Die Vereinigte Bundesversammlung wählte Doris Leuthard am Mittwoch zur neuen Bundespräsidentin. Für die 53-jährige Aargauerin ist es nach 2010 bereits das zweite Mal, dass sie als Prima inter Pares im Bundesrat die Fäden ziehen darf.

Doch was bedeutet es, in der Schweiz Präsident oder Präsidentin zu sein? Während der Bundespräsident in Deutschland in erster Linie eine repräsentative Funktion innehat und quasi als Vater der Nation amtet, ist der Präsident Frankreichs eigentlicher Staatschef und mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet.

1. Siebenmal eine Bundespräsidentin

Der allererste Bundespräsident war der Winterthurer Liberale Jonas Furrer. Rekordhalter mit den meisten Präsidialjahren waren Karl Schenk (BE) und Emil Welti (AG) – beide hatten das Amt jeweils sechsmal inne. Allerdings waren beide auch sehr lange im Bundesrat: Schenk 31 Jahre, Welti 24 Jahre. 

Frauen sind nur siebenmal in der 168-jährigen Geschichte der modernen Schweiz an der Spitze des Bundesrats gestanden – Doris Leuthard davon zweimal. Die erste Frau war 1999 Ruth Dreifuss (SP), es folgten Micheline Calmy-Rey (SP - 2007 und 2011), Doris Leuthard (CVP - 2010 und 2017), Eveline Widmer-Schlumpf (BDP, 2012) und Simonetta Sommaruga (SP, 2015).

Übrigens: Das Rotationsprinzip im Bundesrat, wonach die Magistraten der Reihe nach das Präsidium übernehmen, existiert erst seit den 1890ern. Davor wurden nur einflussreiche Bundesräte gewählt. Von den bislang 116 Bundesräten war fast jeder sechste nicht oder noch nicht Bundespräsident, wie der Internetseite admin.ch des Bundes zu entnehmen ist.

2. Die Kompetenzen der Bundespräsidentin

Ganz anders in der Schweiz. Die Bundesverfassung von 1848 war auf einen Ausgleich der politischen Ideen und machtpolitischen Strömungen ausgelegt. Dazu gehörte auch, dass die Macht nicht in den Händen einer Person konzentriert werden sollte.

Für Bundespräsidentin Leuthard bedeutet dies: Sie hat gegenüber ihren sechs Bundesratskolleginnen und -kollegen keine besonderen Privilegien. Sie führt ihr Departement weiterhin. Neu hinzu kommt die Sitzungsleitung des Bundesrats, der für gewöhnlich am Mittwoch tagt. Leuthards einziger Vorteil: Sie hat den Stichentscheid, wenn sich im Bundesratsgremium keine Mehrheit finden kann. Hinzu kommen Repräsentationsaufgaben, auch im Ausland.

3. Leuthard ist nicht gleichzeitig Aussenministerin

Wäre Doris Leuthard vor 1888 oder zwischen 1897 und 1920 Bundespräsidentin geworden, dann wäre sie gleichzeitig Aussenministerin und damit Vorsteherin des Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) geworden. Das ist heute nicht mehr der Fall: EDA-Chef bleibt Didier Burkhalter.

Doris Leuthard trifft 2010 US-Präsident Barack Obama am Nukleargipfel in Washington.

Doris Leuthard trifft 2010 US-Präsident Barack Obama am Nukleargipfel in Washington.

Zur Trennung der Ämter kam es 1888, weil das Französisch des damaligen Bundesrats Wilhelm Hertenstein zu schlecht für das internationale Parkett war. Französisch war damals noch Diplomatensprache. Hertenstein behielt also sein Militärdepartement.

4. Die Wahl war über Jahre nur eines: das reinste Chaos

1858 war der Aargauer Friedrich Frey-Herosé bereits zum Bundespräsidenten gewählt, als eine Klage einging und eine Kommission die Rechtmässigkeit der Wahl untersuchen musste. Tatsächlich fand die Kommission heraus, dass Wahlzettel im Papierkorb gelandet waren. Eine betrügerische Absicht wurde aber nicht unterstellt. Die Folge war aber: Der Berner Bundesrat und Gegner von Frey-Herosé – Jakob Stämpfli – wurde Präsident. Der Aargauer kam dann 1860 zu Amt und Ehren.

5. Leuthard mit gutem Ergebnis – aber nicht mit Glanzresultat

188 von 207 gültigen und 246 möglichen Stimmen – mit diesem Resultat wurde Doris Leuthard Bundespräsidentin. Es ist ein passables Ergebnis.

In absoluten Zahlen liegen mit 213 Stimmen zwei Sozialdemokraten an der Spitze: 1970 Hans-Peter Tschudi aus Basel-Stadt und 1978 Williy Ritschard aus Solothurn.

Der Zahlenvergleich ist etwas schwierig, weil die Zahl der Nationalräte erst 1967 auf 200 angehoben wurde.

Der Basler Bundesrat Ernst Brenner erhielt 1908 96,9 Prozent der Stimmen. Der Thurgauer Adolf Deucher kam 1903 auf 96,1 Prozent Zustimmung.

Alle wollen Bundespräsidentin Leuthard gratulieren

Alle wollen Bundespräsidentin Leuthard gratulieren

Bern - 07.12.16 - Doris Leuthard wurde am Mittwoch zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Nach der Wahl schüttelte die frischgebackene Bundespräsidentin bei einem Aargauer Apéro Hände im Akkord. Unter den Gratulanten: Ihr Ehemann Roland Hausin, der Aargauer Regierungsrat, Parlamentarier aller Fraktionen sowie alte Weggefährten und Freunde.