Eiken

Referat über «Luftverteidigung der Zukunft»: Neue Kampfflugzeuge sind ein heisses Thema

Nationalrätin Corina Eichenberger und Oberst Peter Merz informierten in Eiken über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Foto: Charlotte Fröse

Nationalrätin Corina Eichenberger und Oberst Peter Merz informierten in Eiken über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Foto: Charlotte Fröse

Oberst Peter Merz erläuterte bei einem Auftritt in Eiken die Luftverteidigung der Zukunft.

«Eine funktionierende Luftwaffe ist die Lebensversicherung für den Staat», betonte Oberst im Generalstab, Peter Merz, in seinem Referat mit dem Thema «Luftverteidigung der Zukunft». Dennoch ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein Vorhaben mit grosser Tragweite und ein heisses Thema, das in der Bevölkerung stark diskutiert wird.

Die Organisationsgruppe des Referatabends in Eiken mit André Bisig und Ueli Bögle, beide von der Feldschützengemeinschaft Kaisten, Rolf Stäuble von den Stadtschützen Laufenburg und Grossrat Christoph Riner (SVP), beabsichtigte, mit dem Anlass «aktiv etwas zur Meinungsbildung in diesem Bereich beizutragen», wie André Bisig eingangs erklärte. Das grosse Interesse seitens der Bevölkerung an dem Thema war daran abzulesen, dass der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt war.

Vier Kampfflugzeuge in der engeren Wahl

Den sicherheitspolitischen Aspekt des Themas beleuchtete Nationalrätin Corina Eichenberger (FDP), Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. «Ohne diese Systeme kann die Armee das Land und die Menschen zukünftig nicht schützen», betonte die Nationalrätin. Klar sei für den Bundesrat, dass sich die Bevölkerung zu diesem Thema in einer Grundsatzabstimmung äussern und somit über die Beschaffung entscheiden könne, erklärte sie weiter. Dies wird voraussichtlich 2020 erfolgen.

Die Frage, welches Flugzeug beschafft werden soll, ist jedoch bei einer Abstimmung nicht von Bedeutung. Es geht dabei lediglich um die Frage, ob neue Kampfflugzeuge zum Ersatz aller derzeitigen Kampfflugzeuge angeschafft werden sollen oder nicht. Die Kosten dafür sind mit sechs Milliarden Franken gedeckelt. Der Bundesrat wird nach der Abstimmung entscheiden, welches der vier in der engeren Wahl befindlichen Kampfflugzeuge beschafft werden soll.

Der Kauf neuer Kampfflugzeuge wird mit der parallel laufenden Erwerbung eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite zeitlich und technisch koordiniert. Die Kosten für bodengestützte Luftverteidigung werden mit zwei Milliarden Franken angegeben. Der Entscheid darüber wird jedoch nicht von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern getroffen – das System wird gemäss dem üblichen Verfahren beschafft.

Der Bundesrat hat zum Schutz des Luftraums insgesamt acht Milliarden Franken vorgesehen. Hinzu kommen Beschaffungen für die übrigen Teile der Armee in Höhe von sieben Milliarden Franken. Der Bundesrat räumt zur Finanzierung dieser Vorhaben der Armee insgesamt eine Wachstumsrate in der Grössenordnung von 1,4 Prozent pro Jahr ein.

Der Rest der Gelder wird die Armee aus dem laufenden Budget innert der nächsten zehn Jahre finanzieren. «Niemand muss deshalb sparen, die Armee spart sich das selber zusammen», erläuterte Oberst Peter Merz, er ist selber F/A-18-Pilot und unter anderem Projektleiter «Neues Kampfflugzeug der Luftwaffe».

«Es droht eine strategische Lücke ab 2025»

Peter Merz warnte vor einer strategischen Lücke ab 2025, die unweigerlich kommen werde, wenn die Luftwaffe nicht erneuert wird. «Die vorhandenen Kampfflugzeuge haben das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht oder sie werden das in einigen Jahren haben», hob Merz hervor. «Wenn sie nicht rechtzeitig ersetzt werden, wird die Schweiz nach 2030 ihren Luftraum nicht mehr schützen und noch weniger verteidigen können. Auch die anderen Teile der Armee werden als Folge davon ihre gesetzlich geregelten Aufgaben nicht mehr erfüllen können», stellte er fest.

Es stelle sich die Frage, ob die Schweiz eine moderne Armee wolle. Wenn ja, dann brauche es auch neue Flugzeuge. Wenn dies nicht gelinge, dann müsse intensiv darüber nachgedacht werden, wie es mit der Armee als solche weitergehen soll, erklärte Merz. Alternativen zu dem vorgestellten Vorgehen sieht er nicht.

Die Vertragsunterzeichnung für die neuen Flugzeuge ist für 2023 geplant. Ab 2025 sollen die ersten Flugzeuge an die Luftwaffe ausgeliefert werden. Die Einführung der neuen Flugzeuge soll bis Ende 2030 abgeschlossen sein.

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