen Überstunden dazukommen. Denn Überstunden sind letzten Endes Geld, das der Staat seinen Angestellten schuldet. Einen Zehntel will Dürr in diesem Jahr mit «Sibirien» kompensieren. Anders ausgedrückt sind das 20'000 Arbeitsstunden, was der ungefähren Leistung von zehn Vollzeit angestellten Polizistinnen oder Polizisten entspricht.
«Dies muss nicht zuletzt deshalb möglich sein, weil die Vakanzen deutlich reduziert wurden», sagt Martin Schütz, Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements. Gegenüber 2009 hat die Polizei (inklusive Kriminalpolizei) heute insgesamt rund 170 Personen (in Vollzeitstellen) effektiv mehr. Gleichzeitig müssen die Ferien von 2018 im laufenden Jahr alle bezogen werden und allfällige neue Überstunden seit 1. Januar bis am 31. Dezember kompensiert sein. Man sei «auf gutem Weg», die angestrebte Reduktion zu erreichen, lässt Schütz verlauten.
Mehrere Polizisten berichten hingegen gegenüber der bz, der Befehl Sibirien habe weitreichende Konsequenzen. Mit der diesjährig geltenden Regelung würden die internen Richtlinien unterschritten, wie viele Ordnungshüter jeweils im Einsatz stünden, was wiederum einen Einfluss auf die Touren auf der Strasse habe. Schütz bestätigt zumindest indirekt eine entsprechende Anfrage: «Die internen Vorgaben in den einzelnen Abteilungen sind ein Hilfsmittel für die personelle Planung. In gegenseitiger Absprache können sie auch unterschritten werden.»
Bei der Umsetzung des Befehls Sibiriens müssen die Abteilungen, Dienste und Ressorts «vermehrt und verstärkt» ihre Personalplanung miteinander absprechen. Engpässe sollen aber nicht entstehen und der Auftrag der Polizei soll jederzeit gewährleistet sein. «An heiklen Tagen verfügt die Polizeileitung eine Ersatzfrei- und Feriensperre», schreibt Schütz.
Auch er weiss: Nicht immer ist es möglich, die Zeitkonten gegen oben zu begrenzen. «Zusätzliche Überstunden lassen sich bei einer Organisation, wie die Kantonspolizei Basel-Stadt, nie ganz verhindern.» Gerade Grossaufgebote – die Bundesfeier am Rhein sowie ein zeitgleich stattfindendes FCB-Spiel gegen PAOK Thessaloniki und die Bundesfeier auf dem Bruderholz – forderten die Einsatzplanung in den vergangenen Tagen stark. Die in der Hitze geleisteten Einsätze müssen die Polizisten einfach bald kompensieren – Sibirien sei dank.
