Ursula von der Leyen: Freundlich, aber hart

Von Remo Hess in Brüssel und Fabian Hock

Ursula von der Leyen.

Ursula von der Leyen.

Wenn es um die Schweiz geht, wird Ursula von der Leyen schon mal pathetisch. «Aus ganz tiefem Herzen», sagte sie einmal im Gespräch mit dieser Zeitung, wolle sie den Schweizern zurufen: «Ihr habt verlässliche und gute Freunde in Deutschland, und das ist die ganz grosse Mehrheit.» Damals ging es um den deutschen Finanzminister Peer Steinbrück und seine legendäre Drohung, mit der Kavallerie in die Schweiz einreiten zu wollen.
Aussagen wie jene von Steinbrück wird man von der 60-jährigen Top-Anwärterin auf das Amt an der Spitze der EU-Kommission kaum vernehmen. Weder in Richtung Schweiz noch zu sonst jemandem. Dafür ist sie zu beherrscht, zu freundlich im Ton. In der Sache indes gilt von der Leyen als hart.

«Nett sind sie alle»

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU ist heute wohl ungleich komplizierter und festgefahrener als zu Steinbrücks Zeiten. Grund genug, zu fragen: Wie tickt die wahrscheinlich nächste Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegenüber der Schweiz?

Die Antwort ist nicht einfach. In ihren Ämtern hatte sie nie gross mit der Schweiz zu tun. Deutsche sind für Schweizer Befindlichkeiten zwar eher empfänglich als etwa Franzosen. Allerdings kommt von der Leyen aus Deutschlands hohem Norden, was eine Nähe zur Schweiz wortwörtlich relativiert.

Von der Leyen gibt sich als überzeugte Europäerin. Wenn sie sich zur EU äussert, tut sie das mit Drang nach vorne. So forderte sie verschiedentlich den Umbau der EU zu den «Vereinigten Staaten von Europa» und befürwortete die Bildung einer europäischen Armee. Aber selbst Parteikollegen aus der CDU fällt es nicht leicht, die 60-Jährige einzuschätzen. Sie sei vor allem eine Opportunistin, sagt einer in Brüssel.

Dass von der Leyen in einem Anfall von Pragmatismus die Schweiz-Politik der EU fundamental ändern wird, ist unwahrscheinlich. Hinter der Kommissionspräsidentin stehen in Brüssel eine feste Beamten-Struktur sowie die Mitgliedsstaaten. Der Kommissions-Chef setzt meist bloss den Ton.

Von der Leyen bringt keine Wende, meint auch Tim Guldimann, seines Zeichens bis 2015 Schweizer Botschafter in Berlin. Für ihn ändert der Personalwechsel in der Beziehung EU -Schweiz «rein gar nichts», wie er im Gespräch mit dieser Zeitung sagt. Frau von der Leyen trete freilich sympathisch auf. Dies spiele jedoch keine Rolle, denn an der Haltung Brüssels ändere das nichts. «Nett sind sie alle», sagt Guldimann, doch das helfe jetzt nicht mehr weiter.

Der Schweizer Diplomat nimmt Bern in die Pflicht: Der Ball liege ganz klar beim Bundesrat, sagt Guldimann. Dieser müsse nun endlich eine klare Haltung in der Frage des Rahmenabkommens formulieren. Die EU – auch mit einer Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – werde nicht aktiv auf die Schweiz zugehen. Guldimann hat von der Leyen einige Male getroffen. Die Kommissionschefin in spe beschreibt er als «zielstrebig und intelligent».

Etwas ändert sich doch

Indirekt könnte es allerdings durchaus zu einer Neuerung kommen, die für die Schweiz nicht unwesentlich ist: Es wird erwartet, dass der mächtige Generalsekretär Martin Selmayr seinen Hut nehmen muss. Einige der EU-Staaten sollen dies als Bedingung für ihre Zustimmung explizit gefordert haben. Der höchste Beamte der EU-Kommission und Junckers rechte Hand gilt als harter Hund und hat das Schweiz-Dossier stets selbst betreut. Die Verknüpfung des Rahmenabkommens mit der Börsenäquivalenz soll er sich zusammen mit Junckers Schweiz-Verhandler Richard Szostak ausgedacht haben.

Dass auch Szostak gehen muss, ist wahrscheinlich. Dem Vernehmen nach soll von der Leyen relativ unzimperlich sein. Beim Antritt ihrer Ämter habe sie stets die Beamten der ersten Reihe entlassen und mit ihr vertrauten Personen besetzt, so ein Insider. In Bern darf man zumindest personell auf einen Neuanfang hoffen.



