Rheinfelden

Chancen für ein Ja sind gestiegen: Mehrheit der Parteien spricht sich für den Rheinsteg aus

Wird der Rheinsteg in Rheinfelden je gebaut?

Wird der Rheinsteg in Rheinfelden je gebaut?

Die Chancen für ein Ja zum Rheinsteg sind gestiegen: FDP, CVP, Grüne und SP sind für das Projekt.

Nun sind die Fronten für die Abstimmung über den Zusatzkredit für den geplanten Rheinsteg klar: SP, Grüne, CVP und FDP unterstützen das Projekt, die SVP ist gegen den Zusatzkredit und die GLP will sich der Stimme enthalten, weil sie der Meinung ist, über ein derart wichtiges und kostenintensives Projekt müssten alle abstimmen. Das ist möglich, wenn nach der Gemeindeversammlung das Referendum gegen den Entscheid ergriffen wird.

Als letzte Parteien haben diese Woche CVP und SVP ihre Parolen gefasst. Bei der CVP habe es «ein knappes Ja» gegeben, sagt Sandra Frei, die am Mittwoch zur neuen Präsidentin der Ortspartei gewählt wurde.

Zum Ja bewogen haben die CVP-Mitglieder schliesslich vor allem drei Argumente: Erstens, dass es sich beim Rheinsteg um ein Leuchtturmprojekt handelt. Zweitens, dass sich die Stadt den Rheinsteg leisten kann. Und drittens, so Frei, fühle man sich auch etwas gegenüber badisch Rheinfelden verpflichtet, das zweimal Ja zum Steg gesagt habe.

Nein sagt dagegen die SVP. Schon 2016, als die Gemeindeversammlung den Baukredit über 3,73 Millionen Franken bewilligt hat, sei der Nutzen innerhalb der Partei umstritten gewesen, sagt SVP-Präsident Dimitrios Papadopoulos. Nun sei die Stimmung in der Partei gekippt – und eine Mehrheit lehnt deshalb den Zusatzkredit ab.

Das Faktum «einer massiven Kostensteigerung schon vor dem ersten Spatenstich» und die Ängste vor weiteren finanziellen Überraschungen überwogen den Nutzen, den die Partei als «eher marginal» einschätzt, und den Leuchtturmcharakter des Projektes.

Die Rheinfelder Stimmbürger werden am 19. Juni an der Gemeindeversammlung über einen Zusatzkredit von 3,2 Millionen Franken für den Rheinsteg abstimmen. Badisch-Rheinfelden, das die Hälfte der Kosten trägt, hat zum Zusatzkredit bereits Ja gesagt – allerdings beläuft dieser sich auf deutscher Seite nur auf 700 000 Euro, da die badische Seite die Subventionstöpfe nochmals gehörig anzapfen konnte und die Töpfe auf Schweizer Seite bereits ausgeschöpft sind.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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