Bad Zurzach
Kein Skilager wegen der neuen Parkgebühren?

Das neue Parkreglement in Bad Zurzach, das seit wenigen Monaten in Kraft ist, löst Unmut aus: Einige Lehrer der Oberstufe in Bad Zurzach sind mit den höheren Gebühren nicht einverstanden und wählten offenbar unzimperliche Methoden.

Daniel Weissenbrunner
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Seit dem 1. Juli dieses Jahres ist das Parkregelement in Bad Zurzach in Kraft. Ziel der neuen Verordnung, das die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung gutgeheissen hatten: Den auswärtigen Dauerparkierern im Ortskern einen Riegel schieben. Die Autos wurden über Nacht gratis in der blauen Zone abgestellt. Auf den grösseren öffentlichen Anlagen wie Neuberg oder Tiergarten war das Parkieren sogar ganztags gratis.

Das neue Gebührenkonzept löste teilweise heftigen Widerstand aus (die az berichtete). Am stärksten trifft die Regelung die arbeitstätigen Pendler ohne eigenen Parkplatz. Sie müssen für eine Parkkarte jährlich neu 720 Franken hinblättern. Entsprechend hitzig fielen die Reaktionen aus.

Am massivsten intervenierte die Lehrerschaft der Oberstufe. In ihrer Empörung kündigten sie sogar an, das Skilager nicht mehr durchzuführen, sollte am bestehenden Konzept festgehalten werden. Reto S. Fuchs bringt für die Frustration zwar Verständnis auf. «Gebühren zahlt niemand gerne», so der Gemeindeammann. Er weist aber darauf hin, dass das Ja zum neuen Reglement ein demokratisch gefällter Entscheid des Souveräns gewesen sei.

Keine Sonderbehandlung

Der Gemeindeammann stört sich indessen daran, dass die Lehrer eine Ausnahmeregelung für sich beanspruchen wollen. «Wir müssen alle Pendler gleich behandeln», stellt er klar. Irritiert zeigte sich Fuchs insbesondere vom vehementen Vorpreschen. «Wie kann man Freiwilligenarbeit wie ein Skilager gegen eine Parkgebühr aufwiegen?»

Rosmarie Suter-Schumacher, Präsidentin der Kreisschulpflege Rheintal-Studenland, gibt sich in dieser heiklen Thematik zurückhaltend. «Es gab Widerstand, ja.» In den Diskussionen sei es ihrer Meinung nach aber in erster Linie um die Höhe der Gebühr gegangen. «Die Lehrer finden die 720 Franken nicht in Ordnung.»

Suter-Schumacher bestätigt, dass in den kommenden Sportferien nur noch zwei statt bisher drei Skilager stattfinden. «Der Parkplatzstreit mag einen Einfluss haben. Es handelt sich aber vielmehr um eine organisatorische Frage, weil durch die Strukturreform nur noch drei Jahrgänge die Oberstufe besuchen.»

Ob sich die Gemüter inzwischen beruhigt haben, vermag Suter-Schuhmacher nicht abzuschätzen. Wie die aktuelle Stimmungslage tatsächlich ist, wird sich spätestens nächste Woche zeigen. Der zuständige Gemeinderat Peter Lude wird an der Lehrerkonferenz teilnehmen und dort den Puls fühlen.

Was mit dem Geld passiert

In einem ersten Schritt, werden die Einnahmen aus den Parkgebühren für die entstandenen Investitionskosten gedeckt. Im nächsten Schritt sollen die Gelder für eine unterirdische Parkanlage oder Tiefgaragen bereitgestellt werden. Die Verantwortlichen gehen rechnen mit Einnahmen im ersten Jahr von 180 000 Franken.