Italien

Italiens Premier Conte: «Wir setzen unsere Arbeit fort»

Der italienische Premier Giuseppe Conte schliesst nach Turbulenzen in seiner Koalition eine Regierungskrise aus. (Archivbild)

Der italienische Premier Giuseppe Conte schliesst nach Turbulenzen in seiner Koalition eine Regierungskrise aus. (Archivbild)

Der italienische Premier Giuseppe Conte schliesst nach Turbulenzen in seiner Koalition eine Regierungskrise aus. «Wir sind dabei, Italien zu reformieren. Wir setzen unsere Arbeit fort», betonte Conte.

Der Premier berichtete an einer Medienkonferenz am Freitag in Rom über entscheidende Fortschritte bei Verhandlungen zwischen der Regierung und den Regionen Lombardei, Venetien und Emilia Romagna in Sachen Autonomie. Die Regierungskoalition habe mehrere Reformprojekte, die in den nächsten Monaten umgesetzt werden sollten.

Conte wies die Vorwürfe der Oppositionsparteien zurück, laut denen seine Regierung dahinsieche. Die Regierung arbeite auch an Reformen in Sachen Steuerdruck und Justiz.

Zufrieden mit Mannschaft

Conte äusserte sich zufrieden über seine Regierungsmannschaft. Eine Regierungsumbildung schloss er aus. Er reagierte damit auf Kritik von Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini, derzufolge einige Minister aus den Reihen der Fünf Sterne-Bewegung "nicht kompetent" seien.

Salvini war derweil im Streit in der Populistenregierung wieder zurückgerudert. "Morgen (Freitag) wird keine Regierung stürzen", hatte der Chef der rechten Lega am späten Donnerstagabend getwittert.

Dennoch drohte der Vize-Premier dem Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung, mit Neuwahlen. "Wenn ich die Sachen machen kann, die den Italienern helfen, mache ich weiter. Wenn nicht, gehe ich nach Hause."

Die Gräben in der Koalition sind seit langem tief, wie zuletzt die Wahl von Ursula von der Leyen zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin erneut zeigte. Während die Sterne der CDU-Politikerin ihre Stimme gaben, lehnte die Lega dies ab.

Salvini hatte zuvor erklärt, er vertraue der Sterne-Bewegung nicht länger. Sterne-Chef Luigi Di Maio sieht die Schuld für die Spannungen dagegen bei der Lega: "Um die Wahrheit zu sagen, ich bin es ein wenig satt", sagte er. "Ich will weitermachen, aber wenn die Lega die Regierung stürzen will, sollte sie es klar sagen."

Strittige Themen

Die beiden ungleichen Koalitionspartner sind seit etwas mehr als einem Jahr an der Regierung. Streit gibt es unter anderem bei Infrastrukturprojekten oder beim Thema Migration.

Erst Anfang Juni hatte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit dem Rücktritt gedroht, sollten sich die Streithähne nicht einig werden. Sollte es eine Regierungskrise geben, könnte es zu einer Neuwahl im Herbst kommen.

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