Analyse

Brüssel gibt es nicht

Die EU steckt in der Krise.

Die EU steckt in der Krise.

In seiner Analyse zur Tendenz, das politische Europa vereinfacht als «die EU» oder «Brüssel» zu bezeichnen, schreibt Auslandkorrespondent Remo Hess: «Das simuliert bloss eine Einheit, die es in Wirklichkeit nicht gibt.»

Brüssels Bürgermeister Philippe Close müsste eigentlich eine Schadenersatzklage anstrengen: «Brüssel droht», «Brüssel will», «Brüssel schafft es nicht…» – viele der Schlagzeilen, in denen der Name «seiner» Stadt täglich auftaucht, könnten aus Sicht des Standort-Marketings wahrscheinlich als rufschädigend bezeichnet werden. Und zugegeben: Auch der Schreibende verwendet hin und wieder den Trick, «Brüssel» mit der EU gleichzusetzen. Dabei gilt für Brüssel, was der Solothurner Schriftsteller Peter Bichsel einst über Amerika geschrieben hat: Brüssel gibt es nicht. «Brüssel» ist nur eine Geschichte.

Ist vom politischen Europa die Rede, sollte man das Kind beim Namen nennen: Es sind die EU-Kommission, das EU-Parlament, die Minister der EU-Mitgliedstaaten (Ministerrat) oder die EU-Staats- und Regierungschefs (Europäischer Rat), die sich als Akteure europäischer Politik betätigen. «Brüssel» oder auch «die EU» simuliert bloss eine Einheit, die es in Wirklichkeit nicht gibt. Dass die EU-Institutionen ausgerechnet in Belgien, also im Land von René Magritte, einem der grössten Maler des Surrealismus («Ceci n’est pas un pipe»), beheimatet sind, tut hier auch nichts zur Sache.

Die EU steckt in der Krise.

Die EU steckt in der Krise.

Das System europäischer Zwischenstaatlichkeit ist wie ein grosses Räderwerk, in dem verschiedene Ebenen ineinandergreifen. Es gehört zum Wesen der EU dazu, dass diese Maschine selten bis nie geräuschlos arbeitet. Vielmehr laufen die Zahnräder oft in gegenteiliger Richtung und blockieren sich – vermehrt auch in jüngster Zeit – gegenseitig. Dies journalistisch angemessen aufzuarbeiten und dem Leser in appetitlicher Form zu servieren, gelingt nicht immer. Oft ist die Versuchung gross, die Abkürzung über «Brüssel will» und «Brüssel droht» zu nehmen. Bei der beabsichtigten Komplexitätsreduktion kann man schon mal übers Ziel hinausschiessen. Mea culpa, an dieser Stelle.

Eine Konsequenz davon ist, dass «Brüssel» oft als grauer Moloch, als undurchsichtiges Bürokratie-Gespenst dargestellt wird. Und sicher: Institutionelle Politik ist selten sexy. Gerade im Vereinigten Königreich und auch in der Schweiz findet diese «Molochisierung» eine treue Anhängerschaft. Wobei der Schweiz immerhin zu Gute gehalten werden kann, dass sie als Nicht-Mitglied noch eher eine Aussenperspektive einnehmen kann als Grossbritannien, das in die EU-Entscheidungsprozesse stets voll eingebunden war.

Das alles heisst natürlich nicht, dass der EU einfach mit etwas besserer – sprich transparenterer – Berichterstattung beizukommen wäre. Auch beim besten Willen bleibt in Brüssel vieles verborgen. Die Sitzungen der Staats- und Regierungschefs wie auch die Treffen der EU-Minister finden hinter geschlossenen Türen statt.

In der EU-Kommission arbeiten ungewählte Beamte mit ihrer eigenen Agenda.

Insofern treffen US-Präsident Donald Trump und andere Skeptiker über- und zwischenstaatlicher Organisationen durchaus einen wunden Punkt: Wenn Verantwortung nicht mehr erkennbar wird, sondern irgendwo zwischen den Entscheidungsebenen versickert, gibt es ein Problem. «Accountability», auf Deutsch in etwa «Zurechenbarkeit» oder «Rechenschaftspflicht», lautet das Stichwort aus der Politikwissenschaft. Sie ist eine wesentliche Messgrösse für die Legitimität politischer Systeme. Es zählt längst nicht nur das, «was hinten rauskommt», wie es Einheitskanzler Helmut Kohl mal formuliert hat. Ebenso wichtig ist, was vorne reingestossen wird.

Doch wer sucht, der findet den Mangel an Accountability nicht nur bei der EU, sondern auch in der Schweiz. Das Konkordanz- und Kollegialitätsprinzip im Bundesrat sowie die ungeschriebenen Regeln der Konsensdemokratie fördern, dass am Schluss sämtliche Parteien für eine Entscheidung verantwortlich sind – und damit eben auch niemand. Wobei geteilte Verantwortung Stärke und Schwäche zugleich ist: Der Bürger ist gut bedient, wenn sich die Politiker auf Lösungen verständigen und nicht bloss gegenseitig bekriegen. Gleichzeitig ist es unverzichtbar zu wissen, wo die Macht hockt.

In dieser Hinsicht sind sich «Bundesbern» und «Brüssel» vielleicht gar nicht so unähnlich.

Autor

Remo Hess

Remo Hess

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