Christine Lagarde: Solid, aber unterwürfig

Von Stefan Brändle in Paris und Daniel Zulauf

Christine Lagarde.

Christine Lagarde.

CChristine Lagarde ist, darüber besteht kein Zweifel, eine starke Chefin: «Se boss» nennen sie auch französische Mitarbeiter am Washingtoner Sitz des Internationalen Währungsfonds, den die 63-jährige Französin seit 2011 leitet. Solid, souverän, trotzdem stets lächelnd, hat die Ex-Anwältin und -Ministerin die internationale Organisation mit sicherer Hand durch finanzpolitische Turbulenzen und Krisen geführt. Den liberalen Gläubigerklub hat die Sozialkonservative, den französischen Republikanern nahestehende Juristin bedeutend grüner und humaner gefärbt.

Erstaunlicherweise hat die «mächtigste Frau der Welt» – als die sie schon apostrophiert wurde – zugleich etwas Ehrerbietiges, Ergebenes, ja fast Unterwürfiges an sich. Offen trat dies 2016 zutage, als Lagarde im sogenannten Tapie-Prozess von einem Pariser Gericht wegen «Fahrlässigkeit» verurteilt wurde. In dem Prozess wurde ein handschriftliches Schreiben Lagardes bekannt, in dem sie ihrem «lieben Nicolas» die Treue schwor (dem ehemaligen französischen Präsidenten, Nicolas Sarkozy; Anm. d. Red.)

«Ich bin an deiner Seite, um dir zu dienen», schrieb sie ihm mit ihrer eleganten Handschrift. «Benütz’ mich so lang, wie es dir passt. Wenn du mich benützt, brauche ich dich als Führer und Helfer. Ohne Führer wäre ich wirkungslos.» Gefolgt von der Unterschrift: «Mit meiner immensen Bewunderung, Christine L.» Dieses Schreiben erscheint nun in einem neuen Licht, da Lagarde die Leitung der Europäischen Zentralbank übernehmen soll. Dabei handelt es sich um ein Gremium, dessen Unabhängigkeit von den europäischen Regierungen die zentrale Frage ist.

Niemand stellt infrage, dass Lagarde ihre Nominierung an die EZB dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu verdanken hat. Die IWF-Bossin beeilte sich, zu twittern, sie fühle sich «sehr geehrt». Zur Frage der EZB-Unabhängigkeit verlor sie kein Wort. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», Wächterin der orthodoxen Linie, wie sie der deutsche Kandidat Jens Weidmann vertritt, verdächtigt Lagarde, dass sie den politischen Druckversuchen rasch nachgeben würde.

Die heftigen deutschen Abwehrreflexe gegen Lagarde sind keine Überraschung. Jenseits des Rheins wünschen sich einflussreiche Wirtschaftskommentatoren und Ökonomen seit Jahren eine Abkehr von der Politik des hyperbilligen Geldes. Diese wird von Mario Draghi personifiziert, dem aktuellen EZB-Chef. Die Enttäuschung ist deshalb umso grösser, dass Weidmann das Rennen um den Top-Job verloren hat.

Was heisst das alles für die Schweiz? So eindeutig, wie Lagardes geldpolitische Marschrichtung derzeit in Deutschland gesehen wird, ist sie mit Bestimmtheit nicht. Auch die Französin kann nicht über die 25 Köpfe im EZB-Rat hinweg entscheiden und sie muss aus den divergierenden Positionen der nationalen EZB-Gouverneure schmieden, mit denen auch die unterlegene Minderheit leben kann. Entgegen den vielen Draghi-kritischen Stimmen in Deutschland hat das Land bislang gut mit der Politik des Italieners gelebt. Eine radikale geldpolitische Umkehr wäre deshalb auch unter Weidmann nicht zu erwarten gewesen.

Auch in der Schweiz präsentiert sich die Situation ambivalent. Der Zwang zum Nachvollzug der EZB-Tiefzinspolitik sorgt einerseits für kritische Verhältnisse im Immobilienmarkt und er hat zu einer gigantischen Aufblähung der Nationalbank-Bilanz geführt. Doch ebenso hat diese Politik dafür gesorgt, dass die Wirtschaft weiter prosperieren konnte. So wie die Nationalbank laufend die Vorteile höherer Zinsen gegen die Nachteile eines wirtschaftlichen Rückgangs abwägt, sucht auch die EZB in ihrem grossen Währungsraum die richtige Balance zwischen dem Norden und dem Süden. Dass es zwischen diesen Regionen grosse Differenzen gibt, ist ein Fakt, an dem die EZB wenig ändern kann. Für die Schweiz wird sich unter Lagarde wenig ändern. Das wäre auch mit Weidmann kaum anders.