Rheinfelden
Die Stadt füllt weiterhin ihr Kässeli: Die Rechnung weist ein deutliches Plus statt eines Minus aus

Pandemiebedingt rechnete Rheinfelden mit tieferen Steuereinnahmen und Mehrausgaben für soziale Dienste. Nun ist das Gegenteil der Fall. Die Rechnung 2021 fällt entsprechend deutlich besser aus als budgetiert. Da können künftige Investitionen entspannt angegangen werden – etwa die Sanierung des maroden Schulhauses Robersten.

Nadine Böni
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Entspannte finanzielle Lage: Die Stadt Rheinfelden darf auf ein erfolgreiches 2021 zurückblicken.

Entspannte finanzielle Lage: Die Stadt Rheinfelden darf auf ein erfolgreiches 2021 zurückblicken.

Sandra Ardizzone (25. März 2020)

Manch eine Rheinfelderin oder ein Rheinfelder dürfte in diesen Tagen stutzen, wenn sie oder er die Botschaft zur Gemeindeversammlung im Briefkasten vorfindet. Auf deren Front nämlich befindet sich ein grosser Aufkleber –, weil im Datum auf der Botschaft aus Versehen ein falscher Wochentag vermerkt ist. «Das Missgeschick wurde leider erst bemerkt, als die Unterlagen schon gedruckt waren», erklärt Stadtschreiber Roger Erdin. Mit dem Kleber schafft die Stadt Klarheit: Die Versammlung findet am Mittwoch, 15. Juni, statt.

Was die Stimmberechtigten vorfinden, wenn sie die Botschaft dann durchblättern, dürfte den meisten gefallen. Allem voran die Rechnung 2021. «Eine Jahresrechnung geprägt durch die Covid-19-Pandemie», wie Stadtammann Franco Mazzi an einer Medienkonferenz sagte. Und eine Jahresrechnung, die mit einem satten Plus statt – wie budgetiert – einem Minus schliesst.

Franco Mazzi, Stadtammann.

Franco Mazzi, Stadtammann.

Sandra Ardizzone (21. Dezember 2020)

Höhere Steuereinnahmen als erwartet

In Zahlen heisst das: Die Erfolgsrechnung der Einwohnergemeinde weist einen Ertragsüberschuss von 11,2 Millionen Franken aus. Die Investitionen belaufen sich auf netto 13,3 Millionen, was bei einer Selbstfinanzierung von 17,4 Millionen einen Finanzierungsüberschuss von 4,1 Millionen Franken ergibt. Budgetiert war ein Finanzierungsfehlbetrag von 10,4 Millionen Franken.

Mazzi nennt «eine ganze Liste an Gründen» für das gegenüber dem Budget deutlich bessere Ergebnis. Da ist beispielsweise der Umstand, dass das Budget eben mitten im ersten Pandemiejahr, also im Spätsommer 2020, erstellt wurde – und so die damals eher pessimistischen Erwartungen darin einflossen. Mazzi erklärt:

«Die Prognosen gingen davon aus, dass die Steuereinnahmen von natürlichen und juristischen Personen tiefer ausfallen und gleichzeitig die Kosten im Bereich der sozialen Dienste steigen.»

Nun ist das Gegenteil der Fall, speziell bei den Steuererträgen. Die betragen insgesamt rund 56,2 Millionen Franken und liegen damit fast 7,7 Millionen Franken oder knapp 16 Prozent über dem Budget.

Fast alle Kennzahlen im grünen Bereich

Sowohl die Einnahmen bei den natürlichen Personen als auch jene bei den juristischen Personen sind dabei höher als budgetiert. Wobei es sich in dieser Deutlichkeit zu einem grossen Teil um einen einmaligen Effekt handelt: «2020 wurden aufgrund der Pandemie verlängerte Zahlungsfristen gewährt, 2021 nun wurden diese Zahlungen fällig», so Mazzi.

Trotzdem zeigt sich der Stadtammann zufrieden mit der Rechnung und der allgemeinen finanziellen Lage der Stadt. Er sagt mit einem Blick auf die Finanzkennzahlen:

«Das Zeugnis sieht gut aus, fast alle Ampeln stehen auf Grün.»

Tatsächlich liegen beispielsweise die Werte von Nettoschuld pro Einwohnendem – es ist eigentlich ein Guthaben von 5423 Franken – und Selbstfinanzierungsgrad (131 Prozent) im grünen Bereich. Gäbe es dunkelgrün, wäre es wohl sogar das. Das Kässeli der Stadt ist mit rund 74,1 Millionen Franken gut gefüllt.

Provisorium schafft Schulraum

Entsprechend entspannt kann die Stadt auch kommende Investitionen angehen. An der Sommergemeinde steht ein Verpflichtungskredit auf der Traktandenliste: 1,077 Millionen Franken beantragt die Stadt für ein Provisorium bei der Schulanlage Robersten.

Das Schulhaus Robersten soll wegen Platzmangel und zur Sanierung mit Containern erweitert werden.

Das Schulhaus Robersten soll wegen Platzmangel und zur Sanierung mit Containern erweitert werden.

Hans Christof Wagner (9. März 2022)

Diese ist über 50 Jahre alt und sanierungsbedürftig. An der Gmeind im vergangenen Dezember stellte die Eltern-Initiative Robersten den Antrag, bis zum Beginn des Schuljahres 2022/23 ein Schulprovisorium errichten zu lassen. Dieses werde zunächst den zusätzlichen Raumbedarf decken und später, nach einer Erweiterung, als Ersatzräumlichkeiten während der Sanierung des Schulhauses dienen, so Stadträtin Claudia Rohrer. Sie sagt:

«Ich bin überzeugt, dass wir aus diesem Anstoss an der Gemeindeversammlung heraus eine gute Lösung gefunden haben.»

Der Stadt ist es ein Anliegen, rasch vorwärts zu machen. Das Baugesuch für die Container-Module liegt seit Anfang Monat öffentlich auf. «Allerdings wird es mit der Umsetzung wegen langer Lieferfristen bei den erforderlichen Containern nicht bis nach den Sommerferien reichen», sagt Rohrer. Das Provisorium soll stattdessen nach den Herbstferien in Betrieb genommen werden.

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