Russischer Regierungschef

Putins neue Nummer zwei Michail Mischustin will «unsichtbar» bleiben

Zuversichtlich schritt Michail Mischustin, 53, am Donnerstag zum Rednerpult der Duma. An seiner Wahl bestand kein Zweifel.

Zuversichtlich schritt Michail Mischustin, 53, am Donnerstag zum Rednerpult der Duma. An seiner Wahl bestand kein Zweifel.

Der neue russische Regierungschef Michail Mischustin wird Putin kaum je widersprechen. Eines aber könnte sich dennoch ändern.

Eigentlich müsste sein Name jedem Russen und jeder Russin bekannt sein: Michail Mischustin ist der Mann, der in Russland die sogenannte «INN» flächendeckend zur Anwendung gebracht hat. Die INN ist die russische Steueridentifikationsnummer. Ohne die zehn Ziffern funktioniert in dem Land keine Transaktion. Ohne sie lassen sich keine Rechnungen schreiben, keine Steuern zahlen.

Und trotzdem: Als der russische Präsident Wladimir Putin nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung am Mittwochabend aber den Namen des 53-jährigen Chefs der Nationalen Steuerbehörde wie aus dem Hut zauberte, waren die Russen verblüfft: Michail wer? Mischustin was?

Der Moskauer mit der sonoren Stimme ist ein politisches Leichtgewicht. Er ist ein «Aitischnik», wie die Russen sagen, ein IT-ler durch und durch. Als die Sowjetunion auseinanderbrach, machte Mischustin gerade seinen Abschluss als Systemtechniker am Moskauer Institut für Werkzeugmaschinen.

Er war Mitglied im Internationalen Computerclub in Moskau. Mit Freunden aus dem Studium versuchte er, internationale IT-Firmen für den russischen Technikmarkt der 1990er-Jahre zu begeistern.

Der Eishockey-Fan war für zwei Jahre «Privatier»

Später promovierte er in Wirtschaftswissenschaften und habilitierte 2010 zum Thema «Strategie zur Formierung von Eigentumsbesteuerungen in Russland». Im selben Jahr wurde Mischustin zum Chef der Nationalen Steuerbehörde ernannt. Er kannte den Dienst, seine Beamtenkarriere begann schon hier. Mischustin war einst der Assistent des obersten Steuereintreibers.

Zehn Jahre war er dort geblieben, wurde anschliessend erst Chef der Staatlichen Agentur für Grundbuchangelegenheiten, dann Chef für die Verwaltung von Sonderwirtschaftszonen. Daraufhin versuchte sich Mischustin, der dreifache Vater und Eishockey-Fan, zwei Jahre lang in der Privatwirtschaft. In der Firma seines einstigen Vorgesetzten aus der Steuerbehörde blieb er aber nur solange, bis das Angebot kam, die Steuerbehörde selbst zu leiten.

Korruption war ihm stets ein Graus

Mischustin wird von seinen Wegbegleitern als effizient und ausgeglichen beschrieben, als einer, der einen harten Führungsstil pflegt und der es sich gleichzeitig mit niemandem verscherzen will. Seine Arbeit in der Steuerbehörde gilt als vorbildlich. In früheren Interviews zeigt sich der neue Premier stolz darauf, mit dem von ihm eingeführten digitalen Steuerprogramm ein Beispiel für andere Länder zu sein.

Mischustin interpretierte seine Funktion stets als Dienstleister und sorgte im undurchsichtigen Steuersystem Russlands für etliche Regulierungen, die einiges übersichtlich machen. Dabei muss er auch die «Silowiki», den russischen Sicherheitsapparat, in seinen Verästelungen kennen gelernt haben. Ohne solche Kenntnisse kann niemand im russischen Politsystem bestehen.

Das Steckenpferd Mischustins: die smarte Technologie, mit der er auch gegen die Korruption kämpft. Die Beamten sollten minimalen Kontakt mit ihren Kunden haben, so sein Ansatz. Die Steuererklärung lässt sich digital einreichen, die Selbstständigen im Land, die geringe Verdienste haben, können ihre Steuern mit einer App regeln.

«Wir als Beamte müssen unsichtbar werden, das war immer mein Ziel», sagt Mischustin, als er sich am Donnerstag den Abgeordneten in der Duma stellt.

Mischustins Einsetzung erinnert an 2009

Putins am Mittwoch verkündete Entscheidung, auf eine blasse Figur als Regierungschef zu setzen, erinnert an einen anderen Michail: Schon 2009 machte Putin, ähnlich überraschend, Michail Fradkow zum Ministerpräsidenten. Auch er war Leiter der Steuerbehörde – und wurde nach nur drei Jahren als Premier durch den Finanzexperten Viktor Subkow ersetzt.

Fradkow war ebenfalls wie aus dem Nichts aufgetaucht und ähnlich leichtgewichtig wie nun Mischustin. Der «Neue» gilt als talentierter Ingenieur mit systemischem Denken. Welches System aber wird er nun bauen und vor allem: bauen dürfen?

Vladimir Putin, seit über 20 Jahre an der Macht:

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